Suche nach "Erlassen"
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...Kommt der Senat einer Beanstandung nach § 9 Abs. 2 oder einer Anordnung nicht fristgemäß nach, so kann das Kuratorium die notwendigen Maßnahmen an seiner Stelle treffen, insbesondere kann es die erforderlichen Satzungen und Ordnungen erlassen. (2) Der Senat erlässt eine Verwaltungs- und Benutzungsordnung. Vierter Abschnitt Das Hochschulpersonal...
Rechtsstand: 01.03.2006 | VORIS Nummer: 20411020000000
...Nähere Anweisungen über Zusammensetzung und Beschreibung sowie über das Tragen werden durch das ML erlassen...
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Rechtsstand: 01.01.2023 | VORIS Nummer: 79300
...1. Zur APVO-TD-BergMarkD vom 2.1.2013 (Nds. GVBl. S. 3) werden folgende Durchführungsbestimmungen erlassen: Die Prüfung ist vollständig zu wiederholen; einzelne Prüfungsleistungen können nicht erlassen werden...
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Rechtsstand: 01.01.2013 | VORIS Nummer: 20411
...Für zum Aufstieg zugelassene Beamtinnen und Beamten kann die oder der Dienstvorgesetzte auf Vorschlag des Prüfungsausschusses die Wiederholung des Abschlusslehrgangs erlassen.Auf Vorschlag des Prüfungsausschusses kann die Ausbildungsbehörde der Anwärterin oder dem Anwärter die Wiederholung des Abschlusslehrgangs erlassen....
Rechtsstand: 01.08.2012 | VORIS Nummer: 20411
...Zur APVO-TD vom 12. 2. 2013 (Nds. GVBl. S. 52), zuletzt geändert durch Verordnung vom 25. 9. 2019 (Nds. GVBl. S. 278), werden folgende Durchführungsbestimmungen erlassen:...
Rechtsstand: 08.11.2022 | VORIS Nummer: 20411
...eingeleitet oder an sich gezogen, so erlässt sie die Disziplinarverfügung, wenn nach den Absätzen 2 bis 4 die Disziplinarbehörde zuständig wäre.Hat die oberste Disziplinarbehörde das Disziplinarverfahren eingeleitet oder an sich gezogen, so erlässt sie auch die Disziplinarverfügung....
Rechtsstand: 01.04.2009 | VORIS Nummer: 20412
...Die auf der Grundlage des § 52 LHO erlassenen Verwaltungsvorschriften über die Dienstwohnungen des Landes Niedersachsen (Niedersächsische Dienstwohnungsverwaltungsvorschriften - NDWVV) werden als Anlage bekannt gemacht....
Rechtsstand: 01.01.2022 | VORIS Nummer: 20441
...und wegen oder unter Einbeziehung desselben Sachverhalts eine Disziplinarverfügung erlassen oder Disziplinarklage erhebenoberste Disziplinarbehörde auch eine von ihr selbst erlassene Disziplinarverfügung jederzeit aufheben...
Rechtsstand: 01.01.2006 | VORIS Nummer: 20412
...Die Untersuchung von Schusswaffen im Eigentum des Bundes richtet sich nach den hierzu erlassenen Bundesvorschriften. Sind keine Festlegungen getroffen, sind sie analog der für die Schusswaffen der Polizei des Landes Niedersachsen geltenden Vorschriften zu behandeln...
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Rechtsstand: 04.06.2021 | VORIS Nummer: 21024
...erlassenen Rechtsvorschriften ganz oder zum Teil nicht anzuwenden sind, soweit öffentliche Belange dies zwingend erfordern, insbesondere zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit. (5) Die auf Grund der §§ 18 und 19 des Arbeitsschutzgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen der Bundesregierung gelten für die Beamten entsprechend, soweit nicht die oberste Arbeitsschutzbehörde im Einvernehmen mit dem Innenministerium durch Verordnung abweichende Regelungen trifft....
Rechtsstand: 01.01.2001 | VORIS Nummer: 20411010000000
...(1) Die allgemeinen Vorschriften über die Laufbahnen der Beamten und die besonderen Vorschriften für die einzelnen Laufbahnen werden nach Maßgabe der §§ 22 bis 30 durch Verordnung erlassen. (2) Im Rahmen der Laufbahnvorschriften werden die Ausbildungs- und Prüfungsordnungen vom Fachministerium im Benehmen mit dem Innenministerium durch Verordnung erlassen, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist....
Rechtsstand: 01.01.2001 | VORIS Nummer: 20411010000000
...Die Forstreferate im ML, die NW-FVA mit Zustimmung des ML und die Nationalparkverwaltung Harz mit Zustimmung des MU können weitergehende Trageordnungen erlassen und die Dienstkleidung insbesondere mit einem eigenen Logo oder Schriftzug ergänzen...
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Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 79100
