Suche
17 Suchergebnisse
...Oberverwaltungsgericht Niedersachsen Beschl. v. 25.04.2024, Az.: 10 ME 75/24 Vorläufige Feststellung der teilweisen Zulässigkeit des Bürgerbegehrens (hier: Wiederherstellung des Bahnüberganges)Bibliographie Gericht OVG Niedersachsen Datum 25.04.2024 Aktenzeichen 10 ME 75/24 Entscheidungsform Beschluss...
Entscheidungsdatum: 25.04.2024
...Oberverwaltungsgericht Niedersachsen Urt. v. 28.08.2018, Az.: 7 KS 108/16 Klage einer Gemeinde gegen eine eisenbahnrechtliche Plangenehmigung;Bestimmung des Begriffs des Schienenweges in der 16. BImSchV; Gemeindliches Selbstverwaltungsrecht in der Form der gemeindlichen Planungshoheit;...
Entscheidungsdatum: 28.08.2018
...Oberverwaltungsgericht Niedersachsen Urt. v. 28.05.2014, Az.: 7 LC 16/13 Klagebefugnis eines Eisenbahninfrastrukturunternehmens für die Anfechtung einer FreistellungsverfügungBibliographie Gericht OVG Niedersachsen Datum 28.05.2014 Aktenzeichen 7 LC 16/13 Entscheidungsform Urteil Referenz...
Entscheidungsdatum: 28.05.2014
...Oberverwaltungsgericht Niedersachsen Urt. v. 27.04.2010, Az.: 9 LC 271/08 Abstellen auf die wirklichen Eigentumsverhältnisse und nicht auf die Eintragung im Grundbuch bei einem Eigentumsübergang außerhalb des Grundbuchs wie im Fall der Deutschen Bahn AG nach dem Umwandlungsgesetz;Beurteilung einer Buswendeschleife und einer Park-and-Ride-Anlage auf einem Bahnhofsgrundstück unter dem Gesichtspunkt der Beitragspflicht auf eine Vorausleistung des Straßenausbaus...
Entscheidungsdatum: 27.04.2010
...Oberverwaltungsgericht Niedersachsen Urt. v. 21.04.2009, Az.: 8 LA 11/09 Rechtmäßigkeit der Förderung eines Bahnbetriebswerkes nach dem Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (GVFG); Zuwendungsfähigkeit der Kosten der sog.Ausführungsplanung in Niedersachsen aus Mitteln des GVFG; Anspruch eines Privaten auf Aufwendungsersatz aus einer öffentlich-rechtlichen Geschäftsführung ohne Auftrag aufgrund des Erbringens einer Ermessensleistung für einen Hoheitsträger ohne vorherige Abstimmung...
Entscheidungsdatum: 21.04.2009
...Oberverwaltungsgericht Niedersachsen Beschl. v. 05.09.2006, Az.: 7 LA 137/05 Wirkung einer eisenbahnrechtlichen Planfeststellung nach preußischem Recht; Ausschluss des Anspruchs auf Verlegung einer Eisenbahnbrücke wegen des Bestehens einer DuldungswirkungBibliographie Gericht OVG Niedersachsen Datum 05.09.2006 Aktenzeichen 7 LA 137/05 Entscheidungsform Beschluss...
Entscheidungsdatum: 05.09.2006
...Oberverwaltungsgericht Niedersachsen Beschl. v. 12.01.2006, Az.: 7 ME 54/05 Rechtmäßigkeit der Anordnung einer Sicherheitsleistung gegen einen privatrechtlichen Betreiber einer Deponie als Rechtsnachfolger der Deutschen Bahn AG;Anordnung einer Vielzahl von Maßnahmen zur Sicherung, Überwachung und Rekultivierung einer Deponie; Vergleichbarkeit einer Aktiengesellschaft mit öffentlich-rechtlichen Betreibern trotz der Rechtsform als privatrechtliche Aktiengesellschaf; Gewährleistungshaftung des Bundeseisenbahnvermögens...
Entscheidungsdatum: 12.01.2006
...Oberverwaltungsgericht Niedersachsen Urt. v. 16.09.2004, Az.: 7 LB 3545/01 Prüfung der künftigen Finanzierung von beantragtem Linienverkehr im Rahmen eines personenbeförderungsrechtlichen Genehmigungsverfahrens;Überprüfung von Angeboten für eine Verkehrsänderung hinsichtlich der Verbesserung von Verkehrsbedingungen;...
Entscheidungsdatum: 16.09.2004
...Oberverwaltungsgericht Niedersachsen Urt. v. 30.10.2003, Az.: 7 K 3838/00 Erteilung einer eisenbahnrechtlichen Plangenehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Funksystem-Basisstation; Aufstellen eines 30 m hohen Funkmastes; Errichtung von Betriebsablagen der EisenbahnBibliographie Gericht OVG Niedersachsen Datum 30.10.2003 Aktenzeichen 7 K 3838/00 Entscheidungsform Urteil Referenz...
Entscheidungsdatum: 30.10.2003
...Oberverwaltungsgericht Niedersachsen Beschl. v. 24.09.2002, Az.: 7 MS 180/02 Wirksamkeit einer zu bahnbetrieblichen Zwecken erfolgten Plangenehmigung für den Bau einer Funksystem-Basisstation in einem Gemeindegebiet;Nichterforderlichkeit einer Willensübereinstimmung bei einem Benehmen ; Kein Einvernehmen wegen der überörtlichen Bedeutung von Betriebsanlagen der Eisenbahn; Zum Vorliegen eines Abwägungsfehlers...
Entscheidungsdatum: 24.09.2002
...Oberverwaltungsgericht Niedersachsen Urt. v. 30.04.1997, Az.: 7 K 3887/96 Planfeststellungsverfahren; Zuständigkeit des OVG; Änderung von Strecken öffentlicher Eisenbahnen; Errichtung neuer Bahnstrecken; Anhörungsverfahren; Rücknahme von EinwendungenBibliographie Gericht OVG Niedersachsen Datum 30.04.1997 Aktenzeichen 7 K 3887/96 Entscheidungsform Urteil Referenz...
Entscheidungsdatum: 30.04.1997
...Oberverwaltungsgericht Niedersachsen Urt. v. 20.03.1997, Az.: 7 K 4733/95 Planfeststellungsänderungsbeschluß; Eisenbahnüberführung; Bahnübergang; Abwägungsgebot; OberflächenwasserBibliographie Gericht OVG Niedersachsen Datum 20.03.1997 Aktenzeichen 7 K 4733/95 Entscheidungsform Urteil Referenz...
Entscheidungsdatum: 20.03.1997