Oberverwaltungsgericht Niedersachsen
Urt. v. 29.10.1998, Az.: 11 L 2657/96

Asylverfahren; Türkei; Rückkehrgefährdung; Politische Verfolgung; Asyl

Bibliographie

Gericht
OVG Niedersachsen
Datum
29.10.1998
Aktenzeichen
11 L 2657/96
Entscheidungsform
Urteil
Referenz
WKRS 1998, 14286
Entscheidungsname
[keine Angabe]
ECLI
ECLI:DE:OVGNI:1998:1029.11L2657.96.0A

Verfahrensgang

vorgehend
VG Stade 01.04.1996 - 4 A 2639/94

Amtlicher Leitsatz

Der Senat hält auch unter Berücksichtigung neuer Referenzfälle an seiner Auffassung fest, daß nach erfolglosem Asylverfahren in die Türkei zurückkehrenden kurdischen Volkszugehörigen, die einfache exilpolitische Aktivitäten entfaltet haben, politische Verfolgung nicht droht. Dagegen liegt eine besondere Rückkehrgefährdung vor, wenn sich die Betreffenden öffentlichkeitswirksam an führender Stelle als Regimegegner betätigt haben.