Tatbestand

Die Klägerin zu 1 ist die Mutter der am 15.02.2003 geborenen Klägerin zu 2 und dem am 03.05.2004 geborenen Kläger zu 3. Die Kläger sind russische Staatsangehörige tschetschenischer Volkszugehörigkeit und islamischen Glaubens.

Eigenen Angaben zufolge reisten sie am 27.07.2018 mit dem damals schon volljährigen weiteren Sohn der Klägerin zu 1, der unter dem Az. 8 A 388/19 ein eigenes gerichtliches Verfahren gegen seinen ablehnenden Asylbescheid betreibt, aus ihrem Heimatland aus und reisten auf dem Landweg über Weißrussland und Polen kommend am 21.08.2018 in die Bundesrepublik Deutschland ein. Am 03.09.2018 beantragten sie ihre Anerkennung als Asylberechtigte.

Da Anhaltspunkte dafür bestanden, dass die Kläger in Polen bereits einen Asylantrag gestellt hatten, leitete das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (im folgenden Bundesamt genannt) zunächst ein Dublin-Verfahren ein. Die Klägerin zu 1 gab bei der daraufhin am 05.10.2018 durchgeführten Anhörung zur Zulässigkeit des Asylantrages an, sie sei nach Europa gereist, um ihr Kind (den Kläger zu 3), der unter einer schweren spastischen Lähmung leide, behandeln zu lassen. Er sei seit drei Jahren in Russland nicht mehr behandelt worden. Allerdings habe man sie in Polen nicht ernst genommen und ihr dort erst in drei Monaten einen Arzttermin in Aussicht gestellt. Eigentlich wäre sie gerne in Polen geblieben, habe dann aber beschlossen, weiter nach Deutschland zu fahren, weil sie gehört habe, dass dort kranke Kinder besser behandelt würden. Mit Bescheid vom 30.10.2018 lehnte die Beklagte die Asylanträge der Kläger als unzulässig ab, stellte fest, dass Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 und 7 Satz 1 AufenthG nicht vorliegen und ordnete die Abschiebung nach Polen an. Obgleich der Bescheid bestandskräftig wurde, scheiterte eine bereits eingeleitete Rücküberstellung der Kläger nach Polen. Nach Ablauf der Überstellungsfrist am 09.04.2019 führte das Bundesamt das Verfahren der Kläger als nationales Verfahren fort.

Bei der persönlichen Anhörung beim Bundesamt am 10.07.2019 gab die Klägerin zu 1 an: Sie sei in ihrem Heimatland zehn Jahre zur Schule gegangen, habe danach aber keinen Beruf erlernt oder studiert, sondern sofort geheiratet und sei dann Hausfrau gewesen. Nachdem ihr Mann am 07.11.2006 gestorben sei, hätten dessen Bruder und Schwester sie aufgefordert, das Haus zu verlassen und dahin zurückzukehren, wo sie vorher gewohnt habe. Sie habe noch die Trauerzeit von 40 Tagen im Haus ihres Mannes gelebt und sei danach gemeinsam mit ihren Kindern zurück zu ihren Eltern nach Grosny gezogen. Dort habe sie elf Jahre bis zu ihrer Ausreise gelebt. Wenige Tage nach ihrer Rückkehr nach Grosny habe ihr Bruder J. angefangen sie zu verhöhnen und sie aufgefordert, fortzugehen. Das Ganze sei zunehmend schlimmer geworden, ab Anfang März 2007 habe er sie nicht mehr nur angeschrien, sondern sie häufig geschlagen. Ihre Kinder hätten dies mit ansehen müssen, er habe sie aber nicht angerührt, sondern seine ganze Wut an ihr ausgelassen. Auch ihre Eltern hätten ihn von den körperlichen Übergriffen nicht abbringen können. Diese Situation habe sich über viele Jahre fortgesetzt, aber sie habe nicht einfach weggehen können, weil ihre Mutter bereits zwei Schlaganfälle gehabt habe und bettlägerig gewesen sei. Da ihr Bruder von Beruf Polizist sei, habe sie sich auch keinen Erfolg davon versprochen, ihn bei der örtlichen Polizei anzuzeigen. Etwa eineinhalb Jahre vor ihrer Ausreise habe sie vorgehabt gemeinsam mit ihren Kindern in eine andere Wohnung innerhalb Grosnys umzuziehen. Als ihr Bruder davon erfahren habe, habe er damit gedroht, sie und die Kinder umzubringen, falls sie aus dem Elternhaus ausziehen würden. Er habe ihr angedroht sie überall ausfindig zu machen, weshalb sie mit ihren Kindern zunächst weiterhin im Elternhaus wohnhaft geblieben sei. Der Kläger zu 3, der seit seiner Geburt an einer spastischen Lähmung leide, habe regelmäßig alle zwei Monate ärztlich behandelt werden müssen. Seit 2016 habe ihr Bruder ihr verboten, ihn zu therapieren. Auch damit ihr Sohn eine bessere medizinische Behandlung erhalte, habe sie sich entschlossen auszureisen. Als sie in Polen gewesen seien, habe sie in einem Telefongespräch von ihrer Schwester erfahren, dass ihr Bruder ihren Aufenthaltsort kenne und angekündigt habe, sie dort zu finden. Deshalb habe sie Angst bekommen und entschieden, weiter nach Deutschland zu reisen. Im Falle einer Rückkehr in ihr Heimatland fürchte sie, weiteren und schlimmeren Übergriffen ihres Bruders ausgesetzt zu seien. Ärztlichen Attesten zufolge leidet der Kläger zu 3 unter Epilepsie, muskulärer Tetraspastik und globaler Entwicklungsretardierung.

Mit streitgegenständlichem Bescheid vom 12.06.2020 hob die Beklagte ihren Bescheid vom 30.10.2018 auf, lehnte den Antrag der Kläger auf Asylanerkennung, auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und des subsidiären Schutzstatus ab, stellte fest, dass Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 und 7 Satz 1 AufenthG nicht vorliegen, drohte den Klägern die Abschiebung in die Russische Föderation an und befristete das gesetzliche Einreise- und Aufenthaltsverbot auf 30 Monate ab dem Tag der Abschiebung.

Zur Begründung führte das Bundesamt im Wesentlichen aus: Die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und die Anerkennung als Asylberechtigte würden nicht vorliegen. Die Kläger seien in der Russischen Föderation nicht in Anknüpfung an ein asylerhebliches Merkmal verfolgt worden. Einziger Grund für ihre Ausreise seien die jahrelangen Misshandlungen und Drohungen gegenüber der Klägerin zu 1 durch ihren Bruder aufgrund einer persönlichen und nicht näher begründeten Abneigung gewesen. Anhaltspunkte dafür, dass verwitwete Frauen in der Russischen Föderation von ihrer Umgebung generell als andersartig betrachtet würden und deshalb einer Verfolgungsgefahr und unterlägen, bestünden nicht. Die Voraussetzungen für die Zuerkennung des subsidiären Schutzstatus würden ebenfalls nicht vorliegen. Soweit die Klägerin zu 1 behaupte, über Jahre von ihrem Bruder misshandelt worden zu sein und bei einer Rückkehr in ihr Heimatland weitere Übergriffe werde erleiden müssen, habe sie ihre Furcht vor einem ernsthaften Schaden nicht glaubhaft gemacht. So habe sie zwar berichtet, dass dieser sie mindestens zwei- bis dreimal pro Woche geschlagen und später mit dem Tod bedroht habe. Jedoch habe sie weder ihr Verhalten noch das ihres Bruders nachvollziehbar und umfassend dargestellt und hinsichtlich der Beweggründe nur knapp geäußert, ihr Bruder habe sie "gehasst". Dass weder ihre Eltern noch Geschwister oder Tanten und Onkel den Bruder davon hätten abhalten können, erscheine ebenso lebensfremd wie der Umstand, dass sie über mehr als zehn Jahre hinweg körperliche Übergriffe und Todesandrohung hingenommen habe. Im Übrigen fehle ein konkreter Vorfall, welcher sie ausgerechnet im Juli 2018 dazu veranlasst habe, sich durch Ausreise den Übergriffen des Bruders zu entziehen. Völlig widersprüchlich erscheine das Vorbringen, wonach der Bruder einerseits über Jahre unter Gewaltanwendung verlangt habe, dass die Klägerin zu 1 und ihre Kinder das gemeinsame bewohnte Elternhaus verlassen sollten und sie andererseits kurz vor deren Auszug mit dem Tode bedroht habe, für den Fall, dass diese vom Elternhaus wegziehen würden. Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG würden nicht bestehen. Weder die derzeitigen humanitären Bedingungen in Russland noch die individuellen Umstände der Kläger würden zu der Annahme führen, ihre Abschiebung führe zu einer Verletzung des Art. 3 EMRK. Schließlich würden den Klägern auch individuelle Gefahren für Leib oder Leben, die zur Feststellung eines Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs. 7 AufenthG führen, nicht drohen. Anhaltspunkte dafür, dass dem Kläger zu 3 eine dringend erforderliche medizinische Behandlung bedürfe bzw. bei seiner Rückkehr in die Russische Föderation mit einer alsbald eintretenden lebensbedrohlichen Verschlechterung seines Gesundheitszustandes zu rechnen sei, sei den vorgelegten ärztlichen Schreiben nicht zu entnehmen und auch ansonsten nicht ersichtlich.

Gegen den am 15.06.2020 als Einschreiben zur Post gegebenen Bescheid haben die Kläger am 30.06.2020 Klage erhoben.

Mit Anwaltsschriftsatz vom 27.09.2022 begründen die Kläger ihre Klage wie folgt: Nachdem der Ehemann der Klägerin zu 1 im Rahmen eines Militäreinsatzes am 07.11.2006 verstorben sei, hätten sie zunächst weiter im Haus von seiner Familie gelebt, in der auch ein Bruder und eine Schwester des verstorbenen Ehemannes bzw. Vaters gelebt hätten. Die Lebenssituation dort sei sehr schlimm gewesen. Der Bruder sei Alkoholiker gewesen und habe die komplette Familie terrorisiert, was dazu geführt habe, dass die Situation im Jahr 2009 eskaliert sei und er die Klägerin zu 1 gezwungen habe, das Haus zu verlassen. Da sie nicht gewusst habe, wohin sie mit ihren Kindern hätte gehen können, sei sie zurück in ihr Elternhaus im Dorf Prigorodnoje, etwa 2 km südöstlich von Grosny, gezogen. Dort habe auch ihr Bruder J. gelebt. Nach einigen Monaten sei es ohne konkreten Grund oder Auslöser zu ersten Gewalttätigkeiten des Bruders gekommen - zu Beginn ungefähr einmal im Monat, mit der Zeit mehrmals wöchentlich. Die Kläger hätten das Zimmer zu diesen Zeiten nur heimlich unter der großen Angst erwischt zu werden, durch ein Außenfenster des Zimmers verlassen können, etwa um die Schule zu besuchen. Da der Bruder bzw. Onkel für die örtliche Polizei gearbeitet habe, sei es auch nicht möglich gewesen, die Polizei um Hilfe zu bitten, oder Anzeige gegen den Bruder der Klägerin zu 1 zu erstatten. Sie seien sich sicher, dass er sie im Falle einer Rückkehr verfolgen und sogar töten würde. Hinzu komme, dass sowohl sie - die Klägerin zu 1 - als auch der Kläger zu 3 sehr schwer krank seien. Bei ihr sei ein Lungenkarzinom festgestellt worden, und sie leide unter Atemnot, Herzrhythmusstörungen, Herzinsuffizienz, Sehstörungen und Schmerzen. Sie sei krankheitsbedingt kaum mehr in der Lage, sich allein um ihre Belange zu kümmern, könne ihre Körperpflege nur mit Hilfe vornehmen und keine Einkäufe erledigen. Sie könne nur mit großer Mühe an Krücken gehen, können nicht lange sitzen oder stehen. Sie sei pflegebedürftig und müsse bei allen Verrichtungen von der Klägerin zu 2 und ihrem Sohn K. unterstützt werden. Der Kläger zu 3 leide seit seiner Kindheit an schwersten und komplexen körperlichen Behinderungen, insbesondere an einer spastischen Tetraparese, an Epilepsie mit mehreren Anfällen im Monat, einer ausgeprägten linkskonvexen Skoliose, einer globalen Entwicklungsretardierung, Hyperparathyreoidismus, einer Dystrophie bei Schluckstörung und habe seit Oktober 2019 eine Gastrostomaanlage. Er sei schwer behindert, habe Pflegestufe 4 mit einem Behinderungsgrad von 100, befinde sich in ständiger ambulanter ärztlicher Betreuung und mehrmals jährlich auch in stationärer Krankenhausbehandlung, benötige ständige Unterstützung durch seine Familie bei allen Verrichtungen des täglichen Lebens wie Aufstehen, Hinlegen, Waschen, Anziehen, Toilette, Essen, Trinken usw. Seit 2020 besuche er die Förderschule Schwerpunkt geistige Entwicklung B-Stadt. Ob und in welchem Umfang er seine Umwelt visuell wahrnehmen könne, sei unklar. Aufgrund des sehr komplexen Krankheitsbildes und der massiven Behinderungen sei er auf eine umfassende 24-Stunden-Betreuung und im Bedarfsfall auf eine sofort verfügbare ärztliche Notfallversorgung angewiesen. Die komplette Verantwortung für ihn obliege der Klägerin zu 2 und dem Bruder J.. Im Falle einer Rückkehr in die Russische Föderation wären die Kläger auch nicht in der Lage, ihr wirtschaftliches Existenzminimum zu sichern. Die Kläger zu 1 und 3 seien aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage zu arbeiten, die Klägerin zu 2 habe gerade erst im Sommer 2022 die Hauptschule abgeschlossen und verfüge nicht über eine Berufsausbildung oder sonstige weiterführende Qualifikationen. Hinzu komme, dass alleinstehende, auch verwitwete Frauen wie die Klägerinnen zu 1 und 3 in der stark patriarchalisch geprägten tschetschenischen Gesellschaft nicht akzeptiert würden und faktisch keine Möglichkeit auf ein selbstbestimmtes unabhängiges Leben hätten.

Mit Bescheid vom 29.09.2022 hat das Bundesamt daraufhin für die Klägerin zu 1 ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 AufenthG hinsichtlich der Russischen Föderation festgestellt und den streitgegenständlichen Bescheid vom 12.06.2022 hinsichtlich der Klägerin zu 1 aufgehoben, soweit er dem entgegensteht. Zur Begründung hat das Bundesamt ausgeführt, dass der Klägerin zu 1 bei einer Rückkehr in ihr Herkunftsland eine Gefahr im Sinne von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG drohen würde. Das bei ihr festgestellte nicht kleinteilige Bronchialkarzinom mit Lymphknotenbefall werde symptomatisch mit Osimertinib behandelt, einem erst seit 2016 in Deutschland zugelassenen irreversiblen Epidermis-Wachstumsfaktor-Rezeptor-Tyrosinkinase-Inhibitor der dritten Generation, der bei fortgeschrittenem Lungenkrebs eingesetzt werde. Dass sie in Russland tatsächlichen Zugang zu einer vergleichbaren medikamentösen Versorgung erhalten würde, sei bereits nicht erkennbar, und angesichts der Art und Schwere ihrer Erkrankung würde ein Abbruch der Behandlung ohne Zweifel alsbald zu einer wesentlichen Gesundheitsverschlechterung bis hin zum Tode führen. Abgesehen davon sei auch nicht davon auszugehen, dass sie als verwitwete Mutter mit drei Kindern, von denen eines schwer behindert sei, die Existenz der Familie würde sichern können. Angesichts der Feststellung des krankheitsbedingten Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs. 7 AufenthG erübrige sich allerdings die Prüfung des § 60 Abs. 5 AufenthG, weil beide Anspruchsgrundlagen einen einheitlichen Streitgegenstand bilden würden.

In der mündlichen Verhandlung haben die Kläger die Klage zurückgenommen, soweit sie zunächst auch die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft (§ 3 AsylG) und hilfsweise des subsidiären Schutzstatus (§ 4 AsylG) begehrt hatten.

Die Klägerin zu 1 erklärt die Hauptsache hinsichtlich des Teilabhilfebescheides der Beklagten vom 29.09.2022 für erledigt und beantragt, insoweit der Beklagten die Kosten aufzuerlegen.

Die Kläger zu 2 und 3 beantragen (nur noch),

Die Beklagte schließt sich der Teilerledigungserklärung an und beantragt,

Sie erwidert: Der Kläger zu 3 leide seit seiner Geburt an einer Behinderung, und § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG biete keine Anspruchsgrundlage dafür, im Bundesgebiet verbleiben zu dürfen, weil eine wesentlich bessere medizinische und/oder therapeutische Behandlung und/oder Förderung möglich sei als im Heimatland. Da es keinen Anspruch auf die bestmögliche Behandlung/Therapie gebe, komme es nicht darauf an, ob der betreffende Ausländer bei einem weiteren Verbleib in der Bundesrepublik Deutschland und der hier zu erwartenden umfassenden Förderung eine weitere Verbesserung seiner Fähigkeiten und Kenntnisse erlangen könnte. Dass sich die Erkrankung/Behinderung des Klägers zu 3 bei einer Rückkehr in das Herkunftsland wesentlich verschlimmere, ergebe sich aus den vorgelegten Unterlagen nicht. Der zeitlich jüngste Klinikbericht vom 17.08.2022 behandele einen Abszess, der offenbar erfolgreich behandelt worden sei. Die übrigen Klinikberichte würden aus dem Jahr 2020 datieren und keine Auskunft über einen eventuell bestehenden aktuellen Behandlungsbedarf geben.

Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten im Übrigen wird auf die Gerichtsakte dieses Verfahren und des Verfahrens des Sohnes der Klägerin zu 1 bzw. Bruders der Kläger zu 2 und 3 (Az.: 8 A 388/19) und die beigezogenen Verwaltungsvorgänge Bezug genommen. Diese Unterlagen waren Gegenstand der mündlichen Verhandlung.