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Niedersächsisches Enteignungsgesetz (NEG)

Bibliographie

Titel
Niedersächsisches Enteignungsgesetz (NEG)
Amtliche Abkürzung
NEG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
21080010000000

In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. April 1981 (Nieders GVBl. S. 83 - VORIS 21080 01 00 00 000 -)

Geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 19. September 1989 (Nieders. GVBl. S. 345)

Inhaltsübersicht§§
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Geltungsbereich1
Enteignungszweck2
Gegenstand der Enteignung3
Zulässigkeit der Enteignung4
Enteignung für ein Vorhaben5
Enteignung für die Entschädigung in Land6
Enteignung für den Ersatz entzogener Rechte7
Art und Umfang der Enteignung8
Vorarbeiten auf Grundstücken9
Vorkehrungen zum Schutz anderer Grundstücke10
Zweiter Abschnitt
Entschädigung
Entschädigungsgrundsätze11
Entschädigungsberechtigter und Entschädigungsverpflichteter12
Entschädigung für den Rechtsverlust13
Entschädigung für andere Vermögensnachteile14
Entschädigung der Nebenberechtigten15
Schuldübergang16
Entschädigung in Geld17
Entschädigung in Land18
Dritter Abschnitt
Verfahren
Enteignungsbehörde19
Enteignungsantrag20
Offensichtliche Unzulässigkeit21
Vorbereitendes Verfahren22
Entscheidung des Innenministeriums23
Beteiligte24
Bestellung eines Vertreters von Amts wegen25
Erforschung des Sachverhalts26
Planfeststellungsverfahren27
Rechtswirkungen der Planfeststellung28
Einleitung des Enteignungsverfahrens29
Genehmigungsbedürftige Maßnahmen29a
Einigung30
Teileinigung31
Entscheidung der Enteignungsbehörde32
Teilentscheidung Vorabentscheidung33
Lauf der Verwirklichungsfrist34
Vorzeitige Besitzeinweisung35
Ausführungsanordnung36
Hinterlegung37
Verteilungsverfahren38
Aufhebung des Enteignungsbeschlusses39
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand40
Vollstreckbare Titel41
Kosten42
Rechtsbehelfe43
Vierter Abschnitt
Rückenteignung
Rückenteignung44
Entschädigung für die Rückenteignung45
Fünfter Abschnitt
Übergangs- und Schlussvorschriften
Anhängige Verfahren46
Außer-Kraft-Treten früherer Vorschriften47
Änderung anderer Gesetz48
In-Kraft-Treten49