Suche nach "Erlassen"
13 Suchergebnisse
...Sie können deshalb auch erst zusammen mit später zu erlassenden Sonder- und Hauptbetriebsplänen getroffen werden (vgl. erlassenen Rechtsverordnung...
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Entscheidungsdatum: 14.04.2011
...Teil 1 Nr. 1) mit dem Zweck erlassen worden, zusammen mit den Sicherheitskriterien für Kernkraftwerke die gemäß § 28 Abs. 3 StrlSchV gegen Störfälle zu treffende Vorsorge zu konkretisieren.Oktober 1983 erlassenen "Leitlinien zur Beurteilung der Auslegung von Kernkraftwerken mit Druckwasserreaktoren gegen Störfälle im Sinne des § 28 Abs. 3 StrlSchV - Störfall-Leitlinien" und die zugehörigen Störfallberechnungsgrundlagen (Beilage zum BAnz. Nr. 245 a vom 31...
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Entscheidungsdatum: 28.06.1989
...Planfeststellungsbeschluss bereits erlassen war, ergeben sich aus diesen allgemeinen, auf eine ergebnisoffene Standortsuche zielenden Überlegungen keine beachtlichen Gesichtspunkte für das vorliegende VerfahrenSie bestreitet auch nicht substantiiert, dass die maßgeblichen Grenzwerte eingehalten werden und wirksame Anordnungen erlassen worden sind...
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Entscheidungsdatum: 08.03.2006
...Soweit sie an hoheitlichen Maßnahmen beteiligt sind, üben sie ausschließlich beratende Funktionen aus; sie erlassen keine Verwaltungsakte, sondern werden als Sachverständige tätig.Nach § 7 a AtG kann "zu einzelnen Fragen" ein Vorbescheid erlassen werden. Dies schließt die Möglichkeit ein, den Vorbescheid auf Teile des Konzepts zu beschränken...
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Entscheidungsdatum: 03.03.1992
...Ist schon eine Bindungswirkung in bezug auf weitere Teilgenehmigungen zu verneinen, für die die Atombehörde selbst zuständig ist, so muß dies erst recht für Verwaltungsakte gelten, die von einer anderen Behörde in eigener Verantwortung zu erlassen sind.Wirkung durch Anordnung der sofortigen Vollziehung vorzuverlegen, und ob daher eine gleichwohl erlassene Vollzugsanordnung unwirksam ist (vgl. hierzu Feldhaus, Anm. 11 zu...
Entscheidungsdatum: 18.07.1980
...erlassenen Rechtsverordnung...
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Entscheidungsdatum: 14.04.2011
...Sogar der nicht als Beurteilungsgrundlage heranzuziehende Störfallplanungswert des § 49 StrlSchV würde weit unterschritten werden. Man habe sich daher entschieden, auch nachträglich insoweit keine weiteren Auflagen zu erlassen...
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Entscheidungsdatum: 23.06.2010
...Solche seien hier in Ansehung der Endlagernotwendigkeit gegeben, die rechtlich im Atomgesetz , insbesondere in der Möglichkeit, zur Sicherung dieses Zwecks eine Veränderungssperre zu erlassen, zum Ausdruck kämen...
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Entscheidungsdatum: 17.07.2008
...Anhand des maßgeblichen Gesetzes Nr. 6404, der Satzung der Beklagten zu 1. und der hierzu erlassenen Vorstandsbeschlüsse kann deshalb eine Bevollmächtigung des Direktors d...
...S...
...für die Erklärungen vom 18. und 29.4.1994 nicht festgestellt werden...
Entscheidungsdatum: 13.06.2007
...Sie bestreiten auch nicht substantiiert, dass die maßgeblichen Grenzwerte eingehalten werden und wirksame Anordnungen erlassen worden sind...
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Entscheidungsdatum: 08.03.2006
...a) Das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) vom 12. Februar 1990 wurde erst nach Erlaß der hier angefochtenen Teilgenehmigung erlassen...
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Entscheidungsdatum: 21.01.1993
...3. Es ist eine Strahlenschutzanweisung für den Umgang mit den Strahlengeräten zu erlassen und diese der in Abschnitt C genannten Aufsichtsbehörde innerhalb von drei Monaten vorzulegen...
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Rechtsstand: 23.12.1992 | VORIS Nummer: 28800000000057