Suche nach "Erlassen"
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...Zweck entsprechenden angemessenen Zeitdauer die Anforderungen dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes erlassener Vorschriften erfüllen und gebrauchstauglich sind...
Rechtsstand: 01.01.2019 | VORIS Nummer: 21072
...Gesetz oder in aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften festgelegten Anforderungen für diese Verwendung entsprechen...
Rechtsstand: 01.01.2019 | VORIS Nummer: 21072
...und der zu ihrer näheren Bestimmung erlassenen Verordnungen nicht ausreichen, um sicherzustellen, dass der Sonderbau die Anforderungen des...
Rechtsstand: 01.01.2019 | VORIS Nummer: 21072
...(4) Der Bund kann die für das Bauwesen zuständige Senatsverwaltung um fachaufsichtliche Maßnahmen nach Absatz 2 hinsichtlich einer dem Vollzug der EU-Bauproduktenverordnung oder eines zu ihrer Durchführung erlassenen Bundesgesetzes dienenden Entscheidung des Instituts im Einzelfall bitten, die...
Rechtsstand: 01.04.2018 | VORIS Nummer: 21072030000000
...11. Begutachtung und Überwachung des Instituts als Technische Bewertungsstelle gemäß Artikel 29 Abs. 3 EU-Bauproduktenverordnung und des zu ihrer Durchführung erlassenen Bundesgesetzes....
Rechtsstand: 01.04.2018 | VORIS Nummer: 21072030000000
...Für die Landesbetriebe der Niedersächsischen Materialprüfanstalten wird die nachstehende Betriebsanweisung erlassen:...
Rechtsstand: 01.01.2017 | VORIS Nummer: 20110
...Die hier nach § 80a Abs. 1 Nr. 2 VwGO zur Begegnung einer Missachtung der aufschiebenden Wirkung erlassene Sicherungsmaßnahme in Form der Nutzungsuntersagung wahrt das Abwehrrecht, das die Gemeinde E. mit ihren Rechtsbehelfen verfolgt...
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Entscheidungsdatum: 03.04.2014
...(1) 1 Dieses Gesetz gilt für bauliche Anlagen, Bauprodukte und Baumaßnahmen. 2 Es gilt auch für andere Anlagen und Einrichtungen sowie für Grundstücke, an die in diesem Gesetz oder in aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften Anforderungen gestellt werden....
Rechtsstand: 01.11.2012 | VORIS Nummer: 21072
...4. im Widerspruchsverfahren, soweit dem Widerspruch nicht abgeholfen wird, die Behörde, die den Widerspruchsbescheid zu erlassen hat...
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Rechtsstand: 01.01.2011 | VORIS Nummer: 21074000300000
...Eine Beherbergungsverordnung, die hierzu Regelungen treffen könnte, hat das Land Niedersachsen nicht erlassen...
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Entscheidungsdatum: 08.03.2010
...Das liege weder im öffentlichen Interesse, namentlich der mit dem Bebauungsplan erlassenen Gestaltungssatzung, noch sei ihr dies zuzumuten; denn der Wiederverkaufswert des Hauses würde dann erheblich sinken...
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Entscheidungsdatum: 05.09.2007
...Bereits am 22. Juni 1999, also noch vor dem bezeichneten Urteil vom 15. Juli 1999 (- 2 A 1394/97 -), erließ der Beklagte gegen den Kläger eine Beseitigungsverfügung...
Entscheidungsdatum: 20.11.2003