Der Senat konnte mit Einverständnis der Beteiligten ohne mündliche Verhandlung entscheiden (§ 124 Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz - SGG -).

Die zulässige Berufung der Beklagten ist nicht begründet.

Das Urteil des SG Hannover vom 12. Juni 2001 ist zutreffend. Der angefochtene Bescheid der Beklagten ist rechtswidrig und deshalb vom SG zu Recht aufgehoben worden.

Die Beklagte war - wie das SG ausgeführt hat - für die Klärung der Frage, ob ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis vorliegt, zuständig. Der Senat verweist insoweit auf die zutreffenden Ausführungen des SG (§ 153 Abs. 2 SGG).

Die Klägerin stand bei ihren Gastspielauftritten bei der S. in den Jahren 1999 und 2000 nicht in einem versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis zur Renten- und Arbeitslosenversicherung. Eine Beitragspflicht, wie von der Beklagten angenommen, bestand nicht.

Gemäß § 28 d SGB IV sind die Beiträge in der Renten- und Pflegeversicherung für eine kraft Gesetzes versicherte Beschäftigung sowie die Beiträge aus dem Arbeitsentgelt aus einer versicherungspflichtigen Beschäftigung nach dem Recht der Arbeitsförderung als Gesamtsozialversicherungsbeiträge zu zahlen. Nach § 14 Abs. 1 SGB IV sind Arbeitsentgelte alle laufenden oder einmaligen Einnahmen aus einer Beschäftigung, gleichgültig, ob ein Rechtsanspruch auf die Einnahmen besteht, unter welcher Bezeichnung oder in welcher Form sie geleistet werden und ob sie unmittelbar aus der Beschäftigung oder im Zusammenhang mit ihr erzielt werden. § 14 SGB IV schließt damit Einnahmen aus einer selbständigen Tätigkeit aus, legt aber noch nicht fest, ob das nach § 14 Abs. 1 SGB IV umschriebene Arbeitsentgelt auch beitragspflichtig ist. Beitragspflicht in Bezug auf ein bestimmtes Entgelt setzt immer voraus, dass das Entgelt aus einer versicherungspflichtigen Tätigkeit erzielt wird. Die Versicherungspflicht bzw. Beitragspflicht zur Renten- und Arbeitslosenversicherung folgt aus § 1 Nr. 1 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch, Gesetzliche Rentenversicherung und § 25 Abs. 1 Drittes Buch Sozialgesetzbuch, Arbeitslosenversicherung.

Die Versicherungspflicht in der Renten- und Arbeitslosenversicherung setzt eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt voraus. Dabei muss es sich um ein Beschäftigungsverhältnis im Sinne von § 7 Abs. 1 SGB IV handeln. Die Versicherungspflicht ist die Folge einer abhängigen Beschäftigung. Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ist wesentliches Merkmal für das Vorliegen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses die persönliche Abhängigkeit. Persönliche Abhängigkeit erfordert die Eingliederung in den Betrieb und die Unterordnung unter das Weisungsrecht des Arbeitgebers in Bezug auf Zeit, Dauer, Ort und Art der Arbeitsausführung. Nach der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung kann das Weisungsrecht des Arbeitgebers vornehmlich bei Diensten höherer Art eingeschränkt und "zur dienenden Teilhabe am Arbeitsprozess" verfeinert sein (vgl Urteil des BSG vom 18. Dezember 2001, Az: B 12 KR 8/01 R in SozR 3-2400 § 7 Nr. 10). Im Gegensatz dazu steht die selbständige Tätigkeit, in der der Beschäftigte seine Tätigkeit im Wesentlichen frei gestalten kann. Sie ist in der Regel zusätzlich durch das Unternehmensrisiko gekennzeichnet (vgl Urteil des BSG vom 31. Juli 1974, Az: 12 RK 26/72 in BSGE 38, 53, 58).

Diese Grundsätze gelten auch für Künstler und Künstlerinnen. Diese können sowohl abhängig beschäftigt als auch selbständig tätig sein. Die Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger haben nach Beratung in verschiedenen Arbeitskreisen - auch unter Beteiligung der Interessenverbände aus dem künstlerischen und publizistischen Bereich - einen so genannten Abgrenzungskatalog für die im Bereich Theater, Orchester, Rundfunk- und Fernsehanbieter, Film- und Fernsehproduktionen künstlerisch und publizistisch tätigen Personen vom 13. Mai 1992 erstellt (sog. Abgrenzungskatalog, veröffentlicht in: Die Beiträge 1992, 294 ff.). Nach diesem Abgrenzungskatalog ist ein wichtiges Kriterium für die Beurteilung der Selbständigkeit bzw. abhängigen Beschäftigung von Künstlern, ob sie vertraglich verpflichtet sind, an festgelegten Proben teilzunehmen, ob sie eine im Voraus festgesetzte Gage bekommen, ob sie auf die Vertragsverhandlungen mit dem Veranstalter bzw. die Programmgestaltung und die Programmdurchführung einen Einfluss haben und inwieweit sie an der musikalisch-künstlerischen Gestaltung mitbeteiligt werden. Dieser Abgrenzungskatalog ist für die Gerichte nicht bindend. Maßgebend sind vielmehr die von der Rechtsprechung entwickelten und oben aufgeführten Kriterien der Unterscheidung zwischen abhängiger und selbständiger Tätigkeit.

Unter Berücksichtigung dieser Kriterien ist die Klägerin während ihrer Auftritte bei der S. selbständig und nicht abhängig beschäftigt gewesen. Zwar stimmt der Senat der Beklagten darin zu, dass bei der Klägerin auch Elemente einer abhängigen Beschäftigung vorlagen. Die Gesamtumstände sprechen jedoch für eine Selbständigkeit der Klägerin. Sie geben der Tätigkeit der Klägerin das Gepräge.

Entgegen der Ansicht der Beklagten war die Klägerin nicht wie eine Arbeitnehmerin in den Betrieb der Beigeladenen zu 1) eingegliedert. Allein die Tatsache, dass Ort und Zeit der Tätigkeit der Klägerin bei der Produktion der Oper Nabucco in S. feststanden, spricht noch nicht für eine arbeitnehmerähnliche Weisungsgebundenheit. Zu Recht hat bereits das SG darauf hingewiesen, dass sich die Bindungen, denen die Klägerin insoweit unterlag, aus der Natur der Sache ergaben. Ohne die Pflicht aller Mitglieder eines Opernensembles, feste Zeiten einzuhalten und sich zu bestimmten Zeiten an einem bestimmten Ort zu treffen, kann eine Opernaufführung nicht stattfinden. Entsprechendes gilt für künstlerisch-fachliche Vorgaben. Verpflichtungen dieser Art sind kein Beleg für eine arbeitnehmerähnliche Eingliederung in den Opernbetrieb. Sie sind vielmehr üblich und unerlässlich. So bestreitet auch die Beklagte nicht, dass sog. Starsolisten selbständig tätig sind, obwohl auch sie an bestimmte Zeiten und den Ort der Aufführung gebunden sind und gewisse künstlerische Regievorgaben beachten müssen.

Zwar ist der Beklagten zuzugeben, dass die vertragliche Verpflichtung der Klägerin zur Teilnahme an den Proben für eine Eingliederung der Klägerin in den Betrieb der Beigeladenen zu 1) spricht. Das Engagement der Klägerin bezog sich jedoch ausschließlich auf die Partie der Abigail in der Oper Nabucco. Nur an den Proben für diese Aufführung musste die Klägerin nach der Gastspiel-Vereinbarung vom 25. Mai 1999 teilnehmen, keinesfalls an allen Operproben der Beigeladenen zu 1). Angesichts dessen hält der Senat die Probenverpflichtung der Klägerin nicht von so entscheidender Bedeutung, dass sie der Tätigkeit der Klägerin das Gepräge gab.

Hinzu kommt, dass die Klägerin nur zu einem geringen Teil ihrer Tätigkeit in Bezug auf Zeit und Ort an das Opernhaus gebunden war. Ein erheblicher Teil ihrer Arbeit bestand in der Vorbereitung der Gesangspartie. Diese Vorbereitungsarbeiten leistete die Klägerin selbständig und ohne fremde Vorgaben. Wann, wo, in welcher Weise und mit welchem künstlerischen Inhalt die Klägerin die Gesangspartie einstudierte, bestimmte allein sie selbst.

Die Klägerin trug in ihrer Tätigkeit bei der S. das volle Unternehmerrisiko, und zwar sowohl für die vereinbarten sechs Vorstellungen als auch für die Probetage. Auch das belegt ihre Selbständigkeit. Nach der Gastspiel-Vereinbarung vom 25. Mai 1999 erhielt die Klägerin ein festes Honorar von 5.000,- DM pro Vorstellung und pro Probentag 100,- DM. Fiel eine Produktion aus, so bestand kein Anspruch auf Honorar. Ein Ausfallhonorar war also ebenso wenig vereinbart wie eine Urlaubsvergütung. Dies entspricht dem typischen Bild eines Werk- oder Dienstvertrages im Sinne von §§ 611 bzw. 631 BGB, bei dem der Vergütungsanspruch erst dann entsteht, wenn das Werk hergestellt ist bzw. die Dienste tatsächlich geleistet wurden. Nach der Gastspiel-Vereinbarung zwischen der Klägerin und der Beigeladenen zu 1) erhielt die Klägerin das Honorar nur, wenn die Vorstellung stattfand. Wäre eine Vorstellung - aus welchen Gründen auch immer - ausgefallen, so hätte die Klägerin das volle finanzielle Risiko getragen. Sie hätte trotz der von ihr bereits erbrachten Vorarbeiten im privaten Bereich kein Honorar erhalten.

Der Lebenslauf der Klägerin ist ein weiteres Indiz für ihre Selbständigkeit. Zwar hatte sich die Klägerin in den 80iger Jahren für feste Engagements in Deutschland (ua in Frankfurt) entschieden. Sie gab diese Engagements aber alsbald auf und schloss Gastspielverträge ab, und zwar in der ganzen Welt. Die Klägerin wählte bewusst diese Form des Engagements, um Abhängigkeiten zu einzelnen Arbeitgebern zu vermeiden. Sie wollte ihr Arbeitsleben selbst frei gestalten und selbst über ihre Arbeitskraft verfügen. So machten die Opern-Engagements der Klägerin nur einen Teilbereich ihrer Berufstätigkeit aus. Zu einem erheblichen Teil war die Klägerin mit der Produktion von CD's oder Filmaufnahmen befasst.

Der Tätigkeit der Klägerin bei der Beigeladenen zu 1) fehlt schließlich auch das Moment der Dauer, das viele abhängige Beschäftigungsverhältnisse kennzeichnet. Nach der Gastspiel-Vereinbarung vom 25. Mai 1999 waren insgesamt sechs Auftritte der Klägerin vereinbart. Die Klägerin war bei der Beigeladenen zu 1) daher nur temporär und nicht auf Dauer tätig. Eine kontinuierliche Zusammenarbeit zwischen der Klägerin und der Beigeladenen zu 1) war von vornherein nicht beabsichtigt und fand auch nicht statt. Die Klägerin hat mit der Beigeladenen zu 1) bewusst und gewollt nur eine Gastspiel-Vereinbarung und keinen Arbeitsvertrag geschlossen.

Die Beklagte verweist zur Begründung der Arbeitnehmereigenschaft der Klägerin auf die so genannte Star-Gastspielregelung des Abgrenzungskataloges. Wie oben bereits ausgeführt, setzt dieser Abgrenzungskatalog kein verbindliches Recht für die Abgrenzung selbständig tätiger Künstler von abhängig beschäftigten Künstlern. Aus diesem Grunde kommt den Antworten des Künstlerischen Betriebsdirektors der Staatsoper S., Herr H., auf die Anfrage der Beklagten vom 28. April 2000 keine entscheidungserhebliche Bedeutung zu. Denn die Anfrage der Beklagten orientiert sich allein an den Kriterien des Abgrenzungskataloges.

Abgesehen davon übersieht die Beklagte, dass auch Ziffer 1.2.1 des Abgrenzungskataloges für die Bewertung der Tätigkeit der Klägerin als selbständige Tätigkeit spricht. Denn nach Ziffer 1.2.1 des Abgrenzungskataloges sind "gastspielverpflichtete" Künstler einschließlich der Instrumentalsolisten selbständig, wenn sie an einer nur gelegentlich aufgeführten konzertanten Opernaufführung, einem Oratorium, Liederabend oder dergleichen mitwirken. Auch der Abgrenzungskatalog macht also einen Unterschied zwischen der Tätigkeit gastspielverpflichteter Künstler und der Arbeit fest engagierter Künstler. Gastspielverpflichtete Künstler sollen unter bestimmten Voraussetzungen als nicht in den Ablauf der Staatsoper eingegliedert gelten. Die Klägerin ist eine "gastspielverpflichtete" Künstlerin. Mit lediglich sechs Gastspielauftritten ist ihre Tätigkeit als selbständige Tätigkeit zu bewerten.

Die Berufung ist daher erfolglos.

Die Kostenentscheidung folgt aus § 193 SGG.

Ein gesetzlicher Grund, die Revision zuzulassen, liegt nicht vor (§ 160 Abs. 2 SGG). Insbesondere hat die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung. Maßgebend für die Einordnung der Tätigkeit der Klägerin sind die Umstände des Einzelfalles.