(1) Dieses Gesetz regelt ergänzend zum Therapieunterbringungsgesetz vom 22. Oktober 2010 (BGBl. I S. 2300, 2305) den Vollzug der Therapieunterbringung in der dafür bestimmten Einrichtung des Landes Niedersachsen.

(2) ¹Ziel der Therapieunterbringung ist es, die untergebrachte Person so weit wie möglich zu heilen oder deren Zustand so weit zu bessern, dass sie mit hoher Wahrscheinlichkeit keine Gefahr mehr für die Allgemeinheit darstellt. ²Behandlung und Betreuung während der Unterbringung haben den anerkannten medizinisch-therapeutischen und pädagogischen Anforderungen zu entsprechen. ³Mitarbeit und Verantwortungsbewusstsein der untergebrachten Person sollen geweckt und gefördert werden.

(3) ¹Soweit die Zielsetzung des Absatzes 2 Satz 1 und die Ordnung in der Einrichtung dies zulassen, soll die Unterbringung den allgemeinen Lebensverhältnissen angeglichen werden und die untergebrachte Person auf eine selbständige Lebensführung vorbereiten. ²Dazu gehören auch die Vorbereitung und Förderung ihrer familiären, sozialen und beruflichen Eingliederung.

(1) Die Unterbringung erfolgt in einer Einrichtung des Landes zur Therapieunterbringung am Ort des Maßregelvollzugszentrums Niedersachsen in Moringen.

(2) ¹Die Einrichtung ist so auszustatten, dass eine auf die unterschiedlichen Lebenslagen und Bedürfnisse der Untergebrachten abgestimmte Behandlung ermöglicht und die Eingliederung der Untergebrachten gefördert wird. ²Es sind die Voraussetzungen für einen offenen und für einen geschlossenen Vollzug zu schaffen.

(3) ¹Die Unterbringung kann auch mit Zustimmung des Fachministeriums in Einrichtungen eines anderen Landes vollzogen werden, wenn die zuständige Behörde des anderen Landes zustimmt. ²Die Entscheidung bedarf der vorherigen Zustimmung des nach § 4 des Therapieunterbringungsgesetzes zuständigen Gerichts.

(1) Für die Unterbringung gelten die Vorschriften der §§ 4, 5 Abs. 4, §§ 6, 9 bis 11, 13, 14, 17 bis 24 des Niedersächsischen Maßregelvollzugsgesetzes entsprechend.

(2) Im Übrigen finden für den Vollzug folgende Vorschriften des Niedersächsischen Maßregelvollzugsgesetzes entsprechende Anwendung:

1. 1.

   § 7 mit Ausnahme der Regelungen über die Aussetzung der Vollstreckung der Unterbringung zur Bewährung;

2. 2.

   § 12 mit der Maßgabe, dass als Grundsätze gemäß § 12 Abs. 2 die im Maßregelvollzugszentrum Moringen geltenden Grundsätze anzuwenden sind;

3. 3.

   § 15 mit der Maßgabe, dass vor Entscheidungen nach § 15 Abs. 5 das nach § 4 des Therapieunterbringungsgesetzes zuständige Gericht anzuhören ist.

(3) ¹Der Vollzug der Therapieunterbringung steht unter ärztlicher Leitung (Vollzugsleitung). ²Die Vollzugsleitung trägt die Verantwortung für die ärztlichen und pflegerischen Aufgaben des Vollzuges.

(1) ¹Die untergebrachte Person hat Anspruch auf die nach dem aktuellen Stand des Wissens notwendige medizinische, therapeutische, pflegerische und pädagogische Behandlung ihrer der Unterbringung zugrundeliegenden psychischen Störung. ²Ihre Bereitschaft zur Behandlung und zur Mitarbeit bei der Behandlung ist zu fördern. ³Eine Behandlung, die die Persönlichkeit der untergebrachten Person in ihrem Kernbereich verändern würde, ist unzulässig.

(2) Die untergebrachte Person ist durch eine Ärztin oder einen Arzt über Notwendigkeit, Art, Dauer und Umfang der Behandlung in einer ihrer Auffassungsgabe und ihrem Gesundheitszustand angemessenen Weise aufzuklären.