(1) Die Konjunkturkomponente im Entwurf des Haushaltsplans nach § 18b Abs. 2 der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung (LHO) wird als Produkt der für den Gesamtstaat berechneten Produktionslücke (Absatz 2), der Budgetsemielastizität (Absatz 3) und des Anteils des Landes an den Steuereinnahmen aller Länder (Absatz 5) unter Beachtung des § 4 berechnet.

(2) ¹Die Produktionslücke nach § 18b Abs. 2 Satz 2 LHO wird berechnet als Differenz zwischen dem erwarteten Bruttoinlandsprodukt und dem Produktionspotenzial des Gesamtstaates im Haushaltsjahr. ²Hierzu wird das Produktionspotenzial geschätzt, das dem bei Normalauslastung der Produktionsfaktoren Arbeit und Kapital unter Berücksichtigung einer Maßzahl des technischen Fortschritts erreichbaren Bruttoinlandsprodukt entspricht. ³Es wird entsprechend dem im Rahmen der Haushaltsüberwachung nach dem Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt und nach Artikel 109a Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes angewandten Verfahren mithilfe einer gesamtwirtschaftlichen Produktionsfunktion vom Typ Cobb-Douglas geschätzt.

(3) ¹Die Budgetsemielastizität erfasst die Wirkung der konjunkturellen Abweichung von der Normallage auf die Haushalte der Länder in Relation zum Bruttoinlandsprodukt. ²Sie wird entsprechend der Teilelastizität der gesamtstaatlichen Budgetsensitivität bestimmt, die in dem Verfahren der Haushaltsüberwachung nach dem Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt und nach Artikel 109a Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes zugrunde gelegt wird.

(4) ¹Die Schätzung des Produktionspotenzials nach Absatz 2 und die Schätzung der im Entwurf des Haushaltsplans veranschlagten Steuereinnahmen (Basissteuern) beruhen jeweils auf übereinstimmenden Annahmen zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. ²Grundlage ist die jeweils aktuelle gesamtwirtschaftliche Vorausschätzung der Bundesregierung.

(5) ¹Zu den Steuereinnahmen aller Länder nach Absatz 1 zählen die Einnahmen

1. 1.

   aus Steuern,

2. 2.

   aus Bundesergänzungszuweisungen nach § 11 Abs. 2, 5 und 6 des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) vom 20. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3955, 3956), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 19. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2696), in der ab dem 1. Januar 2020 geltenden Fassung,

3. 3.

   aus der Förderabgabe auf Erdöl und Erdgas nach § 31 des Bundesberggesetzes (BBergG) vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 4 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808).

²Der Anteil des Landes an den Steuereinnahmen aller Länder bemisst sich nach den Verhältnissen desjenigen Haushaltsjahres, welches zwei Jahre vor dem Jahr der Haushaltsaufstellung beginnt.