Der Senat konnte mit Einverständnis aller Beteiligten ohne mündliche Verhandlung entscheiden (§ 124 Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG).

Die gemäß §§ 143 und 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG statthafte Berufung ist form- und fristgerecht eingelegt worden, mithin zulässig.

Sie ist unbegründet.

Der von der Klägerin gestellte Feststellungsantrag ist darauf gerichtet, ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis festzustellen. Dabei handelt es sich um eine zulässige Feststellungsklage nach § 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG, wonach mit der Klage die Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses begehrt werden kann. Die Klägerin hat ein berechtigtes Interesse an der baldigen Feststellung, weil damit auch über ihre Versicherungspflicht in allen Zweigen der Sozialversicherung und über ihren Status entschieden wird.

Nach § 28 h Abs. 2 Sozialgesetzbuch -Viertes Buch- (SGB IV) entscheidet die Einzugstelle über die Versicherungspflicht und Beitragshöhe in der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung sowie nach dem Recht der Arbeitsförderung; sie erlässt auch den Widerspruchsbescheid. Zuständige Einzugstelle ist nach § 28 i Abs. 1 Satz 1 SGB IV die Krankenkasse, von der die Krankenversicherung durchgeführt wird. Das ist hier die Beklagte, die demnach zuständigkeitshalber den angefochtenen Bescheid vom 18. Januar 2000 und den Widerspruchsbescheid vom 15. September 2000 erlassen hat.

Personen, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind, unterliegen in der Kranken-, der Pflege-, der Renten- und der Arbeitslosenversicherung der Versicherungspflicht (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 Sozialgesetzbuch - Fünftes Buch - (SGB V), § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 Sozialgesetzbuch - Elftes Buch - (SGB XI), § 1 Satz 1 Nr. 1 Sozialgesetzbuch - Sechstes Buch - (SGB VI) und § 25 Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch - Drittes Buch - (SGB III). Beurteilungsmaßstab für das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung ist § 7 Abs. 1 Satz 1 SGB IV.

Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) setzt eine Beschäftigung voraus, dass der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber persönlich abhängig ist. Bei einer Beschäftigung in einem fremden Betrieb ist dies der Fall, wenn der Beschäftigte in den Betrieb eingegliedert ist und er dabei einem Zeit, Dauer, Ort und Art der Ausführung umfassenden Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt. Demgegenüber ist eine selbstständige Tätigkeit vornehmlich durch das eigene Unternehmerrisiko, das Vorhandensein einer eigenen Betriebsstätte, die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und die im Wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitszeit gekennzeichnet. Ob jemand abhängig beschäftigt oder selbstständig tätig ist, hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen. Maßgebend ist stets das Gesamtbild der Arbeitsleistung. Weichen die Vereinbarungen von den tatsächlichen Verhältnissen ab, geben letztere den Ausschlag (vgl. BSG, Urteil vom 12. Februar 2004, B 12 KR 26/02 R, Umdruck Seiten 4 und 5 m.w.N.).

Das BSG hat in dem zitierten Urteil bezogen auf den Beruf des Lehrers erläutert, dass die Gesetzgebung zur Sozialversicherung selbst anerkenne, dass er sowohl in Form abhängiger Beschäftigung als auch in Form selbstständiger Tätigkeit ausgeübt werden könne. In der Rechtsprechung des BSG seien demgemäß Lehrer je nach den Umständen des Einzelfalles selbstständig Tätige (Volkshochschuldozentin , Lehrbeauftragter an einer Fachhochschule, Lehrbeauftragter an einer Universität) oder als abhängig Beschäftigte angesehen worden (Musiklehrerin an einer Pädagogischen Hochschule) (vgl. BSG a.a.O., Umdruck Seite 5).

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) habe sich in zahlreichen Entscheidungen mit der Frage befasst, ob Lehrer und Dozenten Selbstständige oder Arbeitnehmer seien. Es habe entscheidend darauf abgestellt, wie intensiv die Lehrkraft in den Unterrichtsbetrieb eingebunden sei und in welchem Umfang sie den Unterrichtsinhalt, die Art und Weise seiner Erteilung, ihre Arbeitszeit und die sonstigen Umstände der Dienstleistung mitgestalten könne. Für Lehrkräfte außerhalb von Universitäten und Hochschulen habe das BAG diese Grundsätze wie folgt konkretisiert: Diejenigen, die an allgemeinbildenden Schulen unterrichteten, seien in der Regel Arbeitnehmer, auch wenn sie ihren Unterricht nebenberuflich erteilten. Dagegen könnten Volkshochschuldozenten, die außerhalb schulischer Lehrgänge unterrichteten, als freie Mitarbeiter beschäftigt sein, auch wenn es sich bei ihrem Unterricht um aufeinander abgestimmte Kurse mit vorher festgelegtem Programm handele (vgl. BSG, a.a.O., Umdruck Seiten 5 und 6, m.w.N.). Der erkennende Senat hält diese Abgrenzungskriterien für überzeugend und sieht daher keine Veranlassung von ihnen abzuweichen.

Das SG und die Beklagte haben unter Zugrundelegung vorstehender Kriterien zutreffend entschieden, dass die Klägerin in ihrer Tätigkeit als Dozentin in den Intensivkursen Deutsch als Fremdsprache bei der Beigeladenen zu 1) nicht abhängig beschäftigt ist.

Die Ermittlungen haben ergeben, dass die Intensivkurse Deutsch als Fremdsprache von der Beigeladenen zu 1) in unterschiedlichen Stufen in einem achtwöchigen Rhythmus von Montag bis Freitag vormittags oder nachmittags vierstündig veranstaltet werden. Neben der deutschen Sprache werden keine anderen Kenntnisse vermittelt, so dass nicht davon ausgegangen werden kann, dass es sich um einen schulischen Lehrgang im Sinne des BAG handelt. Die Art der ausgeübten Tätigkeit spricht daher für eine freie Mitarbeit.

Die Klägerin hat erläutert, dass ihre jeweilige Beauftragung durch die Beigeladene zu 1) davon abhänge, dass für die Kurse genügend Anmeldungen vorliegen. Das Dozententeam, das diesen Kursbereich betreue, bestehe aus 12 beziehungsweise jetzt 16 Personen. In Krankheitsfällen oder wenn sonstige Vakanzen zu überbrücken seien, sei die Vertretung von den Mitgliedern des Teams untereinander abzustimmen. Das gelte auch für eventuelle Urlaubspläne, die unter Berücksichtigung der Kursabläufe nur in 4- oder 8- Wochenzeiträumen durchgeführt werden könnten. Von den traditionellen Abendkursen der Volkshochschule unterscheide sich ihre Tätigkeit erheblich. Sie gebe den jeweiligen Deutschkurs gemeinsam mit einer anderen Lehrkraft in einer besonders intensiven Form des so genannten Teamteachings. Dies bringe die Notwendigkeit mit sich, dass sie ihre Tätigkeit stark absprechen müssten. Daneben fielen seit Jahresbeginn auch Nebenarbeiten an, die darin beständen, dass Anwesenheitslisten nicht nur für die Beigeladene zu 1) zu führen seien, sondern auch für das zuständige Ministerium. Ferner seien die Entschuldigungen für Abwesenheiten zu überprüfen.

Vergütung werde nur für die tatsächlich abgeleisteten Stunden gewährt. Bis 2002 sei die Teilnahme an Konferenzen und Übergabebesprechungen gesondert vergütet worden. Seitdem sei die Vergütung für die Unterrichtsstunden erhöht worden, während für die Teilnahme an Konferenzen keine gesonderte Vergütung mehr gezahlt werde. Dies gelte auch für den Zeitaufwand, der für die Beratung und sozialpädagogische Unterstützung der Kursteilnehmer anfalle. Nach Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes am 1. Januar 2005 habe sich die Anzahl der Teilnehmer aus dem Kreise der Migranten an den Kursen stark erhöht und damit auch der in diesem Zusammenhang anfallende Zeitbedarf. Ferner werde seitens der Beigeladenen zu 1) erwartet, dass sie an Fortbildungen teilnehme, um Zertifikate zu bekommen, die sie zur Abnahme der im Rahmen der Kurse ermöglichten, Prüfungen der Kursteilnehmer abnehmen zu können.

Dagegen sei sie nicht verpflichtet, in anderen Kursen vertretungsweise einzuspringen, die von der Beigeladenen zu 1) veranstaltet werden.

Diese Bekundungen machen deutlich, dass zwischen der Klägerin und der Beigeladenen zu 1) ein Arbeitsvertrag nicht bestanden hat. Vereinbart sind lediglich die Vergütung pro Kursstunde und die ganz allgemeinen Umstände der Tätigkeit, wie Inhalt der Kurse und deren Veranstaltungsort, Prüfungen usw. Dagegen wird das Ausmaß der Tätigkeit der Klägerin im achtwöchigen Rhythmus der veranstalteten Kurse jeweils nach dem anfallenden Bedarf, der von der Zahl der Anmeldungen abhängig ist, festgelegt. Bestimmungen über Lohnfortzahlung im Krankheitsfall oder Umfang des zustehenden Jahresurlaubs gibt es nicht. Die Klägerin trägt damit ein nicht unerhebliches Unternehmerrisiko, weil der Umfang ihrer Tätigkeit auch die Höhe der Vergütung bestimmt. Soweit sich beispielsweise gesetzliche Rahmenbedingungen für den Erwerb deutscher Sprachkenntnisse von Migranten ändern und sich die Nachfrage nach den Kursen reduzieren sollte, wäre dies nicht das Risiko der Beigeladenen zu 1), sondern der Klägerin.

Die Tatsache, dass die Klägerin nicht verpflichtet werden kann, in anderen von der Beigeladenen zu 1) veranstalteten Kursen vertretungsweise einzuspringen, unterscheidet ihre Tätigkeit wesentlich von der Tätigkeit abhängig beschäftigter Lehrer an allgemeinbildenden Schulen, die jederzeit zu Vertretungsstunden herangezogen werden können. Dieser Umstand und die Tatsache, dass die Klägerin und das übrige Team bei auftretenden Vakanzen selbstständig für die Vertretung zu sorgen haben, machen deutlich, dass eine Weisungsgebundenheit an die Beigeladene zu 1) nicht in einem solchen Ausmaß besteht, wie sie üblicherweise im Rahmen eines durch Arbeitsvertrag geregelten abhängigen Beschäftigungsverhältnis gegeben ist. Soweit die Klägerin erwähnt hat, dass im Zusammenhang mit dem Unterricht gelegentlich auch beratende Kontakte mit den Kursteilnehmern stattfinden, erscheint das Ausmaß dieser Tätigkeit nicht so groß, dass die Tätigkeit davon in nachhaltigem Maße geprägt wird.

Die Prokuristin der Beigeladenen zu 1) hat zur Struktur der Beigeladenen zu 1) angegeben, dass sie im Verwaltungsbereich Stammpersonal in einer Größenordnung von ca. 30 Personen beschäftige. Ferner gebe es etwa 30 weitere versicherungspflichtige Beschäftigte, die zeitlich begrenzt auf Grund gesetzlicher Bestimmungen oder auf Grund von Förderprogrammen beschäftigt seien. Die Kurse würden von 480 bis 500 freiberuflichen Lehrkräften betreut.

Dies zeigt auf, dass die Tätigkeit der Klägerin im Wesentlichen nicht von den Tätigkeiten abweicht, wie sie üblicherweise von Volkshochschuldozenten verrichtet werden. Die von der Klägerin geltend gemachten besonderen Umstände ihrer Tätigkeit beruhen nach Auffassung des Senates nicht auf einer besonderen Weisungsabhängigkeit von der Beigeladenen zu 1), sondern auf den Besonderheiten im Zusammenhang des Kurses Deutsch als Fremdsprache.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Es hat keine Veranlassung bestanden, die Revision zuzulassen.