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...Oberverwaltungsgericht Niedersachsen Beschl. v. 15.12.2023, Az.: 14 ME 124/23 Eingliederungshilfe; Einzelbeförderung zur Schule; Eingliederungshilfe gem. § 35a SGB VIIIBibliographie Gericht OVG Niedersachsen Datum 15.12.2023 Aktenzeichen 14 ME 124/23 Entscheidungsform Beschluss...
Entscheidungsdatum: 15.12.2023
...Verordnung über die Höhe der Beteiligung des überörtlichen Trägers an den Aufwendungen der örtlichen Träger der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe ab dem Jahr 2022 und über die Erstellung und den Inhalt der Empfehlungen des Gemeinsamen AusschussesBibliographie Titel Verordnung über die Höhe der Beteiligung des überörtlichen Trägers an den Aufwendungen der örtlichen Träger der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe ab dem Jahr 2022 und über die Erstellung und den Inhalt der Empfehlungen des Gemeinsamen Ausschusses...
Rechtsstand: 11.08.2023 | VORIS Nummer: 21141
...§ 1 EinglVO - Beteiligung des überörtlichen Trägers an den Aufwendungen der örtlichen Träger BibliographieTitel Verordnung über die Höhe der Beteiligung des überörtlichen Trägers an den Aufwendungen der örtlichen Träger der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe ab dem Jahr 2022 und über die Erstellung und den Inhalt der Empfehlungen des Gemeinsamen Ausschusses...
Rechtsstand: 11.08.2023 | VORIS Nummer: 21141
...§ 2 EinglVO - Vorgaben für die Empfehlung des Gemeinsamen Ausschusses Bibliographie Titel Verordnung über die Höhe der Beteiligung des überörtlichen Trägers an den Aufwendungen der örtlichen Träger der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe ab dem Jahr 2022 und über die Erstellung und den InhaltRedaktionelle Abkürzung EinglVO,NI Normtyp Rechtsverordnung Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21141 (1) 1 Der Gemeinsame Ausschuss muss seine Empfehlung nach § 22 Abs. 2 Satz 4 des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Neunten und des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs...
Rechtsstand: 11.08.2023 | VORIS Nummer: 21141
...§ 3 EinglVO - Inkrafttreten Bibliographie Titel Verordnung über die Höhe der Beteiligung des überörtlichen Trägers an den Aufwendungen der örtlichen Träger der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe ab dem Jahr 2022 und über die Erstellung und den Inhalt der Empfehlungen des Gemeinsamen AusschussesRedaktionelle Abkürzung EinglVO,NI Normtyp Rechtsverordnung Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21141 1 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft. 2 Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Höhe der Beteiligung des überörtlichen Trägers an den Aufwendungen der örtlichen...
Rechtsstand: 11.08.2023 | VORIS Nummer: 21141
...Oberverwaltungsgericht Niedersachsen Beschl. v. 08.05.2023, Az.: 14 PA 40/23 Eingliederungshilfe; Web-Beschulung; Web-Individualschule; Eingliederungshilfe für den Besuch einer sog.Web-Individualschule (hier: Prozesskostenhilfe); Zum Regelungszeitraum eines ablehnenden Bescheides über die Kostenübernahme für eine sog. Web-Individualschule (im Anschluss an NdsOVG, Beschl. v. 26.11.2021 - 10 ME 168/21 -, juris)...
Entscheidungsdatum: 08.05.2023
...Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Beschl. v. 29.10.2020, Az.: L 8 SO 146/20 B Einstellung der Gewährung eines Barbetrags bei stationärer Unterbringung; Berücksichtigung von BlindengeldBibliographie Gericht LSG Niedersachsen-Bremen Datum 29.10.2020 Aktenzeichen L 8 SO 146/20 B Entscheidungsform...
Entscheidungsdatum: 29.10.2020
...Zuständigkeiten für die Durchführung des SGB IX und des SGB XII Bibliographie Titel Zuständigkeiten für die Durchführung des SGB IX und des SGB XIIRedaktionelle Abkürzung SGB IX/SGB XII-DRdErl,NI Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr...
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Rechtsstand: 01.01.2020 | VORIS Nummer: 20120
...Abschnitt 1 SGB IX/SGB XII-DRdErl - Zuständigkeiten Bibliographie Titel Zuständigkeiten für die Durchführung des SGB IX und des SGB XIIRedaktionelle Abkürzung SGB IX/SGB XII-DRdErl,NI Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr...
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Rechtsstand: 01.01.2020 | VORIS Nummer: 20120
...Abschnitt 2 SGB IX/SGB XII-DRdErl - Schlussbestimmungen Bibliographie Titel Zuständigkeiten für die Durchführung des SGB IX und des SGB XIIRedaktionelle Abkürzung SGB IX/SGB XII-DRdErl,NI Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr...
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Rechtsstand: 01.01.2020 | VORIS Nummer: 20120
...Sozialgericht Oldenburg Beschl. v. 15.12.2017, Az.: S 21 SO 47/17 ER Beanspruchung der Gewährung (höherer) Leistungen der Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege in Form des Persönlichen Budgets im Wege des vorläufigen RechtsschutzesBibliographie Gericht SG Oldenburg Datum 15.12.2017 Aktenzeichen S 21 SO 47/17 ER Entscheidungsform Beschluss...
Entscheidungsdatum: 15.12.2017
...Sozialgericht Stade Urt. v. 11.02.2016, Az.: S 19 SO 198/13 Möglichkeit der teilstationären Erbringung von Leistungen für betreutes Wohnen nach dem SGB XIIBibliographie Gericht SG Stade Datum 11.02.2016 Aktenzeichen S 19 SO 198/13 Entscheidungsform Urteil Referenz...
Entscheidungsdatum: 11.02.2016