Suche nach "Erlassen"

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  • ...B 4 Bauprodukte und Bauarten, die Anforderungen nach anderen Rechtsvorschriften unterliegen, für die nach § 82 Abs. 5 NBauO eine Rechtsverordnung erlassen wurde Kapitel B 4 beinhaltet technische Anforderungen für Bauprodukte und Bauarten, die Anforderungen nach anderen Rechtsvorschriften unterliegen, für die nach § 82 Abs. 5 NBauO eine Rechtsverordnung erlassen wurde...

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    Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 21072


  • ...dem Vorbehalt erlassen werden, dass der Nachweis der Standsicherheit nachgereicht und vor Baubeginn die nach erlassen wird (vgl...

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    Rechtsstand: 02.09.2021 | VORIS Nummer: 28010


  • ...Hinsichtlich des Verfahrens und der Gestaltung der Denkmalschutzplakette wird die nachstehende Richtlinie erlassen:...

    Rechtsstand: 31.12.2022 | VORIS Nummer: 22510


  • ...(1) Durch die Teilung eines Grundstücks, das bebaut ist oder dessen Bebauung genehmigt ist, dürfen keine Verhältnisse geschaffen werden, die den Vorschriften dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften zuwiderlaufen.(2) Soll bei einer Teilung eines Grundstücks nach Absatz 1 von Vorschriften dieses Gesetzes oder von aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften abgewichen werden, so ist § 66 entsprechend anzuwenden....

    Rechtsstand: 01.11.2012 | VORIS Nummer: 21072


  • ...Hinsichtlich ihrer Bestellung, ihrer Aufgaben und ihrer Arbeitsweise wird die nachstehende Richtlinie erlassen...

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    Rechtsstand: 01.01.2022 | VORIS Nummer: 22510


  • ...Nachweise über die Erfüllung der Anforderungen dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes erlassener Vorschriften bereitzuhalten...

    Rechtsstand: 01.01.2022 | VORIS Nummer: 21072


  • ...4. einer Vorschrift einer aufgrund des § 21 Abs. 4 oder des § 27 Abs. 2 erlassenen Verordnung zuwiderhandelt, soweit die Verordnung für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist.Eine solche Verweisung ist nicht erforderlich, soweit die Vorschrift der Verordnung vor dem 1. Juni 1970 erlassen worden ist...

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    Rechtsstand: 01.01.2005 | VORIS Nummer: 28200040000000


  • ...Sofern keine örtliche Bauvorschrift nach § 84 Abs. 1 Nr. 2 NBauO über die Anzahl der notwendigen Einstellplätze erlassen wurde, können folgende Empfehlungen zur Anwendung des § 47 NBauO herangezogen werden...

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    Rechtsstand: 16.01.2020 | VORIS Nummer: 21072


  • ...der Anforderungen dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes erlassener Vorschriften zu erbringen und auf der Baustelle bereitzuhalten...

    Rechtsstand: 01.01.2019 | VORIS Nummer: 21072


  • ...und der zu ihrer näheren Bestimmung erlassenen Verordnungen nicht ausreichen, um sicherzustellen, dass der Sonderbau die Anforderungen des...

    Rechtsstand: 01.01.2019 | VORIS Nummer: 21072


  • ...Für die Landesbetriebe der Niedersächsischen Materialprüfanstalten wird die nachstehende Betriebsanweisung erlassen:...

    Rechtsstand: 01.01.2017 | VORIS Nummer: 20110


  • ...(1) 1 Dieses Gesetz gilt für bauliche Anlagen, Bauprodukte und Baumaßnahmen. 2 Es gilt auch für andere Anlagen und Einrichtungen sowie für Grundstücke, an die in diesem Gesetz oder in aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften Anforderungen gestellt werden....

    Rechtsstand: 01.11.2012 | VORIS Nummer: 21072