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...§ 9 NLöffVZG - Übergangsvorschriften Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG)Amtliche Abkürzung NLöffVZG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 81610 1 Zulassungen, die nach § 5 Abs. 1 in der bis zum 30. Juni 2019 geltenden Fassung erteilt worden sind, sind unwirksam, soweit sie sich auf Sonn- und Feiertage nach dem 31. Dezember 2019 beziehen. 2 Für die...

Rechtsstand: 01.07.2019 | VORIS Nummer: 81610

...§ 10 NLöffVZG Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG) Amtliche Abkürzung NLöffVZG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 81610 (weggefallen)...

Rechtsstand: 01.07.2019 | VORIS Nummer: 81610

...Verordnung über die Datei führende Stelle und zugelassene Überwachungsstellen im Bereich der Produktsicherheit (ZÜSVO)Bibliographie Titel Verordnung über die Datei führende Stelle und zugelassene Überwachungsstellen im Bereich der Produktsicherheit (ZÜSVO)...

Rechtsstand: 29.09.2017 | VORIS Nummer: 81640

...§ 1 ZÜSVO - Datei führende Stelle Bibliographie Titel Verordnung über die Datei führende Stelle und zugelassene Überwachungsstellen im Bereich der Produktsicherheit (ZÜSVO)Amtliche Abkürzung ZÜSVO Normtyp Rechtsverordnung Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 81640 (1) Als Datei führende Stelle im Sinne des § 37 Abs. 4 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) zur Erfassung überwachungsbedürftiger Anlagen für die in Niedersachsen zugelassenen Überwachungsstellen steht...

Rechtsstand: 29.09.2017 | VORIS Nummer: 81640

...§ 2 ZÜSVO - Erteilung der Befugnis an Überwachungsstellen, Benennung von Überwachungsstellen als PrüfstellenBibliographie Titel Verordnung über die Datei führende Stelle und zugelassene Überwachungsstellen im Bereich der Produktsicherheit (ZÜSVO)...

Rechtsstand: 29.09.2017 | VORIS Nummer: 81640

...§ 3 ZÜSVO - Pflichten der zugelassenen Überwachungsstellen Bibliographie Titel Verordnung über die Datei führende Stelle und zugelassene Überwachungsstellen im Bereich der Produktsicherheit (ZÜSVO)Amtliche Abkürzung ZÜSVO Normtyp Rechtsverordnung Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 81640 1 Die nach § 37 Abs. 5 ProdSG zugelassenen Überwachungsstellen haben zum Schutz vor Gefahren durch überwachungsbedürftige Anlagen...

Rechtsstand: 29.09.2017 | VORIS Nummer: 81640

...§ 4 ZÜSVO - Inkrafttreten Bibliographie Titel Verordnung über die Datei führende Stelle und zugelassene Überwachungsstellen im Bereich der Produktsicherheit (ZÜSVO)Amtliche Abkürzung ZÜSVO Normtyp Rechtsverordnung Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 81640 1 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft. 2 Gleichzeitig tritt die Verordnung über zugelassene Überwachungsstellen im Bereich der Geräte- und Produktsicherheit vom 24. Oktober 2005...

Rechtsstand: 29.09.2017 | VORIS Nummer: 81640

...Abschnitt 1 ASSchRdErl - Gesetzliche Grundlagen Bibliographie Titel Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit der Landesbediensteten in Schulen und Studienseminaren (Arbeitsschutz in Schulen) Redaktionelle Abkürzung ASSchRdErl,NI Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr...

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Rechtsstand: 02.01.2017 | VORIS Nummer: 81600

...Abschnitt 4 ASSchRdErl - Informationen und Handlungshilfen Bibliographie Titel Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit der Landesbediensteten in Schulen und Studienseminaren (Arbeitsschutz in Schulen) Redaktionelle Abkürzung ASSchRdErl,NI Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr...

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Rechtsstand: 02.01.2017 | VORIS Nummer: 81600

...Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik BibliographieTitel Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik Redaktionelle Abkürzung...

Rechtsstand: 01.07.2016 | VORIS Nummer: 81640

...§ 1 4. ZLS-ÄndAbk Bibliographie Titel Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für SicherheitstechnikRedaktionelle Abkürzung 4. ZLS-ÄndAbk,NI Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 81640 Das Abkommen über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik vom 16. und 17. Dezember 1993, zuletzt geändert durch das Abkommen vom 15. Dezember 2011 , wird wie folgt geändert:...

Rechtsstand: 01.07.2016 | VORIS Nummer: 81640

...§ 2 4. ZLS-ÄndAbk Bibliographie Titel Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für SicherheitstechnikRedaktionelle Abkürzung 4. ZLS-ÄndAbk,NI Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 81640 Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats in Kraft, der dem Monat folgt, in dem die letzte Mitteilung der vertragsschließenden Länder, dass die innerstaatlichen Voraussetzungen für das...

Rechtsstand: 01.07.2016 | VORIS Nummer: 81640