Seit Jahren treten anlässlich von Sportveranstaltungen gewaltbereite oder gewalttätige Gruppierungen in Erscheinung, insbesondere im Zusammenhang mit Spielbegegnungen des bezahlten, aber mittlerweile auch des Amateurfußballs. Ihre Handlungsmuster erstrecken sich von bloßem auffälligem Verhalten bis zur Begehung von Straftaten. Als Folgen ergeben sich zum Teil schwer wiegende Gesundheits- und Vermögensschäden sowie Beeinträchtigungen des subjektiven Sicherheitsempfindens von Veranstaltungsbesuchern und Bevölkerung. Der Aktionsbereich dieser gewaltbereiten Gruppierungen beschränkt sich nicht auf die unmittelbaren Austragungsorte der Sportveranstaltungen, sondern umfasst immer häufiger auch die An- bzw. Abreisewege oder so genannte Drittorte. Von daher ist der Bereich Sport und Sicherheit, für den eine ganze Reihe von Organisationen und Behörden Verantwortung tragen, von großer Bedeutung.

Auf Veranlassung der Innenministerkonferenz ist unter Beteiligung des Deutschen Fußball Bundes (DFB), des Deutschen Sportbundes, des Deutschen Städtetages, des Bundesinnenministeriums und des Bundesministeriums für Frauen und Jugend sowie der Konferenzen der Innen-, Sport- und Jugendminister ein Nationales Konzept Sport und Sicherheit (NKSS) entwickelt worden, das seit 1993 in Kraft ist. Es bildet unter Benennung konkreter Maßnahmen in den Handlungsfeldern Fanbetreuung, Stadionordnungen, Stadionverbote, Stadionsicherheit und Ordnerdienste die Basis für Sicherheitsmaßnahmen und die abgestimmte Zusammenarbeit aller Beteiligten aus Anlass von Spielen in den Fußballbundes- und -regionalligen. Für Fußballländerspiele und DFB-Pokalspiele sowie vergleichbare Sportereignisse gilt das Konzept entsprechend.

Zur weiteren Koordinierung und Bearbeitung bundesweiter Aufgaben im Bereich Sport und Sicherheit ist parallel der Nationale Ausschuss Sport und Sicherheit unter Federführung des Landes Nordrhein-Westfalen eingerichtet worden. Dieser schreibt das NKSS fort und gewährleistet darüber hinaus ein bundesweit einheitliches Vorgehen aller Beteiligten.

Zur strategischen Ausrichtung und Weiterentwicklung der Sicherheitsmaßnahmen bei Fußballspielen sind auf niedersächsischer Ebene im Dezember 2006 eine Kommission Sport und Sicherheit sowie darunter ein Ausschuss Sport und Sicherheit gegründet worden. Beteiligte sind das MI, der Niedersächsische Fußballverband sowie die niedersächsischen Polizeibehörden.

Für den Bereich des Spielbetriebes des Niedersächsischen Fußballverbandes hat der Niedersächsische Ausschuss Sport und Sicherheit die Rahmenkonzeption "Sicherheit bei Fußballspielen niedersächsischer Vereine im Amateurbereich" erarbeitet. Unter lageangepasster Ausweitung bereits in den Fußball-Profiligen angewandter und bewährter Verfahrensweisen institutionalisiert bzw. standardisiert diese die Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten und ist damit ab der Saison 2008/2009 Basis polizeilicher Maßnahmen in den niedersächsischen Fußball-Amateurligen.

Grundlage polizeilicher Maßnahmen bei Sport-Großveranstaltungen ist der länder- bzw. behördenübergreifend standardisierte Informationsaustausch.

In allen Ländern und beim Bund sind Informationsstellen Sporteinsätze eingerichtet, die Informationen untereinander sowie mit den betroffenen Polizeibehörden und -dienststellen austauschen. Die Informationsstelle des Landes Nordrhein-Westfalen ist darüber hinaus Zentrale Informations- und Nationale Ansprechstelle für Sporteinsätze.

Der länderübergreifende Informationsaustausch erfolgt grundsätzlich über die Landesinformationsstellen, mit Ausnahme der Erstattung von Vorausberichten (Nummer 4.3 und Anlage 1) und Verlaufsberichten (Nummer 4.3 und Anlage 2).

4.1
Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS)

Die ZIS ist beim Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste der Polizei Nordrhein-Westfalen eingerichtet. Sie nimmt im nationalen und internationalen Informationsaustausch insbesondere folgende Aufgaben für alle Bundesländer wahr:

• Zentrale Ansprechstelle im nationalen und internationalen Bereich, auch für das NKSS

• Sammeln, Bewerten und Steuern von relevanten Nachrichten und Informationen

• Erstellen von Lagebildern sowie eines Jahresberichtes "Fußball"

• Erstellen von Voraus- und Verlaufslagen für die Spieltage der Bundesligen und 3. Liga

• Anregen bundesweiter polizeilicher Maßnahmen im Vorfeld relevanter Sportveranstaltungen

• Mitwirken in Gremien und Beratung bei Projekten zur Verbesserung der Sicherheit bei nationalen und internationalen Sportveranstaltungen

• Informationsaustausch mit den Landesinformationsstellen Sporteinsätze, den Informationsstellen Sporteinsätze der Bundespolizei, den Fußball-Einsatzleitungen und Szenenkundigen Beamtinnen und Beamten der Polizeien im Bundesgebiet

• Einsatzunterstützung der ausländischen Polizeibehörden bei internationalen Fußballbegegnungen und Koordination deutscher Verbindungskräfte im Ausland

• Organisation und Koordinierung der Angelegenheiten des SKB-Teams Deutschland.

4.2
Landesinformationsstellen Sporteinsätze (LIS) und Informationsstellen Sporteinsätze im Bereich der Bundespolizei (IS-BPol)

In jedem Bundesland ist eine LIS eingerichtet. In Niedersachsen ist diese beim MI, Landespräsidium für Polizei, Brand- und Katastrophenschutz (LPPBK), angesiedelt und hat insbesondere folgende Aufgaben:

• Ansprechstelle für die niedersächsischen Polizeibehörden und -dienststellen sowie andere Informationsstellen

• Sammeln, Bewerten und Steuern von relevanten Nachrichten und Informationen

• Erstellen von Lagebildern sowie eines Jahresberichtes für die Oberliga Niedersachsen

• Erstellen von Voraus- und Verlaufslagen über Spiele mit erhöhtem Risiko für jeden Spieltag der Oberliga Niedersachsen

• Koordinieren landesweiter polizeilicher Maßnahmen im Vorfeld relevanter Sportveranstaltungen

• Mitwirken an der Feinplanung der Ligenspielpläne unter Beteiligung der Spielortbehörden

• Organisation/Koordination des landesweiten Informations- und Erfahrungsaustausches.

Die Koordinierung des polizeilichen Informationsaustausches im Spielbetrieb der Fußballregionalligen ist für die Regionalliga Süd der LIS Bayern, für die Regionalliga West der LIS Nordrhein-Westfalen und für die Regionalliga Nord der LIS Berlin übertragen worden. Für die Niedersachsen betreffenden Spielbetriebe der Regionalliga Nord und der Regionalliga West haben die betroffenen LIS einen ähnlichen Informationsaustausch vereinbart, wie er für die Bundesligen praktiziert wird.

Zentrale Ansprechstelle der Bundespolizei für den Informationsaustausch im Zusammenhang mit Sporteinsätzen ist die Informationsstelle Sporteinsätze des Bundespolizeipräsidiums Potsdam. Daneben verfügen alle Bundespolizeidirektionen ebenfalls über Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für Sporteinsätze.

4.3
Polizeibehörden und -dienststellen mit Zuständigkeit für Fußballvereine der höchsten fünf Spielklassen

Die Polizeibehörden und -dienststellen mit Zuständigkeit für Fußballvereine der Bundesliga, der 2. Bundesliga, der 3. Liga sowie der Regionalliga erheben bei Auswärtsspielen dieser Vereine im Vorfeld anlassbezogene Informationen und berichten darüber fernschriftlich drei Werktage vor Spielbeginn in Form von Vorausberichten (Anlage 1).

Über den jeweiligen Einsatzverlauf, differenziert nach Anreise-, Spiel- und Abreisephase, berichten die Spielortbehörden in Form von Verlaufsberichten (Anlage 2) unmittelbar nach Spielende. Adressaten sowie Gliederung und Inhalte sind den Anlagen zu entnehmen. Nachträglich gewonnene Erkenntnisse sind an denselben Verteiler nachzuberichten. Verlaufsberichte i. S. dieses RdErl. gelten auch als Verlaufsbericht gemäß Bezugserlass zu b.

Darüber hinaus beteiligen sich diese Polizeibehörden und -dienststellen insbesondere durch folgende Maßnahmen am Informationsaustausch bzw. der Zusammenarbeit mit anderen Beteiligten:

• Zurverfügungstellung von Informationspaketen zu den Vereinen vor Saisonbeginn sowie anlassbezogene Aktualisierung

• Einstufung von Spielbegegnungen in Spiele mit oder ohne erhöhtes Risiko in gegenseitiger Abstimmung

• Halten eines intensiven Kontaktes zu den Vereinen, insbesondere zu Sicherheitsbeauftragten

• Erlangen von Informationen über Problemfans durch den Einsatz von Szenenkundigen Beamtinnen und Beamten (Nummer 5) und Zurverfügungstellung dieser Informationen.

Für die Polizeibehörden und -dienststellen mit Vereinen der Fußballoberliga Niedersachsen gelten insbesondere die mit der Rahmenkonzeption "Sicherheit bei Fußballspielen niedersächsischer Vereine im Amateurbereich" getroffenen Regelungen.

4.4
Andere Polizeibehörden und -dienststellen

Polizeibehörden und -dienststellen ohne Zuständigkeit für Vereine gemäß Nummer 4.3 übermitteln in Bezug auf Sportveranstaltungen erlangte Aufklärungsergebnisse und Erkenntnisse an die örtlich zuständige Behörde/Dienststelle, sofern sie für die Planung und Durchführung eines dortigen Polizeieinsatzes von Bedeutung sein können. Darüber hinaus sind auch " ohne direkten Bezug zu einem Sportereignis Sachverhalte und Erkenntnisse zu melden, wenn sie im Zusammenhang mit der Gesamtproblematik Gewalttäter Sport stehen. Die LIS Niedersachsen sowie alle unmittelbar betroffenen Behörden/ Dienststellen sind jeweils zu beteiligen.