Suche
36 Suchergebnisse
...§ 3 NQG - Verhältnis quartiersbezogener Aufwertungsmaßnahmen zu den Aufgaben der Gemeinde BibliographieTitel Niedersächsisches Gesetz zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen (Niedersächsisches Quartiersgesetz - NQG)...
Rechtsstand: 08.05.2021 | VORIS Nummer: 21075
...§ 4 NQG - Organisation der Quartiersgemeinschaft Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen (Niedersächsisches Quartiersgesetz - NQG)Amtliche Abkürzung NQG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21075 (1) Die Quartiersgemeinschaft wählt aus ihrer Mitte mit Mehrheit eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden und eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter, die nach außen einzeln vertretungsberechtigt sind...
.......
Rechtsstand: 08.05.2021 | VORIS Nummer: 21075
...§ 5 NQG - Maßnahmen- und Finanzierungskonzept Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen (Niedersächsisches Quartiersgesetz - NQG)Amtliche Abkürzung NQG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21075 1 Die Quartiersgemeinschaft legt die von ihr beabsichtigten quartiersbezogenen Aufwertungsmaßnahmen und die für ihre Durchführung zu erwartenden Kosten in einem auf bis zu fünf Jahre angelegten und mit den...
Rechtsstand: 08.05.2021 | VORIS Nummer: 21075
...§ 6 NQG - Antragsverfahren Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen (Niedersächsisches Quartiersgesetz - NQG)Amtliche Abkürzung NQG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21075 (1) Die Quartiersgemeinschaft kann bei der Gemeinde schriftlich beantragen, durch Satzung einen Bereich der Innenstadt, des Ortszentrums, eines Stadtteilzentrums, eines Wohnquartiers oder eines Gewerbezentrums oder...
Rechtsstand: 08.05.2021 | VORIS Nummer: 21075
...§ 7 NQG - Prüfung und Beteiligung nach Antragstellung Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen (Niedersächsisches Quartiersgesetz - NQG)Amtliche Abkürzung NQG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21075 (1) Die Gemeinde prüft, ob nach dem Antrag der Quartiersgemeinschaft die Voraussetzungen nach § 6 Abs. 1 und 2 , § 8 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 und 2 vorliegen und ob öffentliche Belange nicht offensichtlich beeinträchtigt sind....
Rechtsstand: 08.05.2021 | VORIS Nummer: 21075
...§ 8 NQG - Erlass der Quartierssatzung Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen (Niedersächsisches Quartiersgesetz - NQG)Amtliche Abkürzung NQG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21075 (1) 1 Die Gemeinde kann das Quartier durch Satzung festlegen, wenn die Voraussetzungen des § 6 Abs. 1 vorliegen und...
Rechtsstand: 08.05.2021 | VORIS Nummer: 21075
...§ 9 NQG - Inhalt der Quartierssatzung Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen (Niedersächsisches Quartiersgesetz - NQG)Amtliche Abkürzung NQG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21075 (1) 1 Die Satzung muss die räumliche Abgrenzung des Quartiers und die quartiersbezogenen Aufwertungsmaßnahmen, so wie sie im Maßnahmen- und Finanzierungskonzept vorgesehen sind, enthalten. 2 In der Satzung ist...
Rechtsstand: 08.05.2021 | VORIS Nummer: 21075
...§ 10 NQG - Abgabepflichtige, Abgabenerhebung Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen (Niedersächsisches Quartiersgesetz - NQG)Amtliche Abkürzung NQG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21075 (1) 1 Abgabepflichtig sind die Eigentümerinnen und Eigentümer der im Quartier gelegenen Grundstücke. 2 Ist ein Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet, so ist anstelle der Eigentümerin oder des Eigentümers die oder...
Rechtsstand: 08.05.2021 | VORIS Nummer: 21075
...§ 11 NQG - Umsetzung, Mittelverwendung Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen (Niedersächsisches Quartiersgesetz - NQG)Amtliche Abkürzung NQG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21075 (1) 1 Die Quartiersgemeinschaft setzt das Maßnahmen- und Finanzierungskonzept um. 2 Zu diesem Zweck steht der Quartiersgemeinschaft das Aufkommen aus der Abgabe abzüglich der Kostenpauschale ( § 9 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3...
Rechtsstand: 08.05.2021 | VORIS Nummer: 21075
...§ 12 NQG - Überwachung Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen (Niedersächsisches Quartiersgesetz - NQG)Amtliche Abkürzung NQG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21075 (1) Die Quartiersgemeinschaft hat der Gemeinde die Verwendung der Mittel aus der Abgabe auf Verlangen unverzüglich, mindestens jedoch jährlich, schriftlich nachzuweisen...
.......
Rechtsstand: 08.05.2021 | VORIS Nummer: 21075
...§ 13 NQG - Inkrafttreten Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen (Niedersächsisches Quartiersgesetz - NQG)Amtliche Abkürzung NQG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21075 Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft...
.......
Rechtsstand: 08.05.2021 | VORIS Nummer: 21075
...§ 1 NESWoG - Ziel des Gesetzes Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Erleichterung der Schaffung von Wohnraum (NESWoG)Amtliche Abkürzung NESWoG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21072 Dieses Gesetz hat das Ziel, die Schaffung von Wohnraum befristet zu vereinfachen und zu beschleunigen....
Rechtsstand: 18.11.2020 | VORIS Nummer: 21072
