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...§ 1 KHRGZSVG - Errichtung Bibliographie Titel Gesetz über das "Sondervermögen zur Förderung von Krankenhäusern und des Aufbaus von regionalen Gesundheitszentren"Redaktionelle Abkürzung KHRGZSVG,NI Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21065 1 Das Land Niedersachsen errichtet ein zweckgebundenes, nicht rechtsfähiges "Sondervermögen zur Förderung von Krankenhäusern und des Aufbaus von regionalen Gesundheitszentren". 2 Das Sondervermögen ist...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 21065
...§ 2 KHRGZSVG - Zweck des Sondervermögens Bibliographie Titel Gesetz über das "Sondervermögen zur Förderung von Krankenhäusern und des Aufbaus von regionalen Gesundheitszentren"Redaktionelle Abkürzung KHRGZSVG,NI Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21065 Das Sondervermögen dient dazu, Mittel zur Förderung von...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 21065
...§ 3 KHRGZSVG - Finanzierung Bibliographie Titel Gesetz über das "Sondervermögen zur Förderung von Krankenhäusern und des Aufbaus von regionalen Gesundheitszentren"Redaktionelle Abkürzung KHRGZSVG,NI Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21065 1 Dem Sondervermögen fließen als Einnahmen zu...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 21065
...§ 4 KHRGZSVG - Zweckbindung Bibliographie Titel Gesetz über das "Sondervermögen zur Förderung von Krankenhäusern und des Aufbaus von regionalen Gesundheitszentren"Redaktionelle Abkürzung KHRGZSVG,NI Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21065 1 Die Mittel nach § 3 Satz 1 Nr. 1 sowie entsprechende Mittel nach § 3 Satz 1 Nr. 14 sind vorrangig zur Finanzierung von Maßnahmen nach § 2 Nr. 1 sowie im Übrigen zur Finanzierung von Maßnahmen nach § 2...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 21065
...§ 6 KHRGZSVG - Bewirtschaftung Bibliographie Titel Gesetz über das "Sondervermögen zur Förderung von Krankenhäusern und des Aufbaus von regionalen Gesundheitszentren"Redaktionelle Abkürzung KHRGZSVG,NI Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21065 (1) Ausgaben für Maßnahmen nach § 2 dürfen nur geleistet und entsprechende Verpflichtungen nur eingegangen werden, soweit jeweils Ermächtigungen im betreffenden Kapitel des Haushaltsplans des Landes (...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 21065
...§ 7 KHRGZSVG - Verwaltung Bibliographie Titel Gesetz über das "Sondervermögen zur Förderung von Krankenhäusern und des Aufbaus von regionalen Gesundheitszentren"Redaktionelle Abkürzung KHRGZSVG,NI Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21065 1 Das Sondervermögen wird von dem für Gesundheit zuständigen Ministerium verwaltet. 2 Dieses kann die Verwaltung ganz oder teilweise auf andere Landesbehörden oder die Investitions- und Förderbank...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 21065
...Niedersächsisches Gesetz zur Regelung der Finanzverteilung zwischen Land und Kommunen (Niedersächsisches Finanzverteilungsgesetz - NFVG -) Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Regelung der Finanzverteilung zwischen Land und Kommunen (Niedersächsisches Finanzverteilungsgesetz - NFVG -)...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 61330110000000
...§ 2 NFVG - Übertragener Wirkungskreis Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Regelung der Finanzverteilung zwischen Land und Kommunen (Niedersächsisches Finanzverteilungsgesetz - NFVG -)Amtliche Abkürzung NFVG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 61330110000000 Bei der Festsetzung der Zuweisungen für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises gemäß § 2 Satz 1 Nr. 2 NFAG werden...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 61330110000000
...Niedersächsisches Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels (Niedersächsisches Klimagesetz - NKlimaG) Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels (Niedersächsisches Klimagesetz - NKlimaG)...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 28010
...§ 18 NKlimaG - Klimaschutzkonzepte, Fördermittelberatung, Klimaschutzmanagement Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels (Niedersächsisches Klimagesetz - NKlimaG)Amtliche Abkürzung NKlimaG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 28010 (1) 1 Jeder Landkreis und jede kreisfreie Stadt sowie die Landeshauptstadt Hannover, die Stadt Göttingen und die Region Hannover ist verpflichtet, bis zum 31. Dezember 2025 Klimaschutzkonzepte für die eigene...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 28010
...§ 19 NKlimaG - Entsiegelungskataster Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels (Niedersächsisches Klimagesetz - NKlimaG)Amtliche Abkürzung NKlimaG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 28010 (1) 1 Jede Gemeinde, die nicht Mitglied einer Samtgemeinde ist, sowie jede Samtgemeinde ermittelt und erfasst bis zum 31. Dezember 2026, für welche Flächen ihres Gebietes die Möglichkeit zur Entsiegelung besteht...
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Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 28010
...§ 20 NKlimaG - Wärmeplanung Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels (Niedersächsisches Klimagesetz - NKlimaG)Amtliche Abkürzung NKlimaG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 28010 (1) 1 Jede Gemeinde, die nicht Mitglied einer Samtgemeinde ist, sowie jede Samtgemeinde ist verpflichtet, bis zum 31. Dezember 2026 einen Wärmeplan zu erstellen, sofern in der Gemeinde oder der Samtgemeinde gemäß...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 28010
