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  • ...Anlage 1 NUVPG - Liste der Vorhaben, die nach Landesrecht einer Umweltverträglichkeitsprüfung oder Vorprüfung bedürfenBibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG)  Amtliche Abkürzung...

    Rechtsstand: 01.10.2022 | VORIS Nummer: 28200


  • ...Niedersächsisches Gesetz zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen (Niedersächsisches Quartiersgesetz - NQG) Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen (Niedersächsisches Quartiersgesetz - NQG)...

    Rechtsstand: 08.05.2021 | VORIS Nummer: 21075


  • ...§ 1 NQG - Ziel des Gesetzes Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen (Niedersächsisches Quartiersgesetz - NQG)Amtliche Abkürzung NQG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21075 1 Ziel dieses Gesetzes ist es, die Stärkung oder Entwicklung von für die städtebauliche Entwicklung bedeutsamen Bereichen zu fördern. 2 Um dieses Ziel zu erreichen, können nach Maßgabe dieses Gesetzes Gebiete...

    Rechtsstand: 08.05.2021 | VORIS Nummer: 21075


  • ...§ 2 NQG - Begriffsbestimmungen Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen (Niedersächsisches Quartiersgesetz - NQG)Amtliche Abkürzung NQG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21075 (1) 1 Eine Quartiersgemeinschaft im Sinne dieses Gesetzes ist ein rechtsfähiger Zusammenschluss von Personen, insbesondere Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern, Erbbauberechtigten, Bewohnerinnen und...

    Rechtsstand: 08.05.2021 | VORIS Nummer: 21075


  • ...§ 3 NQG - Verhältnis quartiersbezogener Aufwertungsmaßnahmen zu den Aufgaben der Gemeinde BibliographieTitel Niedersächsisches Gesetz zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen (Niedersächsisches Quartiersgesetz - NQG)...

    Rechtsstand: 08.05.2021 | VORIS Nummer: 21075


  • ...§ 4 NQG - Organisation der Quartiersgemeinschaft Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen (Niedersächsisches Quartiersgesetz - NQG)Amtliche Abkürzung NQG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21075 (1) Die Quartiersgemeinschaft wählt aus ihrer Mitte mit Mehrheit eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden und eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter, die nach außen einzeln vertretungsberechtigt sind...

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    Rechtsstand: 08.05.2021 | VORIS Nummer: 21075


  • ...§ 5 NQG - Maßnahmen- und Finanzierungskonzept Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen (Niedersächsisches Quartiersgesetz - NQG)Amtliche Abkürzung NQG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21075 1 Die Quartiersgemeinschaft legt die von ihr beabsichtigten quartiersbezogenen Aufwertungsmaßnahmen und die für ihre Durchführung zu erwartenden Kosten in einem auf bis zu fünf Jahre angelegten und mit den...

    Rechtsstand: 08.05.2021 | VORIS Nummer: 21075


  • ...§ 6 NQG - Antragsverfahren Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen (Niedersächsisches Quartiersgesetz - NQG)Amtliche Abkürzung NQG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21075 (1) Die Quartiersgemeinschaft kann bei der Gemeinde schriftlich beantragen, durch Satzung einen Bereich der Innenstadt, des Ortszentrums, eines Stadtteilzentrums, eines Wohnquartiers oder eines Gewerbezentrums oder...

    Rechtsstand: 08.05.2021 | VORIS Nummer: 21075


  • ...§ 7 NQG - Prüfung und Beteiligung nach Antragstellung Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen (Niedersächsisches Quartiersgesetz - NQG)Amtliche Abkürzung NQG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21075 (1) Die Gemeinde prüft, ob nach dem Antrag der Quartiersgemeinschaft die Voraussetzungen nach § 6 Abs. 1  und  2 , § 8 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 und 2 vorliegen und ob öffentliche Belange nicht offensichtlich beeinträchtigt sind....

    Rechtsstand: 08.05.2021 | VORIS Nummer: 21075


  • ...§ 8 NQG - Erlass der Quartierssatzung Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen (Niedersächsisches Quartiersgesetz - NQG)Amtliche Abkürzung NQG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21075 (1) 1 Die Gemeinde kann das Quartier durch Satzung festlegen, wenn die Voraussetzungen des § 6 Abs. 1 vorliegen und...

    Rechtsstand: 08.05.2021 | VORIS Nummer: 21075


  • ...§ 9 NQG - Inhalt der Quartierssatzung Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen (Niedersächsisches Quartiersgesetz - NQG)Amtliche Abkürzung NQG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21075 (1) 1 Die Satzung muss die räumliche Abgrenzung des Quartiers und die quartiersbezogenen Aufwertungsmaßnahmen, so wie sie im Maßnahmen- und Finanzierungskonzept vorgesehen sind, enthalten. 2 In der Satzung ist...

    Rechtsstand: 08.05.2021 | VORIS Nummer: 21075


  • ...§ 10 NQG - Abgabepflichtige, Abgabenerhebung Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Stärkung der Quartiere durch private Initiativen (Niedersächsisches Quartiersgesetz - NQG)Amtliche Abkürzung NQG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21075 (1) 1 Abgabepflichtig sind die Eigentümerinnen und Eigentümer der im Quartier gelegenen Grundstücke. 2 Ist ein Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet, so ist anstelle der Eigentümerin oder des Eigentümers die oder...

    Rechtsstand: 08.05.2021 | VORIS Nummer: 21075