Die nach § 143 f Sozialgerichtsgesetz (SGG) statthafte und im Übrigen form- und fristgerecht eingelegte Berufung ist zulässig.

Das Rechtsmittel ist nicht begründet.

Die Klägerin kann als Rechtsnachfolgerin der verstorbenen Versicherten grundsätzlich zwar einen Anspruch der Versicherten auf Geldleistung gegen die Beklagte geerbt haben (§ 58 Satz 1 Sozialgesetzbuch Erstes Buch, Allgemeiner Teil). Der Versicherten stand jedoch kein Anspruch auf Kostenerstattung für die Medikamentenabgabe im Rahmen der häuslichen Krankenpflege gegen die Beklagte zu.

Nach § 13 Abs. 3 SGB V in der im Jahre 2001 geltenden Fassung sind Kosten in der entstandenen Höhe von der Krankenkasse zu erstatten, wenn eine Krankenkasse eine unaufschiebbare Leistung nicht rechtzeitig erbringen konnte (Variante 1) oder wenn sie eine Leistung zu Unrecht abgelehnt hat (Variante 2) und dadurch dem Versicherten für die selbstbeschaffte Leistung Kosten entstanden sind.

Der Senat lässt die Frage offen, ob die Versicherte den nach § 13 Abs. 3 SGB V gebotenen Beschaffungsweg eingehalten hat. Selbst wenn das der Fall ist, scheidet ein Anspruch nach § 13 Abs. 3 SGB V aus.

Ein Kostenerstattungsanspruch setzt voraus, dass die selbstbeschaffte Behandlung zu den Leistungen gehört, die die Krankenkassen als Sach- oder Dienstleistung zu erbringen haben (ständige Rechtsprechung des Senats - vgl. u.a. Urteil vom 15. Juni 2005 - L 4 /16 KR 8/02 m.w.N.). Das ist hier nicht der Fall. Der Versicherten stand kein Sachleistungsanspruch auf häusliche Behandlungspflege in Bezug auf die Medikamentenabgabe zu.

Nach § 37 Abs. 2 Satz 1 SGB V erhalten Versicherte in ihrem Haushalt oder ihrer Familie als häusliche Krankenpflege Behandlungspflege, wenn sie zur Sicherung des Ziels der ärztlichen Behandlung erforderlich ist (so genannte Behandlungssicherungspflege). Der krankenversicherungsrechtliche Anspruch auf häusliche Krankenpflege in Form der Behandlungssicherungspflege besteht neben dem Anspruch auf Leistungen bei häuslicher Pflege aus der sozialen Pflegeversicherung. Zur Behandlungspflege gehören alle Pflegemaßnahmen, die nur durch eine bestimmte Krankheit verursacht werden, speziell auf den Krankheitszustand des Versicherten ausgerichtet sind und dazu beitragen, die Krankheit zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu verhindern oder zu lindern, wobei diese Maßnahmen typischerweise nicht von einem Arzt, sondern von Vertretern medizinischer Hilfsberufe oder auch von Laien erbracht werden (vgl BSG, Urteil vom 17. März 2005 - B 3 KR 9/04 R - m.w.N.).

Die von dem Hausarzt der Versicherten verordnete Medikamentenabgabe zählt zwar zu den verordnungsfähigen Leistungen im Rahmen der Behandlungspflege (vgl Nr. 26 der Anlage der Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen über die Verordnung von häuslicher Krankenpflege nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 und Abs. 7 Satz 1 SGB V vom 16. Februar 2000, BAnz Nr. 91 vom 13. Mai 2000). Ein Anspruch der Versicherten entfällt aber, weil sie in den gemieteten Räumen der Klägerin weder einen eigenen Haushalt i.S.d. § 37 Abs. 2 Satz 1 Alternative 1 SGB V führte, noch im Haushalt ihrer Familie lebte (§ 37 Abs. 2 Satz 1 Alternative 2 SGB V).

Unter Haushalt ist die häusliche oder wohnungsmäßige Wirtschaftsführung zu verstehen, die auf die Umsetzung von Geldmitteln und Produkten für die existenziellen Bedürfnisse gerichtet ist (vgl. hierzu auch Töns in BKK 1986, 273, 276). Eines der wichtigsten existenziellen Bedürfnisse eines jeden Menschen ist die Versorgung mit Nahrungsmitteln. Die haushaltsmäßige Wirtschaftsführung wird daher vor allem durch die Nahrungszubereitung, d.h. durch das Kochen und die Aufbewahrung von Lebensmitteln, geprägt (vgl hierzu auch Mengert in Peters, Handbuch der Krankenversicherung, Band 2, Stand: 1. Oktober 2005, § 37 Rdnr 60). Als eigener Haushalt ("in ihrem Haushalt") gilt derjenige Haushalt, dem der Versicherte vorsteht, für den er also die Kosten im Wesentlichen selbst trägt. Nach Ansicht des BSG kommt diesem Punkt in Wohnheimen, Wohnstiften und Altenheimen besondere Bedeutung zu, weil davon die Abgrenzung zur stationären Unterbringung in diesen Einrichtungen abhängt. Entscheidend - so das BSG - ist hier, ob dem Betroffenen noch eine eigenverantwortliche Wirtschaftsführung möglich ist, er sich also wirtschaftlich selbst versorgen kann (BSG, Urteil vom 1. September 2005 - B 3 KR 19/04 R -). Als "Haushalt ihrer Familie" ist der Haushalt zu verstehen, der von einer anderen Person geführt wird, dem der Versicherte als Familienangehöriger angehört (Gerlach, in Hauck/Haines, SGB V 2. Band, Stand: 2005, § 37 Rdnr 27 m.w.N.).

Die Versicherte verfügte in ihren gemieteten Räumen nicht über einen eigenen Haushalt. Abgesehen von der Frage, ob sie in der streitigen Zeit körperlich und geistig überhaupt noch in der Lage war, sich wirtschaftlich selbst zu versorgen, scheitert ein eigener Haushalt schon an dem Fehlen einer Küche oder einer anderen räumlichen Gelegenheit zur Nahrungszubereitung. Die Klägerin hat vor dem SG selbst ausgeführt, dass der Raum, den die Versicherte zum Kochen hätte nutzen können, nicht als Küche eingerichtet war, sondern als Abstellraum benutzt wurde. Fehlt es aber bereits an der räumlichen Möglichkeit einer Wirtschaftsführung, scheidet die Annahme eines eigenen Haushalts i.S.d. § 37 Abs. 2 Satz 1 Alternative 1 SGB V aus.

Die Versicherte hat in der streitbefangenen Zeit schließlich auch nicht im Haushalt ihrer Familie gelebt (§ 37 Abs. 2 Satz 1 Alternative 2 SGB V). Unter dem Begriff "Familie" des § 37 Abs. 2 Satz 1 SGB V ist nach der Systematik des § 37 SGB V die Gesamtheit der durch Ehe und Verwandtschaft verbundenen Personen zu verstehen (siehe zum Begriff "Familie": Brudermüller in Palandt, Bürgerliches Gesetzbuch, 2006, Einl. vor § 1297 Rdnr. 1). Nach dem ausdrücklichen Gesetzestext reicht es nicht aus, dass lediglich eine Haushaltsgemeinschaft besteht. Hätte der Gesetzgeber das gewollt, hätte er eine entsprechende Formulierung wählen müssen. Er hat aber sowohl in Absatz 1 Satz 1 als auch in Absatz 2 Satz 1 des § 37 SGB V ausdrücklich von dem "Haushalt ihrer Familie" gesprochen, während er demgegenüber in § 37 Abs. 3 SGB V von der "im Haushalt lebenden Person" gesprochen hat. Die unterschiedlichen Formulierungen in den Absätzen 1 und 2 einerseits und in Absatz 3 andererseits belegen, dass der Begriff der Familie bewusst und gewollt gewählt wurde.

Die Versicherte war - wie die Klägerin vor dem SG angegeben hat - mit der Klägerin weder verwandt noch verschwägert. Der Haushalt der Klägerin war daher nicht der Haushalt der Familie der Versicherten.

Die Voraussetzungen für einen Anspruch auf häusliche Krankenpflege für die Verabreichung von Medikamenten liegen also nicht vor. Damit scheitert auch der Kostenerstattungsanspruch nach § 13 Abs. 3 SGB V.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Gründe für die Zulassung der Revision liegen nicht vor, § 160 Abs. 2 Nrn 1 und 2 SGG.