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  • ...Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zum Ausgleich von Schäden im öffentlichen Personennahverkehr im Zusammenhang mit dem temporär eingeführten 9-Euro-Ticket im Jahr 2022 in Niedersachsen (Richtlinie Billigkeitsleistungen 9-Euro-Ticket ÖPNV 2022) Bibliographie Titel Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zum Ausgleich von Schäden im öffentlichen Personennahverkehr im Zusammenhang mit dem temporär eingeführten 9-Euro-Ticket im Jahr 2022 in Niedersachsen (Richtlinie Billigkeitsleistungen 9-Euro-Ticket ÖPNV 2022)...

    Rechtsstand: 15.06.2022 | VORIS Nummer: 93200


  • ...Niedersächsisches Gesetz über Eisenbahnen und Seilbahnen (NESG) Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz über Eisenbahnen und Seilbahnen (NESG)Amtliche Abkürzung NESG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 94000 Vom 16. Dezember 2004 (Nds. GVBl. S. 658 - VORIS 94000 -)...

    Rechtsstand: 31.10.2014 | VORIS Nummer: 94000


  • ...§ 27 NESG - Ordnungswidrigkeiten Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz über Eisenbahnen und Seilbahnen (NESG)Amtliche Abkürzung NESG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 94000 (1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig...

    Rechtsstand: 31.12.2004 | VORIS Nummer: 94000


  • ...§ 15 NESG - Betriebsgenehmigung Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz über Eisenbahnen und Seilbahnen (NESG)Amtliche Abkürzung NESG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 94000 (1) Der Betrieb einer Seilbahn bedarf einer Genehmigung. Die Betriebsgenehmigung wird auf Antrag erteilt. § 6 Abs. 2 AEG gilt entsprechend....

    Rechtsstand: 31.12.2004 | VORIS Nummer: 94000


  • ...§ 8 NESG - Grubenanschlussbahnen Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz über Eisenbahnen und Seilbahnen (NESG)Amtliche Abkürzung NESG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 94000 Für nichtöffentliche Eisenbahninfrastruktureinrichtungen, die Zubehör eines Bergwerks im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 3 des Bundesberggesetzes und somit betriebsplanpflichtig nach § 51 Abs. 1 des Bundesberggesetzes sind...

    Rechtsstand: 31.12.2004 | VORIS Nummer: 94000


  • ...§ 6 NESG - Betriebsleitung Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz über Eisenbahnen und Seilbahnen (NESG)Amtliche Abkürzung NESG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 94000 (1) Es ist eine Betriebsleitung einzusetzen...

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    Rechtsstand: 31.12.2004 | VORIS Nummer: 94000


  • ...§ 23 NESG - Konformitätsüberwachung Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz über Eisenbahnen und Seilbahnen (NESG)Amtliche Abkürzung NESG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 94000 (1) Stellt die Aufsichtsbehörde fest, dass...

    Rechtsstand: 31.12.2004 | VORIS Nummer: 94000


  • ...§ 21 NESG - EG-Konformität der Sicherheitsbauteile Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz über Eisenbahnen und Seilbahnen (NESG)Amtliche Abkürzung NESG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 94000 (1) Ein Sicherheitsbauteil darf nur in Verkehr gebracht werden, wenn der Hersteller oder sein in der Europäischen Union ansässiger Bevollmächtigter oder ersatzweise die Person, die das Sicherheitsbauteil in der...

    Rechtsstand: 31.12.2004 | VORIS Nummer: 94000


  • ...§ 25 NESG - Aufsicht Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz über Eisenbahnen und Seilbahnen (NESG)Amtliche Abkürzung NESG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 94000 (1) Die Aufsichtsbehörde hat darüber zu wachen und darauf hinzuwirken, dass die für den Bau und den Betrieb der Seilbahnen geltenden Rechtsvorschriften und die aufgrund dieser Vorschriften erlassenen behördlichen...

    Rechtsstand: 31.12.2004 | VORIS Nummer: 94000


  • ...Niedersächsisches Gesetz über Eisenbahnen und Seilbahnen (NESG) (xref1) Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz über Eisenbahnen und Seilbahnen (NESG)Amtliche Abkürzung NESG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 94000 Vom 16. Dezember 2004 (Nds. GVBl. S. 658 - VORIS 94000 -)...

    Rechtsstand: 31.12.2004 | VORIS Nummer: 94000


  • ...§ 20 NESG - Überprüfung Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz über Eisenbahnen und Seilbahnen (NESG)Amtliche Abkürzung NESG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 94000 (1) Der Betreiber der Seilbahn hat die Seilbahn jährlich von einer vom Fachministerium anerkannten sachverständigen Stelle auf ihre Betriebssicherheit überprüfen zu lassen...

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    Rechtsstand: 31.12.2004 | VORIS Nummer: 94000


  • ...§ 4 NESG - Rechtsgeschäfte über Betriebsgrundstücke Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz über Eisenbahnen und Seilbahnen (NESG)Amtliche Abkürzung NESG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 94000 (1) Ein öffentliches Eisenbahninfrastrukturunternehmen ( § 3 Nr. 2 AEG ) hat die Verpflichtung zur Veräußerung von Grundstücken, auf denen sich Eisenbahninfrastruktureinrichtungen des öffentlichen Verkehrs wie...

    Rechtsstand: 31.12.2004 | VORIS Nummer: 94000