Suche nach "Erlassen"
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...Januar 2009 ohne wesentliche inhaltliche Änderungen abgelöst worden durch die aufgrund des § 30 Abs. 17 (bzw. Abs. 16) BVG erlassene und zwischenzeitlich mehrfach geänderte Rechtsverordnung zurAls Anlage zu § 2 VersMedV sind "Versorgungsmedizinische Grundsätze" (VMG) erlassen worden, in denen u.a. die Grundsätze für die Feststellung des Grades der Schädigungsfolgen (GdS) i. S. des § 30 Abs. 1 BVG festgelegt worden sind...
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Entscheidungsdatum: 25.05.2016
...früher: Abs. 17) mit Wirkung ab 1. Januar 2009 erlassene Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) mit ihrer Anlage zu § 2 - Versorgungsmedizinische Grundsätze - VMG (vgl. nunmehr die eigenständige Ermächtigung in § 153 Abs. 2 SGB IX und die Übergangsregelung in § 241 Abs. 5 SGB IX )...
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Entscheidungsdatum: 12.05.2023
...auf der Grundlage des § 30 Abs. 16 BVG erlassen wurden und als solche bis zu einer Neuregelung aufgrund der parlamentsgesetzlichen Verordnungsermächtigung weiterhin gelten (...
Entscheidungsdatum: 27.04.2023
...Diese findet nach § 159 Abs. 7 SGB IX Anwendung, soweit noch keine Verordnung nach § 70 Abs. 2 SGB IX erlassen ist...
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Entscheidungsdatum: 10.02.2021
...Daraufhin erließ der Beklagte am 24. Februar 2017 einen Teilabhilfebescheid des Inhalts, ab dem 1. November 2016 betrage der GdB 30...
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Entscheidungsdatum: 11.12.2019
...auf der Grundlage des § 30 Abs. 16 BVG erlassen wurden und als solche bis zu einer Neuregelung aufgrund der parlamentsgesetzlichen Verordnungsermächtigung (...
Entscheidungsdatum: 18.05.2018
...Werden die nachteiligen Auswirkungen eines regelwidrigen körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes wesentlich geringer bewertet als in einem einige Zeit vorher erlassenen Verwaltungsakt, besteht zwar...
Entscheidungsdatum: 12.04.2018
...Mit Rücksicht auf § 159 Abs. 7 SGB IX ist zudem die entsprechende Anwendung der Regelungen in der Anlage zu § 2 der gemäß § 30 Abs. 16 BVG erlassenen Versorgungsmedizin-Verordnung (im Folgenden: Anlage) gerechtfertigt (s. dazu auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 27...
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Entscheidungsdatum: 21.09.2017
...Der Beklagte erließ daraufhin den Bescheid vom 18. Dezember 2013, mit dem er den GdB auf weiterhin 70 festsetzte und es ablehnte, das Merkzeichen G zuzuerkennen...
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Entscheidungsdatum: 06.10.2015
...Oktober 2014 vorzunehmen, zumal der Beklagte zwischenzeitlich einen Ausführungsbescheid vom 3. November 2014 erlassen hat...
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Entscheidungsdatum: 21.07.2015
...Der Beklagte erließ daraufhin den Widerspruchsbescheid vom 26. Oktober 2012. Darin stellte er als weitere Funktionsbeeinträchtigung den Diabetes mellitus, insulinpflichtig (Einzel-GdB 30) neu fest und erkannte für die Zeit ab den 14. Mai 2012 einen Gesamt-GdB von 100 zu...
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Entscheidungsdatum: 27.04.2015