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  • ab 01.05.2024 (aktuelle Fassung)

Richtlinie zur Durchführung der sozialen Wohnraumförderung in Niedersachsen
(Wohnraumförderbestimmungen - WFB)

Bibliographie

Titel
Richtlinie zur Durchführung der sozialen Wohnraumförderung in Niedersachsen (Wohnraumförderbestimmungen - WFB)
Amtliche Abkürzung
WFB
Normtyp
Verwaltungsvorschrift
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
23400

RdErl. d. MW v. 23.04.2024 - 64-25100/020-0003 -

Vom 23. April 2024 (Nds. MBl. 2024 Nr. 237)

- VORIS 23400 -

Bezug:

  1. a)

    RdErl. d. MU v. 02.07.2019 (Nds. MBl. S. 1075), geändert durch RdErl. v. 02.11.2021 (Nds. MBl. S. 1696)
    - VORIS 23400 -

  2. b)

    RdErl. v. 23.04.2024 (Nds. MBl. 2024 Nr. 236)
    - VORIS 23400 -

Die Abkürzungen der im nachstehenden Verzeichnis zitierten Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften in der jeweils geltenden Fassung finden Anwendung:

AllGOVerordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen und Leistungen
ANBest-PAllgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (Anlage 2 zu VV Nr. 5.1 zu § 44 LHO)
AsylGAsylgesetz
AufenthGAufenthaltsgesetz
BauGBBaugesetzbuch
BetrAVGBetriebsrentengesetz
BGBBürgerliches Gesetzbuch
DVO-NWoFGVerordnung zur Durchführung des Niedersächsischen Wohnraum- und Wohnquartierfördergesetzes
EStGEinkommensteuergesetz
GEGGebäudeenergiegesetz
HOAIHonorarordnung für Architekten und Ingenieure
LHONiedersächsische Landeshaushaltsordnung
NBauONiedersächsische Bauordnung
NHGNiedersächsisches Hochschulgesetz
NuWGNiedersächsisches Gesetz über unterstützende Wohnformen
NWoFGNiedersächsisches Wohnraum- und Wohnquartierfördergesetz
SGB IXNeuntes Buch des Sozialgesetzbuchs - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
SGB XIElftes Buch des Sozialgesetzbuchs - Soziale Pflegeversicherung
SGB XIIZwölftes Buch des Sozialgesetzbuchs - Sozialhilfe
VVVerwaltungsvorschriften
WoBindGWohnungsbindungsgesetz
WoFlVWohnflächenverordnung
WoGVWohngeldverordnung
InhaltsübersichtAbschnitt
Erster Abschnitt
Allgemeine Fördergrundsätze
Förderzweck, Rechtsgrundlagen1
Begriffsbestimmungen2
Fördergrundsätze3
Zusammenarbeit der zuständigen Stellen4
Kontingentierung der Fördermittel, Fördervorrang5
Allgemeine Bewilligungsvoraussetzungen6
Allgemeine Förderausschlüsse7
Förderung begonnener Vorhaben8
Einsatz anderer Finanzierungshilfen9
Vorrangige Kapitalmarktmittel10
Dingliche Sicherung, Sicherung der Zweckbestimmung11
Zweiter Abschnitt
Mietwohnraumförderung
Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger12
Fördervoraussetzungen13
Eigenleistungen14
Angemessene Wohnungsgrößen15
Besondere Wohnformen16
Darlehenskonditionen17
Tilgungsnachlass18
Belegungsbindungen19
Mietbindung20
Übertragung von Belegungs- und Mietbindungen21
Vorzeitige Tilgung des Darlehens22
Dauer der Bindungen in Sonderfällen23
Mietvertragsbedingungen24
Förderung modellhafter Wohnprojekte25
Modernisierung und energetische Modernisierung von Mietwohnraum26
Förderung auf den Ostfriesischen Inseln27
Förderung von Wohnheimplätzen für Studierende und Auszubildende (Junges Wohnen)28
Erwerb von Belegungs- und Mietbindungen29
Verlängerung auslaufender Belegungs- und Mietbindungen30
Maßnahmen zur Vermeidung einer Überkompensation31
Dritter Abschnitt
Eigentumsförderung
Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger32
Fördervoraussetzungen33
Förderausschluss34
Eigenleistungen35
Angemessene Wohnungsgrößen36
Eigenheime, Wohnungen für Angehörige37
Tragbarkeit der Belastung38
Förderung von Neubau und Erwerb39
Modernisierung und energetische Modernisierung von selbst genutztem Wohneigentum40
Darlehenskonditionen41
Zweckbestimmte Nutzung42
Vorzeitige Tilgung des Darlehens43
Vierter Abschnitt
Verfahren
Antragstellung44
Verfahren bei der Bewilligungsbehörde45
Förderentscheidung46
Auszahlung der Fördermittel47
Durchführung von Bauvorhaben48
Gebäudeversicherung49
Anzeige des Baubeginns50
Anzeige der Fertigstellung, Schlussbescheinigung51
Verwendungsnachweis52
Unwirksamkeit, Rücknahme oder Widerruf der Förderentscheidung53
Verwaltungskostenbeitrag, Bearbeitungsentgelt54
Fünfter Abschnitt
Wohnungsbelegung und -überwachung
Allgemeines55
Überlassung von Wohnraum, Wohnberechtigungsschein, Missbrauch56
Wohnberechtigungsschein für ausländische Wohnungssuchende57
Wohnungsgröße58
Sanktionen59
Benennungsrecht60
Überwachung der Belegungsbindungen61
Freistellung, Änderung und Entlassung62
Freistellungsdauer63
Reichweite einer Freistellung64
Ausgleichsleistungen bei Freistellungen65
Sechster Abschnitt
Baufachliche Anforderungen
Allgemeine Anforderungen66
Wohnungen für ältere Menschen67
Wohnungen für Menschen mit Behinderungen68
Wohnheime für Studierende und Auszubildende69
Besondere Wohnformen70
Siebter Abschnitt
Schlussbestimmungen
Schlussbestimmungen71
Anlage
Angaben zu landesseitig geförderten Wohnungen in NiedersachsenAnlage