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...§ 97 Nds. SVVollzG - Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge Bibliographie Titel Niedersächsisches Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz (Nds. SVVollzG)Amtliche Abkürzung Nds. SVVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34140 (1) 1 Eine medizinische Untersuchung und Behandlung ist ohne Einwilligung der oder des Sicherungsverwahrten zulässig, um den Erfolg eines Selbsttötungsversuches zu verhindern. 2 Eine Maßnahme nach Satz 1...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34140
...§ 84 Nds. SVVollzG - Festnahmerecht Bibliographie Titel Niedersächsisches Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz (Nds. SVVollzG)Amtliche Abkürzung Nds. SVVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34140 (1) Eine Sicherungsverwahrte oder ein Sicherungsverwahrter, die oder der entwichen ist oder sich sonst ohne Erlaubnis außerhalb der Anstalt aufhält, kann durch die Vollzugsbehörde oder auf ihre Veranlassung...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34140
...§ 88 Nds. SVVollzG - Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen Bibliographie Titel Niedersächsisches Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz (Nds. SVVollzG)Amtliche Abkürzung Nds. SVVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34140 (1) 1 Besondere Sicherungsmaßnahmen ordnet die Anstaltsleiterin oder der Anstaltsleiter an. 2 Bei Gefahr im Verzuge können auch andere Justizvollzugsbedienstete diese Maßnahmen vorläufig anordnen. 3 Die...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34140
...§ 87 Nds. SVVollzG - Vollzug besonderer Sicherungsmaßnahmen Bibliographie Titel Niedersächsisches Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz (Nds. SVVollzG)Amtliche Abkürzung Nds. SVVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34140 1 Während der Absonderung und der Unterbringung in einem besonders gesicherten Raum ruhen die Befugnisse der oder des Sicherungsverwahrten aus den §§ 20 , 22 , 23 , 25 Abs. 1 , §§ 26 , 38 und 66 bis 68 . 2...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34140
...§ 89 Nds. SVVollzG - Ärztliche Überwachung Bibliographie Titel Niedersächsisches Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz (Nds. SVVollzG)Amtliche Abkürzung Nds. SVVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34140 (1) 1 Eine Sicherungsverwahrte oder einen Sicherungsverwahrten, die oder der in einem besonders gesicherten Raum untergebracht oder gefesselt ist ( § 86 Abs. 2 Nrn. 5 und 6 ), sucht die Ärztin oder der Arzt...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34140
...§ 83 Nds. SVVollzG - Maßnahmen zur Identitätsfeststellung Bibliographie Titel Niedersächsisches Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz (Nds. SVVollzG)Amtliche Abkürzung Nds. SVVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34140 1 Wenn es die Sicherheit der Anstalt erfordert, kann die oder der Sicherungsverwahrte verpflichtet werden, einen Ausweis mit den in § 82 Abs. 1 genannten Daten mit sich zu führen oder eine erneute Erhebung...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34140
...§ 25 Nds. SVVollzG - Verpflegung Bibliographie Titel Niedersächsisches Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz (Nds. SVVollzG)Amtliche Abkürzung Nds. SVVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34140 (1) 1 Der oder dem Sicherungsverwahrten ist zu gestatten, sich selbst zu verpflegen, soweit sie oder er dies beantragt und Gründe der Sicherheit der Anstalt nicht entgegenstehen. 2 Der Antrag ist spätestens...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34140
...§ 70 Nds. SVVollzG - Hilfen im Vollzug Bibliographie Titel Niedersächsisches Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz (Nds. SVVollzG)Amtliche Abkürzung Nds. SVVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34140 (1) 1 Während des Vollzuges wird die oder der Sicherungsverwahrte insbesondere in dem Bemühen unterstützt, ihre oder seine Rechte und Pflichten wahrzunehmen, namentlich das Wahlrecht auszuüben sowie für...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34140
...§ 45 Nds. SVVollzG - Taschengeld Bibliographie Titel Niedersächsisches Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz (Nds. SVVollzG)Amtliche Abkürzung Nds. SVVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34140 1 Der oder dem Sicherungsverwahrten ist auf Antrag ein Taschengeld zu gewähren, soweit sie oder er bedürftig ist. 2 Ein Zuschuss zur Selbstverpflegung nach § 25 Abs. 1 Satz 4 bleibt bei der Feststellung der...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34140
...Niedersächsisches Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz (Nds. SVVollzG) Bibliographie Titel Niedersächsisches Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz (Nds. SVVollzG)Amtliche Abkürzung Nds. SVVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34140 Vom 12. Dezember 2012 (Nds. GVBl. S. 566 - VORIS 34140 -) (1)...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34140
...§ 123 Nds. SVVollzG - Evaluation Bibliographie Titel Niedersächsisches Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz (Nds. SVVollzG)Amtliche Abkürzung Nds. SVVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34140 (1) 1 Die im Vollzug eingesetzten Maßnahmen, namentlich Therapien und Methoden zur Förderung der Sicherungsverwahrten, sind vom Fachministerium und den Vollzugsbehörden in Zusammenarbeit mit Einrichtungen...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34140
...§ 28 Nds. SVVollzG - Besuchsverbot Bibliographie Titel Niedersächsisches Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz (Nds. SVVollzG)Amtliche Abkürzung Nds. SVVollzG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 34140 Besuche können untersagt werden,...
Rechtsstand: 01.06.2013 | VORIS Nummer: 34140
