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Abschnitt 5 PVDAZRdErl - 5. Bereitschaftsdienst

Bibliographie

Titel
Arbeitszeitregelung für den Polizeivollzugsdienst
Redaktionelle Abkürzung
PVDAZRdErl,NI
Normtyp
Verwaltungsvorschrift
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
20411010703002

5.1
Bereitschaftsdienst liegt vor, wenn

  • sich die Beamtin oder der Beamte lediglich in ihrer oder seiner Dienststelle oder an einem anderen vom Dienstherrn bestimmten Ort außerhalb ihrer oder seiner Häuslichkeit aufzuhalten hat, um bei Bedarf zur Dienstleistung herangezogen werden zu können, und

  • die Zeitdauer einer Inanspruchnahme nach durchschnittlichem Erfahrungssatz weniger als 50 v.H. beträgt.

5.2
Zeiten des Bereitschaftsdienstes sind in vollem Umfang auf die regelmäßige Arbeitszeit anzurechnen.

Kein Bereitschaftsdienst, sondern Volldienst liegt vor, wenn

  • die durchschnittliche Arbeitsleistung bei 50 v.H. und mehr liegt oder

  • eine Verwendung im Rahmen eines geschlossenen Einsatzes erfolgt, es sei denn, daß die tatsächliche Verwendung die Anerkennung als Volldienst nicht rechtfertigt. Dabei beginnt der geschlossene Einsatz für die Bereitschaftspolizei mit Verlassen der Unterkunft bzw. für Einheiten des Einzeldienstes beim Verlassen des Versammlungsortes i.S. der Einsatzabfindungsbestimmungen und endet mit der Ankunft in der Unterkunft bzw. am ursprünglichen Versammlungsort.

5.3
Über die Einstufung des zu leistenden Bereitschaftsdienstes entscheiden die Polizeibehörden und -einrichtungen.