Suche nach "Landeshaushaltsordnung"
7 Suchergebnisse
...Nach § 44 Abs. 1 Satz 1 BHO dürfen Zuwendungen nur unter den Voraussetzungen des § 23 gewährt werden. § 23 BHO und der inhaltsgleiche § 23 der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung bestimmt:...
Entscheidungsdatum: 20.04.2023
...Nach § 44 Abs. 1 Satz 1 BHO dürfen Zuwendungen nur unter den Voraussetzungen des § 23 gewährt werden. § 23 BHO und der inhaltsgleiche § 23 der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung bestimmt:...
Entscheidungsdatum: 20.04.2023
...Die Landeshaushaltsordnung kennt die Beteiligung an den Voranschlägen der für den Entwurf zuständigen Stellen (§ 27 LHO), die vom Finanzministerium zum Entwurf des Haushaltsplanes (§ 28 LHO) zusammengefügt werden.Konsequenterweise bestimmt auch die Niedersächsische Landeshaushaltsordnung (LHO) in der Fassung vom 20.06.1990 (Nds. GVGl...
.......
Entscheidungsdatum: 27.05.1994
...Um einen Anreiz für Qualifizierungsmaßnahmen zu geben, gewährt das Land nach Maßgabe dieser Richtlinien und der Verwaltungsvorschriften zu § 44 der Landeshaushaltsordnung (LHO) Zuwendungen...
.......
Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 30200
...sowie der Aufsicht der zuständigen Landesbehörde (Aufsichtsbehörde), die dem Landesbetrieb Weisungen erteilen kann (Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (VV-LHO zu § 26)...
Entscheidungsdatum: 15.10.2020
...Der Klägerin sei wegen der fehlenden Reformbetroffenheit der Zutritt zum Auswahlverfahren verwehrt. Die zu besetzende Stelle sei nicht im Sinne der Landeshaushaltsordnung für jedermann verfügbar.Hierbei stehe dem Land Niedersachsen das Instrumentarium der Landeshaushaltsordnung zur Verfügung mit den entsprechenden Möglichkeiten, Stellenvorbehalte anzubringen, um die hieraus resultierenden Stellen für freigesetzte Arbeitnehmer(innen) zu nutzen...
.......
Entscheidungsdatum: 18.10.2001
...Denn für die Entscheidung des BVerwG vom 2. August 1989 war ausschlaggebend, dass weder die Landeshaushaltsordnung noch das Landespersonalvertretungsgesetz des Landes...
...Einschränkungen...
Entscheidungsdatum: 17.02.1999
