Niedersächsisches Gesetz über den Finanzausgleich (NFAG)

Bibliographie

Titel
Niedersächsisches Gesetz über den Finanzausgleich (NFAG)
Amtliche Abkürzung
NFAG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
61330080000000

In der Fassung vom 14. September 2007 (Nds. GVBl. S. 466 - VORIS 61330 08 00 00 000 -)

Zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 13. Oktober 2021 (Nds. GVBl. S. 700) (1)

Inhaltsübersicht(2)§§
Erster Teil
Leistungen aus dem Steuerverbund
Erster Abschnitt
Berechnung und Aufteilung der Zuweisungsmasse
Steuerverbund1
Aufteilung der Zuweisungsmasse2
Zweiter Abschnitt
Schlüsselzuweisungen für Gemeinde- und Kreisaufgaben
Erster Unterabschnitt
Aufteilung und Berechnung
Aufteilung der Schlüsselzuweisungen für Gemeinde- und Kreisaufgaben3
Berechnung der Schlüsselzuweisungen4
Zweiter Unterabschnitt
Schlüsselzuweisungen für Gemeindeaufgaben
Bedarfsansatz5
Schlüsselzuweisungen an Samtgemeinden6
Dritter Unterabschnitt
Schlüsselzuweisungen für Kreisaufgaben
Bedarfsansatz7
Umlagekraftmesszahl8
Vierter Unterabschnitt
Gemeinsame Vorschriften für die Berechnung der Steuerkraftzahlen
Messbeträge für Gemeinden9
Messbeträge für gemeindefreie Gebiete10
Steuerkraftzahlen11
Dritter Abschnitt
Ansatz für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises
Zuweisungen für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises12
Vierter Abschnitt
Bedarfszuweisungen
13
Zweiter Teil
Leistungen außerhalb des Steuerverbundes
Erster Abschnitt
Ausgleichsämter
(weggefallen)14
Zweiter Abschnitt
Zins- und Tilgungshilfen
Zins- und Tilgungshilfen zur Zukunftssicherung von Kommunen14a
Zins- und Tilgungshilfen zur Stabilisierung von Kommunen14b
Umlage, Auflösung des Sondervermögens14c
Erhebung14d
(weggefallen)14e
(weggefallen)14f
Dritter Abschnitt
Krisenbedingte Unterstützungsmaßnahmen
Ausgleich von Gewerbesteuerausfällen14g
Aufwandsausgleich14h
Anpassung des Finanzausgleichs14i
Dritter Teil
Kreisumlage
Berechnung und Festsetzung15
Vierter Teil
Finanzausgleichsumlage
Finanzausgleichsumlage16
Fünfter Teil
Gemeinsame Vorschriften und Verfahren
Einwohnerzahl17
Gebietsänderungen18
Verjährung19
Festsetzung der Leistungen20
Zahlungsverkehr21
Zweckgebundene Zuweisungen außerhalb dieses Gesetzes22
Finanzstatistik23
Sechster Teil
Übergangs- und Schlussvorschriften
Übergangsvorschriften24
Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zum Bundesgesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze 25
Änderung des Gesetzes über die Bildung des Zweckverbandes "Großraum Braunschweig" 26
Inkrafttreten, Außerkrafttreten 27
(1) Red. Anm.:

Ist ein Bürgerbegehren vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes angezeigt worden, so bleiben nach Artikel 8 des Gesetzes vom 13. Oktober 2021 (Nds. GVBl. S. 700) für das Bürgerbegehren und den Bürgerentscheid die am Tag vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes geltenden Vorschriften maßgeblich.

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.