Suche nach "Erlassen"
20 Suchergebnisse
...Nachdem die Ärztin M. einen versorgungsärztlichen Prüfungsvermerk abgegeben hatte, erließ die Beklagte einen Erstanerkennungsbescheid vom 17...
.......
Entscheidungsdatum: 27.01.2005
...Daraufhin sei der Kläger noch im September angehört und im folgenden Monat der Bescheid über die Neufestsetzung der Übergangsbeihilfe und die Rückforderung des überzahlten Betrages erlassen worden...
.......
Entscheidungsdatum: 05.03.1990
...Die Beklagte hat aber das Ermessen der zuständigen Behörden durch die auf der Grundlage des § 92 SVG erlassenen Allgemeinen Verwaltungsvorschriften (VwV) vom 10...
.......
Entscheidungsdatum: 24.11.1987
...Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung hat auf Grund der ihm in § 227d BEG erteilten Ermächtigung am 27.7.1966 eine "Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Krankenversorgung nach dem Bundesentschädigungsgesetz" erlassen...
.......
Rechtsstand: 25.10.1966 | VORIS Nummer: 25100000100006
...12. Zuständige Entschädigungsbehörde im Sinne des Art. IV Nr. 1 Abs. 4 Satz 1 BEG-SG ist die bei Verkündung des BEG-SG zuständige Entschädigungsbehörde, und zwar auch dann, wenn sie ausnahmsweise die anzugleichende Entscheidung nicht erlassen hat....
Rechtsstand: 04.03.1966 | VORIS Nummer: 25100000100003
...10.2 Der Bescheid soll nach Möglichkeit erlassen werden, bevor der übertragbare Entschädigungsanspruch festgesetzt ist....
Rechtsstand: 10.09.1965 | VORIS Nummer: 25100000100001
...(2) Die zur Durchführung des Gesetzes erlassenen Verordnungen vom 6. Dezember 1948 (Nieders. GVBl. 1949 S. 1) und vom 24. April 1950 (Nieders. GVBl. S. 19) werden aufgehoben...
.......
Rechtsstand: 17.01.1953 | VORIS Nummer: 25100010100000
...Das Staatsministerium erläßt die zur Durchführung erforderlichen Rechts- und Verwaltungsbestimmungen...
.......
Rechtsstand: 01.01.1800 | VORIS Nummer: 25100010000000