Landessozialgericht Niedersachsen
Urt. v. 16.06.1994, Az.: L 10 J 119/92

Rentenversicherung; Entscheidungsgründe; Verminderung; Erwerbsfähigkeit; Auslandsaufenthalt; Rechtskraft; Urteil; Rente; Arbeitsmarkt

Bibliographie

Gericht
LSG Niedersachsen
Datum
16.06.1994
Aktenzeichen
L 10 J 119/92
Entscheidungsform
Urteil
Referenz
WKRS 1994, 11936
Entscheidungsname
[keine Angabe]
ECLI
ECLI:DE:LSGNIHB:1994:0616.L10J119.92.0A

Fundstelle

  • Breith 1995, 164

Amtlicher Leitsatz

1. Feststellungen zum Umfang des verbliebenen Leistungsvermögens in den Entscheidungsgründen erwachsen nicht in Rechtskraft.

2. Bei späterer Verlegung des Wohnsitzes des Berechtigten ins Ausland hat der Versicherungsträger erneut zu prüfen, ob ein Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage besteht.