Entscheidungsgründe

Die form - und fristgerecht erhobene Berufung des Klägers ist zulässig, hat aber in der Sache keinen Erfolg. Das erstinstanzliche Urteil hält einer Überprüfung durch den Senat in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht stand.

1. Die Klage ist als kombinierte Anfechtungs- Leistungsklage gemäß § 54 Abs 1 und 4 Sozialgerichtsgesetz (SGG) statthaft. Allerdings erweisen sich einzelne Klageanträge bereits als unzulässig.

a) Soweit mit dem Klagantrag zu Ziffer 4.) eine Verurteilung zu weitergehenden Leistungen beantragt wird, ist dieser Antrag zu unbestimmt und wäre nicht vollstreckungsfähig, sodass er schon deshalb unzulässig ist.

Soweit mit diesem Antrag eine Verletztenrente begehrt wird, ist der Kläger nicht klagebefugt, da es insoweit an einer gerichtlich überprüfbaren Verwaltungsentscheidung fehlt, die eine Verletzung in eigenen Rechten bewirken könnte. Durch das angefochtene Schreiben vom 16. August 2012 wird lediglich das Ende der unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit des Klägers mit Ablauf des 13. August 2012 festgestellt. Dabei bestehen bereits Bedenken, ob diese Feststellung als Elementenfeststellung überhaupt eine Regelungswirkung nach § 31 SGB X entfaltet. Die Feststellung von unfallbedingter Arbeitsunfähigkeit bzw von deren Ende stellt nur ein unselbstständiges Element/Tatbestandsmerkmal im Rahmen der Gewährung von Verletztengeld dar. Dazu passt der Vermerk vom 17. Juli 2012 des Sachbearbeiters des Beklagten in der Verwaltungsakte, wonach nach Entlassung aus der stationären Reha-Maßnahme ab dem 18. Juli 2012 Arbeitsunfähigkeit des Klägers vorlag und (zunächst) Verletztengeld bis einschließlich 17. August 2012 gezahlt werden sollte. Eine Verwaltungsaktqualität ist erst dadurch entstanden, dass der Beklagte über den gegen das Schreiben vom 16. August 2012 erhobenen Widerspruch durch Widerspruchsbescheid vom 11. Oktober 2013 entschieden hat. Das hat bereits das Vordergericht zutreffend ausgeführt. Das dieser Maßen zum Verwaltungsakt gewordene Schreiben vom 16. August 2012 enthält keine Regelung iSd § 31 SGB X, mit der der Beklagte einen Anspruch auf Verletztenrente nach §§ 56 ff Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII) abgelehnt hat. Bei Verletztengeld nach §§ 45 ff SGB VII und Verletztenrente nach §§ 56 ff SGB VII handelt es sich um unterschiedliche Sozialleistungen, die im SGB VII systematisch voneinander getrennt normiert sind. Sie bilden jeweils einen eigenständigen Gegenstand eines Verwaltungsverfahrens (vgl § 8 SGB VII), über den der zuständige Träger der gesetzlichen Unfallversicherung zu entscheiden hat (BSG Urteil vom 21. September 2010, - B 2 U 25/09 R-). Über einen Anspruch auf Verletztenrente ist auch im Widerspruchsbescheid nicht entschieden worden.

b) Aus den gleichen Gründen erweist sich der Klagantrag unter Ziffer 3.) als unzulässig. Auch für die begehrte Anerkennung weiterer Unfallfolgen fehlt die Klagebefugnis, da der Beklagte keine Regelung iSd § 31 SGB X in Bezug auf die abschließende Anerkennung von Unfallfolgen im Schreiben vom 16. August 2012 getroffen hat.

Gegenstand des Schreibens vom 16. August 2012 sind lediglich die Befunde im Bereich der BWS und LWS, die als unfallunabhängig bewertet werden. Die psychischen Beeinträchtigungen des Klägers waren wie die Lumbalgien bei degenerativen LWS-Veränderungen weder Gegenstand des angefochtenen Ausgangsbescheides noch Gegenstand des Widerspruchsbescheides, der die Verwaltungsaktqualität des Schreibens vom 16. August 2012 definiert. Die Begründung des Widerspruchsbescheides behandelt ausschließlich die Verneinung eines Ursachenzusammenhangs in Bezug auf die geltend gemachten WK-Impressionsfrakturen. Der Beklagte hatte in diesem Verfahren auch keinen Anlass zu einer abschließenden Feststellung der Unfallfolgen, weil dies erst für eine MdE-Festsetzung im Rahmen einer Verletztenrente erforderlich gewesen wäre. Nachdem der Psychologische Psychotherapeut AA. sowohl in seinem Befundbericht vom 30. Mai 2012 als auch in dem Vermerk an den Beklagten vom 29. Mai 2012 ausgeführt hat, der Kläger sei aus psychologischer Sicht wieder beruflich einsatzfähig, bestand kein Anlass für weitergehende Ermittlungen auf psychiatrischem Fachgebiet im Rahmen des mit Schreiben vom 16. August 2012 festgestellten Endes der Arbeitsunfähigkeit. Auch Erwägungen der Prozessökonomie können eine derartige Erweiterung des Streitstoffes nicht rechtfertigen. Das hat das BSG (aaO) für den Fall der Einbeziehung nicht angefochtener Bescheide ausdrücklich verneint. Diese Erwägungen müssen erst recht gelten, wenn der Unfallversicherungsträger die Unfallfolgen (noch) gar nicht festgestellt hat.

2. Die mit diesen Einschränkungen zulässige Klage erweist sich als unbegründet. Der Kläger hat keinen Anspruch auf Anerkennung der geltend gemachten Impressionsfrakturen an den benannten Wirbelkörpern.

a) Der Kläger konnte auch im Berufungsverfahren nicht nachweisen, dass die Impressionsfrakturen LWK 3, BWK 12, und LWK 1 mit der gebotenen hinreichenden Wahrscheinlichkeit auf das Unfallereignis am 20. Januar 2012 mit Sinne der Entstehung oder einer richtungsweisenden Verschlimmerung zurückzuführen sind.

Gesundheitsstörungen sind als Folge eines Arbeitsunfalls nach § 8 Abs 1 SGB VII anzuerkennen, wenn ein Ursachenzusammenhang zwischen dem Unfallereignis und den Gesundheitsstörungen nachgewiesen ist. Im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung gilt insoweit der erleichterte Beweismaßstab der hinreichenden Wahrscheinlichkeit, die zu bejahen ist, wenn mehr für als gegen die Annahme des Ursachenzusammenhangs spricht und ernste Zweifel hinsichtlich einer anderen Verursachung ausscheiden (vgl hierzu Bundessozialgericht (BSG) SozR 3-1300 § 48 Nr 67 mwN). Diese Kausalitätsprüfung hat regelmäßig in zwei Stufen zu erfolgen: Zunächst ist zu klären, ob das Unfallereignis im naturwissenschaftlich-philosophischen Sinn als Ursache für die vorliegende Gesundheitsstörung anzusehen ist. Hierbei ist die sog Bedingungstheorie anzuwenden, wonach jedes Ereignis Ursache eines Erfolges ist, das nicht hinweggedacht werden kann, ohne dass der Erfolg entfiele (vgl hierzu BSG SozR 4-2700 § 8 Nr 17). Sind dabei - wie häufig - mehrere Bedingungen für den Eintritt einer Gesundheitsstörung ursächlich im naturwissenschaftlichen Sinne, ist der erforderliche Zusammenhang in einem zweiten Prüfungsschritt anhand der Kausalitätslehre der wesentlichen Bedingung zu bestimmen. Danach sind nur die Ursachen rechtserheblich (für eine Gesundheitsstörung), die wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg an dessen Eintritt wesentlich mitgewirkt haben (vgl hierzu BSG SozR 4-2700 § 8 Nr 17). Maßgeblich sind demnach die Erkenntnisse, die von der Mehrheit der auf dem betreffenden Gebiet tätigen Fachwissenschaftler anerkannt werden (vgl hierzu BSG SozR 4-2700 § 8 Nr 44).

Nach diesen Maßstäben kann ein Ursachenzusammenhang weder im Sinne der Entstehung noch der Verschlimmerung hinreichend wahrscheinlich gemacht werden.

Im Befundbericht über die CT-Untersuchung der LWS vom 9. Februar 2012 findet sich eine flache Deckplattenimpressionsfraktur vom LWK 3 ohne Kantenabsprengung. Die formulierte Vereinbarkeit entspricht allerdings rechtlich nur einer Möglichkeit, genügt aber nicht dem Maßstab einer hinreichenden Wahrscheinlichkeit. Ausweislich der radiologischen Beurteilung erscheint die Fraktur mit einer frischen Traumafolge vereinbar, zur genaueren Einordnung des Frakturalters wird ggfs ein MRT angeregt. Eine LWK 1- Impressionsfraktur wird nicht erwähnt. Bereits am 25. April 2012 stellt der Facharzt für Chirurgie und Unfallchirurgie O. fest, dass die klinische Beweglichkeit der LWS nur in den Endgraden eingeschränkt ist. Die Rückenmuskulatur wird als stabil und nicht druck- oder klopfschmerzhaft beschrieben. Mit den klinischen Befunden korrespondiert die durchgeführte Röntgenkontrolluntersuchung der LWS in zwei Ebenen, die eine stabil knöchern konsolidierte Fraktur ohne Höhenminderung des betroffenen Wirbelkörpers ergab.

Im Abschlussbericht aus W. vom 23. Juli 2012 wird zusätzlich auch eine Deckplattenfraktur BWK 12/LWK 1 als Diagnose aufgeführt. Die am 2. August 2012 zur näheren Abklärung der Frakturen durchgeführte Knochenszintigraphie ergab keinen Anhalt für ältere Frakturen (Befundbericht der Nuklearmedizinerin Dr AF. vom 3. August 2012). Sowohl im Früh- als auch im Spätszintigramm war thorakolumbal keine Restspeicherung erkennbar, wie es bei älteren Frakturen üblich ist. Nach 6 Monaten müsste noch eine gewisse Speicherung der Frakturen sichtbar sein. Im MRT wurden relativ große Schmorlsche Knötchen in der Deckplatte BWK 12 und LWK 3 nachgewiesen, wie sie bei einem Zustand nach Morbus Scheuermann auftreten können. Gegen eine traumatische Verursachung sprach auch insoweit die fehlende Restspeicherung. Vor diesem Hintergrund gab Dr S. plausibel in seinem Zwischenbericht vom 13. August 2012 als unfallunabhängige Beeinträchtigungen an, Zustand nach Morbus Scheuermann mit Schmorl’schen Knorpelknötchen BWS/LWS und laut Nuklearmedizin unfallunabhängige Deckplatteneinbrüche und schreibt den Kläger arbeitsfähig.

Zutreffend weist Dr U. in seiner beratungsärztlichen Stellungnahme daraufhin, dass gegen einen Ursachenzusammenhang auch spricht, dass eine Wirbelsäulenverletzung bzw eine Verletzung im Bereich des Bewegungsapparates im Durchgangsarztbericht nicht erwähnt wird. Dies wäre allerdings zu erwarten gewesen, da eine traumatische Wirbelkörperverletzung zu einer sofortigen und sehr ausgeprägten Schmerzhaftigkeit führt. Dieses Indiz lässt sich auch nicht durch die Argumentation des Klägers entkräften, er habe aufgrund der erlittenen Verbrennungen eine erhebliche Medikation zur Schmerzreduktion erhalten, sodass die Rückenschmerzen ebenfalls reduziert worden seien. Diese Argumentation ist nicht schlüssig, weil bei Erstvorstellung beim Durchgangsarzt eine solche Schmerzmedikation noch nicht verabreicht worden war. Auch im Nachschaubericht vom 6. Februar werden keine Wirbelsäulenbeschwerden erwähnt ebenso wenig wie in der im Klageverfahren beigezogenen Pflegedokumentation der AG. klinik. Dabei fällt auf, dass die erstversorgende Klinik anderen vom Kläger geäußerten Beschwerden nachgegangen ist und eine entsprechende Röntgendiagnostik durchgeführt hat. So wurde am 23. Januar 2012 das Kniegelenk in 2 Ebenen sowie die Patella tangential rechts geröntgt ohne Nachweis einer frischen knöchernen Verletzung. Am 26. Januar 2012 erfolgte ein Röntgen des Thorax wegen Dyspnoe zum Ausschluss von Infiltraten. Nach dem erlittenen epileptischen Anfall wurde wegen persistierender Kopfschmerzen der Schädel geröntgt. Vor diesem Hintergrund kann nicht nachvollzogen werden, warum eine Röntgendiagnostik der Wirbelsäule trotz geklagter Schmerzen unterblieben sein soll.

Gegen eine unfallbedingte Deckplattenfraktur des LWK 3 spricht zudem das Fehlen frischer knöcherner Verletzungen. In Bezug auf die Formveränderung von BWK 11, 12 und LWK 1 legt Dr U. überzeugend dar, dass diese schon deshalb nicht als Unfallfolge angesehen werden können, weil sich die Keilform bereits im Jahr 2006 - also lange vor dem streitbefangene Ereignis - gezeigt hat. Unter diesen Umständen ergibt sich auch kein Anhalt für eine unfallbedingte wesentliche Verschlimmerung der beklagten Rückenschmerzen.

b) Bei dieser Befundlage ergeben sich keine Anhaltspunkte für eine weitere medizinische Sachaufklärung von Amts wegen. Der Senat hatte auch keinen Anlass, dem Beweisantrag des Klägers unter Ziffer 5) nachzugehen und ein unfallchirurgisches oder orthopädisches Sachverständigengutachten auf Grundlage eines technischen Gutachtens zum Unfallhergang einzuholen. Auf die Erstellung eines technischen Gutachtens kommt es vorliegend nicht an, da der vom Kläger beschriebene Unfallhergang durch einen Sprung aus dem brennenden Zirkuswagen als wahr unterstellt wird (vgl BSG Beschluss vom 7. April 2011, - B 9 VG 15/10 B-, juris Rn 4).

Der Senat musste sich auch nicht gedrängt sehen, ein Sachverständigengutachten eines Unfallchirurgen oder Orthopäden einzuholen, weil es sich insoweit lediglich um einen Beweisermittlungsantrag handelt. Ein Beweisantrag soll der Tatsacheninstanz vor der Entscheidung vor Augen führen, dass der Kläger die gerichtliche Sachverhaltsaufklärung in einem bestimmten Punkt noch nicht als erfüllt ansieht (BSG Beschluss vom 14. Oktober 2016, - B 1 KR 59/16 B). Vorliegend fehlt es an einem solchen benannten Punkt, der weiter aufzuklären wäre. Nach der Formulierung des Antrags soll ein Sachverständiger der benannten Fachrichtung die Ergebnisse der bildgebenden Verfahren nur ganz allgemein bewerten. Damit zielt der Antrag vor dem Hintergrund der Ergebnisse der Knochenszintigraphie ersichtlich darauf ab, von der abweichenden Rechtsauffassung und Tatsachenwürdigung des Klägers zu überzeugen (vgl BSG Beschluss vom 29. Januar 2018, - B 9 V 39/17 B) und erfolgt "ins Blaue hinein". In Ermangelung konkreter Anknüpfungspunkte handelt es sich um einen Beweisermittlungsantrag, dem der Senat nicht folgen muss.

Ebenso wenig, hat der Senat Anlass, die im Antrag unter Ziffer 7) als Zeugin benannte Frau AC. zum Unfallhergang zu vernehmen. Zum einen wird der vom Kläger behauptete Unfallhergang als wahr unterstellt. Zum anderen handelt es sich bei der benannten Zeugin nur um eine Zeugin vom Hören-Sagen. Die benannte Zeugin AC., Mitarbeiterin der an den Zirkuswagen angrenzenden Kindertagesstätte, hat nämlich ausweislich des Polizeiberichtes vom 22. Januar 2012 (Bl 8 VA) gegenüber der Polizei angegeben, dass eine Mutter beim Abholen ihres Kindes beobachtet habe, wie sich Feuer und Rauch im Anhänger des Jugendtreffs entwickelt habe und auf eine hinter dem Jugendtreff liegende männliche Person aufmerksam gemacht habe. Somit kann die benannte Zeugin keine Aussage aus eigenem Erleben zum Unfallhergang machen.

3. ) Wie bereits ausgeführt sind die psychische Gesundheitsstörungen vorliegend nicht Streitgegenstand und können auch nicht aus Gründen der Prozessökonomie berücksichtigt werden, da sie nicht Gegenstand der angefochtenen Bescheide gewesen sind. Schon aus diesem Grunde musste der Senat sich nicht gedrängt sehen, ein Sachverständigengutachten auf neurologisch/psychiatrischem Fachgebiet zu beauftragen. Davon abgesehen ist der unter Ziffer 6) gestellte Antrag seinem Inhalt nach "die psychischen Folgen des Arbeitsunfalls beim Kläger festzustellen" nicht auf die Klärung eines bestimmten Punktes gerichtet, sondern ganz allgemein auf die Ermittlung psychischer Folgen aufgrund des Arbeitsunfalls im Sinne eines Ausforschungsbeweises.

Nur ergänzend sei darauf hingewiesen, dass die vom Kläger geltend gemachte PTBS nicht im Vollbeweis gesichert ist. Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung ist zur Anerkennung einer psychischen Störung als Unfallfolge eine exakte Diagnose der Krankheit nach einem der international anerkannten Diagnosesysteme (ICD-10 oder DSM V) unter Verwendung der dortigen Schlüssel und Bezeichnungen erforderlich, damit die Feststellung nachvollziehbar ist. Denn je genauer und klarer die bei dem Versicherten bestehenden Gesundheitsstörungen bestimmt sind, um so einfacher sind ihre Ursachen zu erkennen und zu beurteilen (grundlegend BSG Urteil vom 9. Mai 2006, - B2 U 1/05 R-, juris Rn 22 und BSG Urteil vom 26. November 2019 - B 2 U 8/18 R-, Rn 19).

Die Diagnosekriterien einer PTBS sind vorliegend nicht gesichert. Im neurologischen Befundbericht vom 9. März 2012, also relativ zeitnah zum Unfallereignis, führt Dr M. aus, dass keinesfalls von einer PTBS auszugehen sei, weder nach Art und Schwere des Unfalls noch nach den berichteten Beschwerden. Der Kläger konnte das Unfallereignis detailliert und ohne Anzeichen einer ausgeprägten psychischen Belastung schildern. Charakteristische Symptome lagen nicht vor. Dieser Auffassung folgt auch Dr Dr Y. in seiner beratungsärztlichen Stellungnahme vom 17. November 2014, der zeitlich befristet eine Anpassungsstörung annimmt, in deren zeitlichem Verlauf es zu einer Verschiebung der Wesensgrundlage gekommen ist, wobei erhebliche Konflikte am Arbeitsplatz im Vordergrund stehen. Diese Beurteilung korrespondiert mit den Feststellungen des klinischen Neuropsychologen und psychologischem Psychotherapeut AA., der im Befundbericht vom 30. Mai 2012 auf eine bereits vor dem Unfall bestehende Konfliktsituation des Klägers mit einem Kollegen verweist. Die ab 15. Oktober 2012 behandelnde Diplom-Psychologin stellt zwar eine PTBS fest, allerdings ohne ein anerkanntes Diagnoseinventar zu erfüllen. Dementsprechend vermögen ihre Ausführungen nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung eine PTBS nicht nachzuweisen. Aufschlussreich sind in diesem Zusammenhang die Angaben des Klägers im Rahmen des beigezogenen neurologisch-psychiatrischen Gutachtens für die Rentenversicherung vom 3. November 2014. Dort hat der Kläger gegenüber Privatdozent Dr Z. über frühere psychotherapeutische Behandlungen vor dem Unfall berichtet. Dabei hat der Kläger auf zwei kaputte Ehen verwiesen und dass er Probleme habe, feste Beziehungen über längere Zeit zu führen. Es habe auch Probleme mit Kollegen gegeben, er habe sich durch psychotherapeutische Betreuung eine Unterstützung erhofft. Zusätzlich sei es zu Auseinandersetzungen mit seinem Arbeitgeber gekommen, weil er aufgrund seiner Epilepsie nicht Autofahren dürfe und deshalb einen Treckerfahren für die Versetzung des Zirkuswagens gebraucht habe. Er sei zweimal, zuletzt im Jahre 2011, in Psychosomatischen Rehakliniken gewesen. Aus diesen Angaben wird deutlich, dass es sich um vorbestehende psychische Beeinträchtigungen handelt, die sich aus dem persönlichen und aus dem Arbeitsumfeld des Klägers entwickelt haben. Dafür, dass diese vorbestehenden psychischen Beeinträchtigungen dauerhaft richtungsweisend verschlimmert worden sind, ergeben sich keine Hinweise. Die Anpassungsstörung war zeitlich befristet. Die wiederholt beschriebene Verbitterung des Klägers über das Verhalten seines Arbeitgebers nach dem Unfall, insbesondere die Ausschreibung seiner Arbeitsstelle, stellt keine Unfallfolge dar.

Die Kostenentscheidung folgt aus § 193 SGG.

Ein Grund, die Revision zuzulassen gemäß § 160 Abs 2 SGG, ist nicht ersichtlich, da es sich um eine Einzelfallentscheidung ohne grundsätzliche Bedeutung handelt.