Suche nach "Erlassen"
36 Suchergebnisse
...Die Betriebsanweisung (Anlage 1) und die Beschaffungsordnung (Anlage 2) für das Logistik Zentrum Niedersachsen (LZN) mit der Anlage zu § 2 Abs. 1 Satz 3 der Beschaffungsordnung LZN werden neu erlassen....
Rechtsstand: 01.07.2021 | VORIS Nummer: 20120
...mit Zustimmung des Bundesrates bestimmen, dass sie von den Ländern im Auftrage des Bundes ausgeführt werden) erlassen wurden...
Rechtsstand: 01.07.2021 | VORIS Nummer: 20120
...Die Untersuchung von Schusswaffen im Eigentum des Bundes richtet sich nach den hierzu erlassenen Bundesvorschriften. Sind keine Festlegungen getroffen, sind sie analog der für die Schusswaffen der Polizei des Landes Niedersachsen geltenden Vorschriften zu behandeln...
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Rechtsstand: 04.06.2021 | VORIS Nummer: 21024
...4.5 Für die Zusammenarbeit bei der Inanspruchnahme von Informantinnen oder Informanten, bei dem Einsatz von V-Personen und verdeckten Ermittlerinnen oder Ermittlern gelten die hierfür erlassenen Regelungen in der jeweils geltenden Fassung...
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Rechtsstand: 17.11.2020 | VORIS Nummer: 21021
...Übernommen werden Aufwendungen für die in dem Pflegehilfsmittelverzeichnis der Spitzenverbände der sozialen Pflegeversicherung oder in der ersatzweise erlassenen Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung aufgeführten Pflegehilfsmittel und technischen Hilfen...
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Rechtsstand: 01.10.2020 | VORIS Nummer: 21026000000033
...Näheres regelt das durch die Inhaberin oder den Inhaber erlassene Qualitätsmanagement-Handbuch...
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Rechtsstand: 01.08.2020 | VORIS Nummer: 21021
...schriftliche Verwaltungsakte erlässt die zuständige Behörde stets selbst. 2 Die nach Absatz 1 zuständige Behörde kann die Maßnahmen im anderen Bezirk auch ohne Mitwirkung der Verwaltungsbehörde oder der Polizeibehörde des anderen Bezirks treffen...
Rechtsstand: 24.05.2019 | VORIS Nummer: 21011100000000
...Die Dateibeschreibung für die in einer polizeilichen Datei zu speichernden Daten erlässt die Behördenleitung...
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Rechtsstand: 24.05.2019 | VORIS Nummer: 21011100000000
...(1) Für Gemeindefriedhöfe kann die Gemeinde eine Satzung erlassen, um die Friedhofsordnung zu regeln....
Rechtsstand: 01.01.2019 | VORIS Nummer: 21068
...(2) Ordnungswidrig handelt ferner, wer vorsätzlich oder fahrlässig einer Vorschrift einer auf Grund des § 6 Abs. 3 erlassenen Verordnung zuwiderhandelt, wenn die Verordnung für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist....
Rechtsstand: 29.06.2018 | VORIS Nummer: 21068
...zugrunde liegt, von einem niedersächsischen Gericht erlassen, nimmt das zuständige staatsanwaltschaftliche Dezernat frühzeitig Kontakt zur zuständigen Justizvollzugseinrichtung und...
Rechtsstand: 09.04.2018 | VORIS Nummer: 21021
...4.4 Für die Zusammenarbeit bei der Inanspruchnahme von Informantinnen oder Informanten, bei dem Einsatz von V-Personen und verdeckten Ermittlerinnen oder verdeckten Ermittlern sowie beim Zeugenschutz gelten die hierfür erlassenen Richtlinien...
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Rechtsstand: 01.06.2016 | VORIS Nummer: 21021