Suche nach "Erlassen"
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...a) spezielle Regelungen, die der Zentrale IT-Betrieb Niedersächsische Justiz (ZIB) ausschließlich für seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erlassen hat;...
Rechtsstand: 16.07.2020 | VORIS Nummer: 31600
...3.1.3 Prüfungen aufgrund der gemäß § 8 PsychThG vom 16.6.1998 ( BGBl. I S. 1311 ) erlassenen Ausbildungs- und Prüfungsverordnungen für Psychologische Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten in der jeweils geltenden Fassung,...
Rechtsstand: 01.02.2020 | VORIS Nummer: 20441
...zu erlassen, soweit Besonderheiten in der Größe oder im Aufbau der Verwaltung, in der Art der Verwaltungsaufgaben und in der Zusammensetzung des Personals dies erfordern....
Rechtsstand: 01.01.2020 | VORIS Nummer: 20441
...Zu der Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für den Justizvollzugs- und Verwaltungsdienst in den Laufbahnen der Fachrichtung Justiz vom 28.11.2012 werden folgende Durchführungsbestimmungen erlassen:...
Rechtsstand: 01.01.2019 | VORIS Nummer: 20411
...von einem für die Bundesrepublik Deutschland wirksamen zwischenstaatlichen Abkommen (einschließlich der von einer europäischen Gemeinschaft erlassenen Rechtsvorschriften) gezahlt wird.1. Zu berücksichtigen ist hiernach auch eine entsprechende wiederkehrende Geldleistung, die von einem nichtdeutschen Versicherungsträger nach einer von einer europäischen Gemeinschaft erlassenen Rechtsvorschrift gewährt wird (z.B. nach den EWG-Verordnungen Nr. 1408/71, Nr. 574/72, Nr. 1390/81)...
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Rechtsstand: 10.10.1984 | VORIS Nummer: 20442
...2. Die örtliche Zuständigkeit für den Erlass des Widerspruchsbescheides bestimmt sich nach dem Sitz der Behörde oder Dienststelle, die den angefochtenen Verwaltungsakt erlassen hat. Dies gilt für Landesbetriebe entsprechend....
Rechtsstand: 02.10.2017 | VORIS Nummer: 20411
...Gliederungs-Nr. 20444 Das MF erlässt folgende VV zur Durchführung der NRKVO:...
Rechtsstand: 01.02.2017 | VORIS Nummer: 20444
...) erlassenen Niedersächsischen Besoldungsordnung zugesicherten Vorlesungsgeldes (Kolleggeldpauschale) als Höchstgrenze im Sinne des...
Rechtsstand: 01.01.2017 | VORIS Nummer: 20442
...(1) 1 Frühestens nach Ablauf von zwei Wochen seit der Bekanntgabe nach § 2 Abs. 4 und spätestens sechs Wochen vor dem letzten Tag der Stimmabgabe erlässt der Wahlvorstand ein Wahlausschreiben. 2 Es ist von sämtlichen Mitgliedern des Wahlvorstands zu unterschreiben....
Rechtsstand: 31.08.2016 | VORIS Nummer: 20470021000000
...zu erlassen...
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Rechtsstand: 01.01.2016 | VORIS Nummer: 20470020000000
...Für Wahlvorstände der Schulstufenvertretungen gilt § 8 Abs. 1 Satz 1 mit der Maßgabe, dass das Wahlausschreiben nach Ablauf von drei Wochen seit der Bekanntgabe nach § 1 Abs. 4 erlassen wird....
Rechtsstand: 01.01.2016 | VORIS Nummer: 20470020200000
...4. der Verordnung vom 2. November 2015 (Nds. GVBl. S. 295) bekannt gemacht. Die Verordnungen wurden erlassen...
Rechtsstand: 15.10.2015 | VORIS Nummer: 20411