Entscheidungsgründe

Die Berufung der Beklagten ist zulässig, aber unbegründet.

I. Die Klage ist als kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage statthaft und auch im Übrigen zulässig.

Ein Versicherter, dem gegenüber ein Träger der gesetzlichen Unfallversicherung durch Verwaltungsakt entschieden hat, dass ein AU nicht gegeben sei, kann dessen Vorliegen als Grundlage in Frage kommender Leistungsansprüche vorab im Wege einer Kombination von Anfechtungs- und Feststellungsklage gemäß § 54 Abs 1 S 1, § 55 Abs 1 Nr 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) klären lassen (Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 2. Dezember 2008 - B 2 U 15/07 R, Rn 9 nach juris mwN).

II. Die Klage ist auch begründet. Der Bescheid der Beklagten vom 9. September 2010 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 30. November 2010 ist rechtswidrig und verletzt den Kläger in seinen Rechten, weil die Beklagte es zu Unrecht abgelehnt hat, den Unfall vom 16. Oktober 2009 als AU anzuerkennen.

1. Gem § 8 Abs 1 S 1 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII) sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit). Unfälle sind zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen (§ 8 Abs 1 S 2 SGB VII). Ein AU setzt danach im Regelfall voraus, dass die Verrichtung des Versicherten zum Zeitpunkt des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt (Unfallkausalität) und das Unfallereignis einen Gesundheitsschaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität); das Entstehen von länger andauernden Unfallfolgen aufgrund des Gesundheitserstschadens (haftungsausfüllende Kausalität) ist hingegen keine Voraussetzung für die Feststellung eines AU (BSG aaO., Rn 11 mwN). Gem § 8 Abs 2 Nr 1 SGB VII erstreckt sich der Unfallversicherungsschutz auch auf das Zurücklegen eines mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit (Wegeunfallversicherung). Noch weitergehender ist der Versicherungsschutz für (versicherte) Mitglieder einer Fahrgemeinschaft; für sie gehört zu den versicherten Tätigkeiten nach § 8 Abs 2 Nr 2 Buchst b SGB VII auch das Zurücklegen des von einem unmittelbaren Weg nach und von dem Ort der Tätigkeit abweichenden Weges, um mit anderen Berufstätigen oder Versicherten gemeinsam ein Fahrzeug zu benutzen.

2. Der Kläger hat am 16. Oktober 2009 als Beschäftigter auf einer Baustelle in G. eine gem § 2 Abs 1 Nr 1 SGB VII versicherte Tätigkeit ausgeübt. Versicherungsschutz bestand auch für die mit dem PKW zurückgelegte Strecke vom Ort der versicherten Tätigkeit zu dem Zwischenziel in K. und für die Weiterfahrt von dort aus mit dem Fahrtziel F.; der versicherte Weg war für den Kläger zum Zeitpunkt des Unfalls auch nicht unterbrochen.

a) Um einen in der Wegeunfallversicherung versicherten unmittelbaren Weg handelt es sich nur, wenn ein innerer Zusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und dem Zurücklegen des Weges besteht (BSG, Urteil vom 9. Dezember 2003 - B 2 U 23/03 R, Rn 13 nach juris - SozR 4-2700 § 8 Nr 3). Dieser innere Zusammenhang liegt vor, wenn die Zurücklegung des Weges wesentlich dazu bestimmt ist, den Ort der Tätigkeit oder nach Beendigung der Tätigkeit die eigene Wohnung oder einen anderen Endpunkt von dem Ort der Tätigkeit zu erreichen. Maßgebend ist hierbei die Handlungstendenz des Versicherten, so wie sie insbesondere durch die objektiven Umstände des Einzelfalls bestätigt wird (BSG aaO.).

b) Nach diesen Vorgaben war die Zurücklegung des ersten Streckenabschnitts von G. nach K. ein für den Kläger versicherter Weg.

Zwar hat schon das SG in seinem Urteil zutreffend darauf hingewiesen, dass der direkte Weg von G. zum Wohnort des Klägers (F.) nicht über die Anschlussstelle K. (A2), sondern jedenfalls ab dem Kreuz R. über die A7 und Q. führt. Für das Zurücklegen des Weges von dem Ort der Tätigkeit zu seiner Wohnung hat der Kläger aber gemeinsam mit anderen Berufstätigen und Versicherten ein Fahrzeug benutzt und war somit Teilnehmer einer Fahrgemeinschaft iSd § 8 Abs 2 Nr 2 Buchst b SGB VII. Dass der Fahrer des PKW nicht bei demselben Arbeitgeber beschäftigt war, ist insoweit unschädlich (vgl Köhler, Die Fahrgemeinschaft im Lichte des Haftungs-, Steuer- und Unfallversicherungsrechts, in: NZV 2011, 105, 108 mwN). Der Versicherungsschutz des Klägers bestand demzufolge auch für Abweichungen vom unmittelbaren Weg, die durch die Teilnahme an der Fahrgemeinschaft bedingt waren.

Nach den übereinstimmenden, plausiblen und glaubhaften Angaben der Zeugen H., I. und J. war ursprünglich abgesprochen, dass der in K. wohnhafte Zeuge H. den Kläger und die beiden anderen Zeugen bis zu seinem Wohnort mitnimmt. Dort sollten sie von ihrem Chef aufgenommen und nach F. gebracht werden. Da der Weg bis nach K. der direkte Weg vom Ort der Tätigkeit zum Wohnort des Zeugen H. war, war die Abweichung vom unmittelbaren Weg zum Wohnort des Klägers durch die Teilnahme an der Fahrgemeinschaft bedingt; folglich war dieser Weg auch für den Kläger versichert. Dass der Zeuge H. den Kläger nach der ursprünglichen Planung nicht bis zum Zielort des Klägers gefahren hätte, ist für den Versicherungsschutz des Klägers als Teilnehmer einer Fahrgemeinschaft ohne Belang. Auch zwei nacheinander mit unterschiedlichen Teilnehmern durchgeführte Fahrgemeinschaften werden von § 8 Abs 2 Nr 2 Buchst b SGB VII erfasst, sofern sie - wie hier - in engem zeitlichen Zusammenhang mit einer versicherten Tätigkeit stehen (BSG, Urteil vom 12. Januar 2010 - B 2 U 36/08 R, Rn 14 nach juris - SozR 4-2700 § 8 Nr 37 mwN).

c) Nachdem der Zeuge H. die telefonische Mitteilung erhalten hatte, dass der Chef den Kläger und die beiden anderen Zeugen nun doch nicht aufnehmen und nach F. fahren würde, lag ein für den Kläger versicherter Weg auch noch vor, als der Zeuge H. mit dem Fahrzeug erneut auf die A2 in Richtung L. auffuhr, um den Kläger und die beiden anderen Mitfahrer zu ihrem Wohnort F. zu bringen.

Dem steht nicht entgegen, dass der Fahrer für die Zurücklegung dieses Weges erneut auf die A2 aufgefahren und damit eine gegenüber dem direkten Weg über die B65 sowie die über S. führenden Kreis- und Landstraßen etwa 20 km längere Strecke gewählt hat, denn der Versicherungsschutz in der Wegeunfallversicherung ist nicht auf den entfernungsmäßig kürzesten Weg von und zur Arbeitsstätte beschränkt. Auch ein vom Versicherten eingeschlagener Weg, der nicht nur unbedeutend länger ist als der kürzeste Weg, ist als unmittelbarer Weg anzusehen, wenn die Wahl der weiteren Wegstrecke aus der durch objektive Gegebenheiten erklärbaren Sicht des Versicherten - oder des Fahrers einer Fahrgemeinschaft - dem Zurücklegen des Weges vom Ort der Tätigkeit nach Hause oder einem anderen, sog dritten Ort zuzurechnen ist, etwa um eine verkehrstechnisch schlechte Wegstrecke zu umgehen oder eine weniger verkehrsreiche oder schneller befahrbare Straße zu benutzen. Ist demnach ein eingeschlagener Weg nach oder von dem Ort der Tätigkeit insbesondere weniger zeitaufwändig, sicherer, übersichtlicher, besser ausgebaut oder kostengünstiger (bei Wahl eines bestimmten Verkehrsmittels) als der entfernungsmäßig kürzeste Weg, steht auch dieser längere Weg unter Versicherungsschutz. Nur wenn sich nicht feststellen lässt, ob der Umweg im inneren Zusammenhang mit dem Weg nach oder von dem Ort der Tätigkeit stand, besteht kein Versicherungsschutz (BSG, Urteil vom 24. Juni 2003 - B 2 U 40/02 R, Rn 13 nach juris mwN).

Nach diesen Grundsätzen ist die Wahl der über die Autobahnen 2, 391 und 39 führenden Strecke unter objektiven Gesichtspunkten erklärbar. Denn damit konnten die durch zahlreiche Ortsdurchfahrten geprägte, verkehrstechnisch schlechtere Wegstrecke über die Landstraßen umgangen und die schneller befahrbaren und besser ausgebauten Autobahnen benutzt werden. Auf diese den Umweg objektiv rechtfertigenden Gründe kommt es im Ergebnis allerdings nicht einmal entscheidend an, und ebenso wenig darauf, ob der gewählte Weg die Teilnehmer der Fahrgemeinschaft tatsächlich schneller zum Ziel geführt hätte. Denn der Zeuge H. ist nach seiner glaubhaften Aussage davon ausgegangen, dass es sich um den schnelleren Weg handelte. Der Versicherungsschutz bleibt aber grundsätzlich erhalten, wenn der Versicherte oder - wie hier - der Fahrer einer Fahrgemeinschaft sich verfährt oder irrtümlich einen Umweg macht (BSG, Urteil vom 30. Oktober 2007 - B 2 U 29/06 R, Rn 10 nach juris = SozR 4-2700 § 8 Nr 25 mwN).

Es bestehen auch keine Zweifel daran, dass der Umweg im inneren Zusammenhang mit dem Weg von dem Ort der Tätigkeit stand. Auch insoweit folgt der Senat der - im Übrigen auch von der Beklagten nicht in Frage gestellten - Bewertung des SG, wonach die in K. begonnene Weiterfahrt allein wesentlich dazu bestimmt war, die Wohnungen des Klägers und der Zeugen I. und J. zu erreichen. Anhaltspunkte für einen anderen Fahrtzweck haben die Ermittlungen der Beklagten und die vom SG durchgeführte Beweisaufnahme nicht ergeben.

d) Der versicherte Weg ist für den Kläger schließlich auch nicht dadurch unterbrochen worden, dass der Zeuge H. an der Raststätte M. von der A2 abgefahren und damit den unmittelbaren Weg nach F. verlassen hat.

aa) Wird der Weg zu oder von dem Ort der Tätigkeit aus eigenwirtschaftlichen Gründen unterbrochen, entfällt der innere Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit und damit der Versicherungsschutz (BSG, Urteil vom 2. Dezember 2008 aaO., Rn 19). Maßgebliches Kriterium für die wertende Entscheidung über den sachlichen Zusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und der Verrichtung zur Zeit des Unfalls ist die Handlungstendenz des Versicherten. War die Fortbewegung wesentlich der Zurücklegung des Weges von oder zum Ort der Tätigkeit zu dienen bestimmt, so steht diese unter dem Schutz der Unfallversicherung. Sobald aber der Versicherte allein eigenwirtschaftliche Zwecke verfolgt, die mit der versicherten Fortbewegung nicht (mehr) übereinstimmen, wird der Versicherungsschutz unterbrochen, und zwar so lange, bis der Versicherte die Fortbewegung auf sein ursprüngliches Ziel wieder aufnimmt (BSG, Urteil vom 4. Juli 2013 - B 2 U 3/13 R, Rn 12 nach juris = SozR 4-2700 § 8 Nr 50; Urteil vom 9. Dezember 2003 - B 2 U 23/03 R, Rn 26 nach juris = SozR 4-2700 § 8 Nr 3).

Diese Grundsätze finden auch bei der Bildung von Fahrgemeinschaften Anwendung. Dabei ist zu berücksichtigen, dass das Bestehen einer Fahrgemeinschaft keinen eigenständigen Versicherungsschutz begründet, sondern lediglich den Versicherungsschutz der nach § 8 Abs 2 Nr 1 Buchst b SGB VII versicherten Teilnehmer auf bestimmte Um- und Abwege erweitert (BSG, Urteil vom 12. Januar 2010 aaO., Rn 14). Sonstige Wirkungen einer Fahrgemeinschaft sieht die Vorschrift demgegenüber nicht vor; insbesondere gebietet sie weder unter allen Umständen die Annahme einer gemeinsamen Handlungstendenz aller Insassen noch ermöglicht sie eine Zurechnung der Handlungstendenz des Fahrers auf die übrigen Insassen. Vielmehr sind für jeden Insassen die allgemeinen Voraussetzungen des Versicherungsschutzes gesondert zu prüfen (vgl dazu BSG, Urteil vom 26. Januar 1988 - 2 RU 12/87, Rn 17 nach juris - SozR 2200 § 550 Nr 77 sowie Urteil vom 12. Januar 2010 aaO.). Entgegen der von der Beklagten vertretenen Auffassung kann sich dabei ergeben, dass einzelne Insassen eines Fahrzeugs versichert sind, andere hingegen nicht (vgl Keller in: Hauck/Noftz, SGB VII, Stand: Juli 2015, § 8 Rn 249). Versichert sein kann also nicht die Fahrgemeinschaft als solche, sondern immer nur der einzelne Teilnehmer an ihr. Aus denselben Gründen trifft es auch nicht zu, dass der Versicherungsschutz sämtlicher Teilnehmer einer Fahrgemeinschaft im Hinblick auf eine mögliche Unterbrechung des versicherten Weges stets nur einheitlich beurteilt werden kann. Vielmehr hat auch insoweit eine auf die Person des jeweiligen Insassen bezogene individuelle Prüfung zu erfolgen, die von dessen eigener Handlungstendenz ausgeht.

bb) Diese Vorgaben zugrunde gelegt war die Handlungstendenz des Klägers während der gesamten Fahrt allein darauf gerichtet, nach der Arbeit nach Hause zu fahren. Dass er nach Antritt der Fahrt eingeschlafen ist, ändert an dieser fortdauernden Handlungstendenz nichts. Im Schlaf kann ein Versicherter seinen auf Erreichen der eigenen Wohnung gerichteten Handlungswillen nicht ändern. Auch im Übrigen liegen keine Anhaltspunkte für eine Änderung der Handlungstendenz des Klägers vor.

Dabei kann offen bleiben, ob allein der Einkauf von Getränken und damit ein eigenwirtschaftlicher Grund (vgl dazu BSG, Urteil vom 9. Dezember 2003 aaO., Rn 14) für das Abfahren von der Autobahn leitend war, oder ob daneben oder stattdessen die beabsichtigte Fahrtunterbrechung dem Aufsuchen der Toilette oder dem Betanken des Fahrzeugs dienen sollte; jedenfalls lag keiner dieser Gründe in der Person des Klägers vor. Insoweit steht zwischen den Beteiligten - nach dem Ergebnis der Ermittlungen der Beklagten und der vom SG durchgeführten Beweisaufnahme zu Recht - nicht im Streit, dass das Verlassen der Autobahn an der Raststätte M. keinen privaten Interessen des Klägers diente. Getränke einkaufen und ggf die Toilette aufsuchen wollten lediglich die Zeugen, nicht aber der Kläger, der von dem beabsichtigten Halt an der Raststätte erst nach dem Abfahren von der Autobahn Kenntnis genommen hat.

Im Hinblick auf die Handlungstendenz des Klägers ist weiter maßgebend, dass die Fahrtunterbrechung an der Raststätte nicht von vornherein zwischen den Mitgliedern der Fahrgemeinschaft abgesprochen worden war, sondern sich spontan beim Erblicken des Hinweisschildes ergeben hat. Dies steht nach der plausiblen Schilderung des Zeugen H. fest, die sich mit der Angabe des Zeugen I. gegenüber der Autobahnpolizei L. deckt und die Behauptung des Klägers, Fahrtpausen seien nicht abgesprochen gewesen, bestätigt. Der Kläger selbst aber war an der getroffenen Absprache, an der Raststätte M. von der Autobahn abzufahren, überhaupt nicht beteiligt; von dem tatsächlichen Verlassen der Autobahn hat er erst Kenntnis genommen, als sich das Fahrzeug schon auf der Einfahrtspur zur Raststätte im Schleudern befand. Diese Annahme stützt sich zunächst auf die durchgehend gleichlautenden, widerspruchsfreien und glaubhaften Angaben des Klägers, der bereits vor der Einleitung von Ermittlungen durch die Beklagte gegenüber der Polizei und dem behandelnden Arzt Prof. Dr. N. angegeben hatte, dass er als Beifahrer auf dem Weg von der Arbeit nach Hause geschlafen habe und sich an nichts erinnern könne. Im Wesentlichen gleichlautende Angaben hat er im Dezember 2009 gegenüber seiner Krankenkasse gemacht. Zum Zeitpunkt dieser frühen Angaben konnte der Kläger noch nicht wissen, dass es für die Frage des Unfallversicherungsschutzes auf diese Details ankommen würde. Dieser Hergang wird zudem teilweise durch die Aussagen der vom SG gehörten Zeugen bestätigt; im Übrigen widersprechen ihre Aussagen dem Vortrag des Klägers nicht. Der Zeuge H., der als Fahrer neben dem Kläger saß, hat bekundet, der Kläger habe nach seiner Erinnerung bei der Abfahrt zur Raststätte noch geschlafen. Der Kläger habe nichts mitbekommen, wenn im Auto etwas besprochen worden sei. Der Zeuge I. hielt es für möglich, dass der Kläger im Auto geschlafen hat; der Zeuge habe sich mit dem Zeugen J. unterhalten. Der Zeuge J. hat seinerseits ausgesagt, dass der Kläger die meiste Zeit während der Fahrt geschlafen habe. Nach seiner Erinnerung hat der Kläger zum Zeitpunkt des Entschlusses zur Abfahrt von der Autobahn nichts gesagt. Nach dem Gesamtergebnis des Verfahrens besteht damit kein vernünftiger Zweifel daran, dass der Kläger geschlafen und demzufolge nichts von der Absprache, die Raststätte aufzusuchen, mitbekommen hat. Erst nach dem Abfahren von der Autobahn hat er Kenntnis von der nicht mit ihm abgestimmten Wegeabweichung genommen. Zu demselben Ergebnis ist die Beklagte bereits aufgrund ihrer eigenen Ermittlungen gelangt und hat diesen Sachverhalt auch in der Begründung des Ausgangsbescheides zugrunde gelegt. Abgesehen davon, dass der Kläger auf der Abfahrt zur Raststätte ohnehin keinen Einfluss auf die Wegeabweichung mehr hätte nehmen können, war seine Handlungstendenz bis zum Unfall unverändert darauf gerichtet, nach Hause gefahren zu werden. Demzufolge ist auch sein Versicherungsschutz erhalten geblieben. Insoweit bedarf es keiner Entscheidung, was gegolten hätte, wenn der Kläger zum Zeitpunkt der nach Erblicken des Hinweisschildes getroffenen Absprache zum Abfahren wach gewesen wäre. Soweit die Beklagte den angefochtenen Bescheid auf die Vermutung stützt, der Kläger hätte sich auch im wachen Zustand der von den übrigen Mitfahrern gewünschten Fahrtunterbrechung nicht widersetzt, legt sie einen hypothetischen Sachverhalt zugrunde, der tatsächlich nicht vorgelegen hat und auf den es auch nach allgemeinen Grundsätzen nicht ankommen kann (BSG, Urteil vom 9. November 2010 - B 2 U 14/10 R, Rn 24 nach juris - SozR 4-2700 § 8 Nr 39).

3. Der Kläger hat infolge der Einwirkungen durch den Unfall auch Gesundheitsschäden erlitten, nämlich eine ausgedehnte Mittelgesichtsfraktur mit Frakturen des Oberkiefers, des Jochbeins, des Orbitabodens und des Nasenbeins, eine Unterkiefertrümmerfraktur, Kieferwinkel- und Kiefergelenksfrakturen sowie multiple Schnittwunden des Mittelgesichts und ein Schädel-Hirn-Trauma. Damit sind sämtliche Voraussetzungen für eine Anerkennung des Unfalls als AU erfüllt.

III. Die Kostenentscheidung folgt aus § 193 Abs 1 SGG.

Gründe, die Revision zuzulassen (§ 160 Abs 2 SGG), liegen nicht vor.