Suche nach "Erlassen"
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...Die schriftliche Abiturprüfung in den modernen Fremdsprachen setzt sich aus der Schreibaufgabe und zwei weiteren Kompetenzbereichen zusammen. Näheres wird in den jeweiligen schuljahrgangsbezogenen Erlassen mit den Hinweisen zur Abiturprüfung geregelt...
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Rechtsstand: 01.09.2023 | VORIS Nummer: 22410
...Diesem Antrag entsprach der Senat jedoch nicht (Beschluss vom 6.1.99, 13 M 3280/98), und zwar mit der Begründung, die erlassene einstweilige Anordnung sei ab dem 1.Mai 2005 erlassenen "Ergänzenden Bestimmungen...
...pp." (SVBl. 2005, 361) unter Abschnitt 9.11 ergibt, ist bei schriftlichen Abiturarbeiten der "Punkteabzug" für (angebliche) "Falschschreibungen"...
Entscheidungsdatum: 13.09.2005
...(2) Die Prüfungen werden auf Grund der vom Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie erlassenen Prüfungsordnung für die Deutsche Akademie für Metrologie(3) Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie wird Prüfungsordnungen und deren Änderungen gemäß Abs. 2 nur im Einvernehmen mit den für das Eichwesen zuständigen obersten Landesbehörden der beteiligten Länder erlassen oder ändern...
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Rechtsstand: 08.03.2018 | VORIS Nummer: 20411
...Nach § 47 Abs. 6 VwGO kann das Gericht auf Antrag eine einstweilige Anordnung erlassen, wenn dies zur Abwehr schwerer Nachteile oder aus anderen wichtigen Gründen dringend geboten ist. Diese Voraussetzungen liegen nicht vor. später Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Normenkontrollantrag aber erfolglos bliebe (Senat...
Entscheidungsdatum: 17.06.2011
...Grundlage und Maßstab der Begutachtung nach Satz 1 Nummer 4 sind ausschließlich die Regelungen dieses Staatsvertrages und die Regelungen, die auf der Grundlage dieses Staatsvertrages erlassen wurden.Grundlage und Maßstab der Entscheidung nach Satz 1 sind ausschließlich die Regelungen dieses Staatsvertrages und die Regelungen, die auf der Grundlage dieses Staatsvertrages erlassen wurden....
Rechtsstand: 01.02.2018 | VORIS Nummer: 22210
...Am 27. Juni 2022 erließ der Beklagte einen auf §§ 68 Abs. 5 Satz 2 , 51 Abs. 1 Satz 3 NHG gestützten Bescheid...
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Entscheidungsdatum: 13.07.2023
...Sollte damit gemeint sein, dass die Anwendung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege einer noch zu erlassenden Rechtsverordnung vorgreift, gilt das Vorstehende...
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Entscheidungsdatum: 04.07.2023
...Dieser dürfte allein vom Landesministerium erlassen werden, was aber nicht geschehen sei. Das Ministerium für Wissenschaft und Kunst - ein Fachministerium - sei hierfür nicht zuständig.ist das Landesministerium ermächtigt worden, Regelungen des Nebentätigkeitsrechts des NBG für Professoren zu erlassen und dabei insbesondere das Nähere zur Ausführung des § 75 c NBG im...
Entscheidungsdatum: 25.09.1996
...Diese werden vom Kultusministerium erlassen und müssen die allgemeinen und fachlichen Ziele der einzelnen Unterrichtsfächer sowie didaktische Grundsätze, die sich an den Qualifikationszielen(3) Bevor Lehrpläne nach Absatz 1 und Rahmenrichtlinien erlassen werden, unterrichtet das Kultusministerium rechtzeitig den Landtag über den Entwurf und die Stellungnahme des Landesschulbeirats...
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Rechtsstand: 01.08.2007 | VORIS Nummer: 22410010000000
...Für Schülerinnen und Schüler mit einem festgestellten sonderpädagogischen Unterstützungsbedarf gelten weiterhin die Regelungen aus den Erlassen vom 27.6.2014, Az. 22.4 bzw. vom 24.11.2014, Az. 24.2-82110/14...
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Rechtsstand: 01.04.2023 | VORIS Nummer: 22410
...In den maßgeblichen Erlassen kommt zum Ausdruck, dass das Land Niedersachsen sich entschlossen hat, die fachlichen Anforderungen an die Unterrichtsinhalte bei der Vertretung des kurzfristigen Ausfalles von Lehrkräften abzusenken.An dem Willen des beklagten Landes, die in den beiden Erlassen vorgesehenen Regelungen mit Wirkung zum neuen Schuljahr 2004/2005 auch tatsächlich umzusetzen, ist jedoch angesichts der tatsächlichen Umstände nicht ernstlich zu zweifeln...
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Entscheidungsdatum: 27.02.2006
...Danach ist das Verwaltungsgericht zuständig, in dessen Bezirk der Beschwerte seinen Sitz oder Wohnsitz hat, wenn der Verwaltungsakt von einer Behörde, deren Zuständigkeit sich auf mehrere Verwaltungsgerichtsbezirke erstreckt, erlassen wurde (vgl...
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Entscheidungsdatum: 26.01.2023