Entscheidungsgründe

Die zulässige Berufung erweist sich auch als begründet.

Der Kläger hat keinen Anspruch auf die Feststellung, dass bei ihm eine Erkrankung im Sinne der BK Nr 4103 der Anlage zur BKV vorliegt. Denn es ist schon die tatbestandliche Voraussetzung einer Asbestose nicht bewiesen.

Nach § 7 Abs 1 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) sind Arbeitsunfälle und BKen Versicherungsfälle iSd SGB VII. BKen sind Krankheiten, die die Bundesregierung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates als BKen bezeichnet und die Versicherte infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 begründenden Tätigkeit erleiden (§ 9 Abs 1 Satz 1 SGB VII). Die Bundesregierung ist ermächtigt, in der Rechtsverordnung solche Krankheiten als BKen zu bezeichnen, die nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft durch besondere Einwirkungen verursacht sind, denen bestimmte Personengruppen durch ihre versicherte Tätigkeit in erheblich höherem Grade als die übrige Bevölkerung ausgesetzt sind (§ 9 Abs 1 Satz 2 SGB VII).

Voraussetzung für die Feststellung jeder Erkrankung als BK ist, dass die versicherte Tätigkeit, die schädigenden Einwirkungen sowie die Erkrankung, für die Entschädigungsleistungen beansprucht werden, im Sinne des Vollbeweises nachgewiesen sind. Erforderlich ist eine an Gewissheit grenzende Wahrscheinlichkeit (BSG Urteil vom 7. September 2004 - B 2 U 25/03; Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Auflage 2017, § 128 Rn 3b mwN). Dagegen reicht für den Ursachenzusammenhang zwischen schädigender Einwirkung und Krankheit der Beweismaßstab der (hinreichenden) Wahrscheinlichkeit, nicht jedoch die bloße Möglichkeit (BSG stRspr, vgl zuletzt Urteil vom 30. März 2017 - B 2 U 6/15 R - BSGE 123, 24 Rn 12 mwN).

Die vom Kläger geltend gemachte BK Nr 4103 ist vom Verordnungsgeber in der Anlage zur BKV wie folgt bezeichnet worden: "Asbeststaublungenerkrankung (Asbestose) oder durch Asbeststaub verursachte Erkrankung der Pleura".

1. Gemäß dem genannten Beweismaßstab setzt die Anerkennung der BK Nr 4103 zwingend voraus, dass der Vollbeweis für das Vorliegen sowohl der schädigenden Einwirkungen als auch der Erkrankung Asbestose erbracht ist (BSG Urteil vom 7. September 2004 - B 2 U 25/03 R - juris Rn 13). Beides muss mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit feststehen. Gelingt dieser Nachweis nicht, geht dies nach dem auch im Sozialrecht geltenden Grundsatz der objektiven Beweislast zu Lasten des Versicherten, wenn er aus diesen Voraussetzungen eine für ihn günstige Rechtsfolge herleiten will (BSG Urteil vom 12. Mai 1992 - 2 RU 26/91 - juris Rn 19, SozR 3-2200 § 548 Nr 14). Die Grundsätze der objektiven Beweislast (Feststellungslast) greifen erst ein, wenn der Tatrichter keine Überzeugung von der Wahrheit oder Unwahrheit einer streitigen und entscheidungserheblichen Tatsachenbehauptung gewinnen kann - "non liquet" - (BSG Urteil vom 17. Dezember 2015 - B 2 U 11/14 R - BSGE 120, 230 Rn 30). Das ist hier der Fall.

Es steht fest, dass der Kläger während seiner langjährigen beruflichen Tätigkeit als Schornsteinfeger und Heizer gegenüber Asbest exponiert war. Nach der Beurteilung der im Verfahren gehörten Ärzte leidet er an einer Lungenfibrose. Allerdings liegt zur Überzeugung des Senats nicht das Erkrankungsbild einer Asbestose im Sinne des Vollbeweises vor.

Die Diagnose einer Asbestose basiert entscheidend auf dem röntgenologischen Befund (so schon das Merkblatt für die ärztliche Untersuchung zur BK Nr 4103 - III (Bek d BMA vom 1. Juni 1988, BArbBl 7-8/1988 S 122); Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 9. Auflage 2017, S 1077 f; Seite 20 f der Empfehlung für die Begutachtung asbestbedingter Berufskrankheiten - Falkensteiner Empfehlung -). Als richtungweisend für die Diagnose "Asbestose" gelten Pleuraverschwielungen und kalkhaltige Pleuraplaques. Auch der Sachverständige Dr W. hat - gestützt durch Studien - bekräftigt, dass eine Asbestose in vielen Fällen mit asbestinduzierten Pleuraplaques einhergeht.

Im vorliegenden Fall ist indes aus dem radiologischen Befund eine Asbestose nicht gesichert. Dr P. und Dr Z., in deren Fachgebiet die Beurteilung von CT-Aufnahmen fällt, haben eindeutige Hinweise - insbesondere hoch signifikante hyaline oder verkalkte Pleuraplaques - auf eine Asbestose verneint. Nach ihrer Beurteilung besteht eine Lungenfibrose nach dem UIP-Muster, diese Veränderungen seien ätiologisch nicht eindeutig einzuordnen. Die Veränderungen entsprächen dem Bild einer reaktiven Pleurafibrose bei angrenzender Lungenfibrose. Auch Dr N. und Dr W. haben darauf hingewiesen, dass typische Pleuraveränderungen fehlen. Der Sachverständige Dr W. hat unter Hinweis auf einschlägige Studien herausgearbeitet, dass neben Pleuraplaques auch diffuse Veränderungen des Rippenfells iVm sog Parenchymbänder oder auch sog Rundatelektasen des Lungengewebes charakteristisch für eine Asbestose sind, die hier radiologisch nicht beschrieben werden. Die Annahme des Sachverständigen Prof Dr V., die beim Kläger radiologisch nachgewiesenen pleuralen Veränderungen (diskrete unregelmäßige Verdickungen der Pleura viszeralis, Rippenfellüberzug der Lungen) über den Mittel- bis Unterfeldern (Seite 3 des Gutachtens von Dr P. und Dr Z.) seien ein eindeutiger Hinweis auf eine Erkrankung durch Asbest (Seite 20 des Gutachtens), ist nicht überzeugend. Dr W. hat dazu unter Hinweis auf Studien dargelegt, dass diffuse Pleuraverdickungen nur bei 2 % der untersuchten Patienten mit Asbestose und ebenso bei gesicherter idiopathischer Lungenfibrose vorkamen, so dass von einem eindeutigen Hinweis keine Rede sein kann.

Derartige eindeutige Hinweise ergeben sich auch nicht aus den Beurteilungen der neueren CT-Aufnahmen vom Januar 2017, Januar 2018 und August 2018. Vielmehr heißt es in den vom Kläger eingereichten Berichten der AA. vom 9. Mai 2018 "keine hyalinen Verkalkungen" und vom 13. Juni 2018 "possible UIP". Auch im Bericht der X. vom 31. August 2018 werden keine Pleuraplaques mitgeteilt.

Ergebnisse einer feingeweblichen Untersuchung, die ebenfalls Hinweise auf die Ursache einer Lungenfibrose geben kann (Seite 12 des Gutachtens von Dr W., Falkensteiner Empfehlung Seite 21 ff), liegen nicht vor.

Entgegen der im Schriftsatz vom 5. Juli 2018 geäußerten Auffassung des Klägers ist bei der während des Berufungsverfahrens durchgeführten Bronchoskopie keine Asbestose nachgewiesen worden, sondern eine schwere Lymphozytose (Bericht der AA. vom 9. Mai 2018).

Da der radiologische Nachweis charakteristischer Lungen- oder Pleuraveränderungen nicht geführt werden kann, sind die Kriterien der BK Nr 4103 nicht erfüllt (Medizinisches Prüfschema zur BK Nr 4103 Teil 1, Falkensteiner Empfehlung Seite 125).

2. Da ein eindeutiger radiologischer (oder feingeweblicher) Befund nicht gesichert ist, kommt es in diesem Rechtsstreit nicht darauf an, in welchem Umfang der Kläger während der versicherten Zeiten seines Berufslebens gegenüber Asbest exponiert war. Dies wäre erst für den nächsten Prüfungsschritt - hinreichende Wahrscheinlichkeit eines ursächlichen Zusammenhangs zwischen Befund und beruflicher Exposition - zu ermitteln. Allein die Höhe der Asbestexpositionen erfüllt nicht die tatbestandlichen Voraussetzungen der BK Nr 4103 im Gegensatz zu der BK Nr 4104 (Nachweis der Einwirkung einer kumulativen Asbestfaserstaub-Dosis am Arbeitsplatz von mindestens 25 Faserjahren, Falkensteiner Empfehlung Seite 26).

Im Übrigen ist eine Asbeststaubexposition von 33 Faserjahren, wie sie der Sachverständige Prof Dr V. annimmt, nicht gesichert: Bei der Berechnung für die Tätigkeit als Heizer im Braunkohleheizkraftwerk der Deutschen Reichsbahn vom 24. Januar 1983 bis 28. Mai 1984 (Entfernung von Asbestverkleidungen bei der Reinigung der Kessel, Wartungsarbeiten am Kessel als Bystander) hat der Sachverständige den höchsten Wert der Tabelle 7.11 des BK Reports 1/2013 Faserjahre (Demontage von asbesthaltigen Matten und Kissen im Ofenbau, 10 F/cm³) zugrundegelegt und damit auch die Bearbeitung von Materialien berücksichtigt, die nur bei einer Neuanfertigung auftritt, mit der der Kläger nicht befasst war. Darauf hat Dipl-Ing L. in seiner Stellungnahme vom 26. Januar 2016 hingewiesen, dem hat der Sachverständige nichts entgegengesetzt. Gleiches gilt für die Einwände hinsichtlich eines Korrekturfaktors von 1,5 (Seite 57 BK-Report) für Arbeiten in geschlossenen Räumen. Denn es handelte sich um ein ausreichend großes Gebäude und der Kläger hat kein Asbest verarbeitet, sondern nur fertige Teile montiert und demontiert.

Es ist auch nicht bewiesen, dass der Kläger bei der Reinigung von Gliederkesseln während seiner Tätigkeiten als Heizer in der Großbäckerei und beim VE Einzelhandelsbetrieb HO Gaststätten mit Asbest in Berührung kam. Vielmehr ist nach den Ermittlungen der Beklagten eher davon auszugehen, dass an der oberen Beschickungsöffnung (wie bei der Seitenverkleidung der Kessel) gegen die erhebliche thermische Abstrahlung ein Fließstreifen aus asbestfreien Glasfasermatten aufgelegt worden war. Dagegen entnimmt der Sachverständige Tabelle 8 des BIA-Reports 3/95 (Asbest an Arbeitsplätzen in der DDR), dass bei Heizern in der DDR überproportional häufig asbestbedingte Erkrankungen durch Umgang mit Asbestdichtungen und -packungen auftraten. Das ersetzt jedoch nicht die Feststellung der Asbestbelastung im Vollbeweis in diesem Einzelfall. Selbst wenn man eine - der früheren Tätigkeit im Braunkohleheizkraftwerk entsprechende - Asbestbelastung unterstellt, ergeben sich allenfalls knapp 5 Asbestfaserjahre (4,5 Jahre x 0,25 Expositionsanteil x 4,0 F/cm³ + 4,5 Jahre x 0,25 Expositionsanteil x 0,40 F/cm³).

Entgegen der Darstellung des Klägers lässt sich eine extrem hohe Exposition gegenüber Asbest nicht aus anderen medizinischen Unterlagen herleiten. In den im Berufungsverfahren vorgelegten Arztbriefen der MHH vom 9. Mai 2018 und 13. Juni 2018 findet sich unter der Diagnose interstitielle Lungenerkrankung, Asbestose zwar "Asbest-Exposition beruflich, 33 Faserjahre". Dieser Vermerk beruht jedoch ersichtlich allein auf den Angaben des Klägers ("Eine Exposition mit Asbest wird berichtet, BG-Meldung erfolgt").

3. In diesem Rechtsstreit ist schließlich nicht aufzuklären, ob andere mögliche (Mit)Ursachen für die Entstehung der Lungenfibrose ausscheiden. Selbst wenn es gelänge, die vom Sachverständigen Dr W. als alleinige konkurrierende Ursache angesehene idiopatische Lungenfibrose auszuschließen, hätte dies kein für den Kläger positives Ergebnis zur Folge. Denn allein das Fehlen anderweitiger Ursachen reicht nicht aus, eine Astbestose als gesichert anzusehen, wenn - wie hier - eindeutige radiologische Hinweise fehlen. Darauf hat Dr O. hingewiesen. Deshalb hatte der Senat keine Veranlassung, dem Hilfsantrag des Klägers nachzugehen und den Sachverständigen Dr W. zu fragen, ob wegen eines weiterhin stabilen Erkrankungsverlaufs eine idiopatische Lungenfibrose als Ursache ausgeschlossen werden kann. Allerdings weist die Lungenfunktionsprüfung im August 2018 auf eine erhebliche Verschlechterung hin (Arztbrief vom 31. August 2018). Davon abgesehen wäre dann weiter zu überprüfen, inwieweit ein Tabakkonsum zur Entstehung der Lungenfibrose beigetragen hat. Zwar hat der Kläger bei den Begutachtungen jeweils angegeben, nie geraucht zu haben. Dazu im Widerspruch steht aber die Angabe im Bericht des Dr AB. vom 1. August 2013: seit 1983 Exraucher.

Eine für den Kläger positive Beurteilung folgt auch nicht aus den Gutachten von Dr N. und Prof Dr V ... Denn diese Gutachten überzeugen den Senat nicht. Dr N. stellt im Wesentlichen darauf ab, dass eine idiopathische Lungenfibrose statistisch seltener ist als eine asbestbedingte. Allein die Unwahrscheinlichkeit anderer Ursachen reicht - wie ausgeführt - jedoch nicht aus, um eine Asbestose zu beweisen. Dem Gutachten des Sachverständigen Prof Dr V. vermochte der Senat nicht zu folgen, weil dieser eine - nicht bewiesene - hohe Exposition gegenüber Asbest annimmt sowie pleurale Veränderungen, die nicht signifikant auf eine Asbestexposition hinweisen.

Die Kostenentscheidung folgt aus § 193 SGG; Gründe, die Revision zuzulassen (§ 160 Abs 2 SGG), sind nicht gegeben.