Entscheidungsgründe

Die statthafte Berufung ist zulässig. Sie ist auch begründet. Der Kläger stand bei seinem Unfall vom 16. August 1993 nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Die angefochtenen Bescheide des Beklagten sind rechtmäßig. Aus diesem Grunde war das Urteil des Sozialgerichts Hannover aufzuheben und die Klage abzuweisen.

Arbeitsunfälle sind nach § 8 Abs 1 Satz 1 SGB VII Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit). Zu den versicherten Tätigkeiten zählt gemäß § 8 Abs 2 Nr 1 SGB II auch das Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit. Versichert ist als Vor- bzw Nachbereitungshandlung der eigentlichen Tätigkeit das Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit. Dabei ist nicht der Weg als solcher, sondern dessen Zurücklegen versichert. Erforderlich ist der sachliche Zusammenhang des Weges mit der eigentlichen versicherten Tätigkeit. Dieser besteht, wenn der Weg erkennbar zu dem Zweck zurückgelegt wird, nach der Beendigung der versicherten Tätigkeit die eigene Wohnung zu erreichen. Die darauf gerichtete Handlungstendenz muss durch die objektiven Umstände bestätigt werden. Fehlt es hieran, ist das Zurücklegen des Weges auch dann keine versicherte Tätigkeit, wenn der Versicherte die Stecke zurücklegt, die er als Weg nach und von dem Ort der Tätigkeit gewöhnlich nutzt (BSG Urteil vom 2. Dezember 2008 - B 2 U 26/06 R - Rnr 22 mwN).

Wird die Zurücklegung dieses versicherten Weges unterbrochen - was durch das Einschieben von privaten Verrichtungen gerade auf dem Heimweg von der versicherten Tätigkeit nicht unüblich ist - bleibt der Versicherungsschutz bei der Wiederaufnahme der Zurücklegung des Heimweges nur dann erhalten, wenn es sich nur um eine geringfügige Unterbrechung handelt. Nach der Rechtsprechung des BSG ist eine Unterbrechung nur dann als geringfügig anzusehen, wenn sie auf einer Verrichtung beruht, die ohne nennenswerte zeitliche Verzögerung "im Vorbeigehen" oder "nebenher" zu erledigen ist. Nimmt der Versicherte den ursprünglich angetretenen Weg nach der Beendigung der eigenwirtschaftlichen Verrichtung wieder auf, handelt es sich nur dann erneut um eine versicherte Tätigkeit, wenn nach Dauer und Art der Unterbrechung keine endgültige Lösung von dem Zurücklegen des Weges als der zunächst versicherten Tätigkeit vorliegt. Eine endgültige Lösung ist gegeben, wenn den zwischenzeitlichen privaten Aktivitäten gegenüber dem ursprünglichen Zweck des Weges ein Übergewicht zukommt, sie sich als Eintritt in das Privatleben darstellt, so dass sich der weitere Weg aus der Sicht eines unbeteiligten Dritten nicht mehr als Fortsetzung des früheren, sondern als Eintritt eines neuen, durch die private Tätigkeit veranlassten Weges darstellt. Dabei hat das BSG nach ständiger Rechtsprechung im Interesse einer gleichmäßigen und rechtssichernden Handhabung eine feste zeitliche Grenze von zwei Stunden festgelegt, bis zu der die Fortsetzung des ursprünglichen Weges eine versicherte Tätigkeit und damit die Unterbrechung für den Versicherungsschutz auf dem restlichen Weg unschädlich ist. Wird diese zeitliche Grenze überschritten, ist der versicherte Weg grundsätzlich endgültig beendet und der Versicherungsschutz wird nicht neu begründet (aaO, Rnr 28 mwN; Urteil vom 5. Juli 2016 - B 2 U 16/14 R - Rnr 19 mwN). Die feste Zeitgrenze gilt auch bei einer Verschiebung des Antritts des Weges vom Ort der versicherten Tätigkeit (BSG Urteil vom 19. Mai 1983 - 2 RU 79/82 - Rnr 15).

Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze lässt sich nach dem Gesamtergebnis des Verfahrens (§ 128 Abs 1 Satz 1 SGG) nicht feststellen, dass der Unfall des Klägers vom 16. August 1993 ein Arbeitsunfall gewesen ist.

Zwar stand der Kläger als Schüler der allgemeinbildenden Schule grundsätzlich unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, und zwar auch bei der von der Schule bzw dem Klassenlehrer, dem Zeugen Q., organisierten Veranstaltung im BIZ am 16. August 1993 (§ 2 Abs 1 Nr 8b Alt 1 SGB VII).

Weiterhin hat der Kläger auch bei dem - individuell zu organisierenden - direkten Hin- und Rückweg zu der Veranstaltung im BIZ unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung gestanden (§ 8 Abs 2 Nr 1 SGB VII).

Der Kläger ist nach den medizinischen Unterlagen der MHH und der Angabe des Zeugen Dr S. an diesem Tag auch am Bahnhof V. verunfallt und hat sich hierbei erhebliche Verletzungen zugezogen. Dieser Unfall, dessen genauer Zeitpunkt sich mangels von Unterlagen und konkreten Zeugenaussagen nicht sicher bestimmten lässt, ist aber kein Wegeunfall iSd § 8 Abs 2 SGB VII.

Denn es lässt sich zur Überzeugung des Senats nach Auswertung des gesamten Akteninhalts (§ 128 Abs 1 Satz 1 SGG) unter besonderer Berücksichtigung der Angaben der Zeugen Q., R., des Dr S. und der Zeugin AH. nicht feststellen, dass dieser Unfall sich im Zusammenhang mit seiner versicherten Tätigkeit - dem Besuch der Veranstaltung im BIZ - ereignet hat. Es fehlt an dem erforderlichen zeitlichen Zusammenhang. Weder die konkrete Dauer des Aufenthaltes des Klägers im BIZ, noch der konkrete Unfallzeitpunkt ebenso wie der Ablauf im Übrigen lassen sich zeitlich verlässlich und zweifelsfrei feststellen. Hierfür trägt der Kläger die Beweislast, weil er Rechte hieraus ableiten will.

Dabei geht der Senat - wie auch das SG - zugunsten des Klägers nicht von 12.30 h, sondern vielmehr von 13.20 h (dem üblichen Ende des Schulunterrichts an einem Montag) als dem offiziellen Ende der Veranstaltung im BIZ aus. Insoweit wird auf die zutreffenden Ausführungen des SG zum Verantwortungsbereich von Eltern bzw Schule verwiesen (S 6 oben bis S 8 oben der Entscheidungsgründe, § 153 Abs 2 SGG).

Dagegen hat der Kläger bei einem etwaigen weiteren Verbleib im BIZ nicht mehr unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung gestanden, worauf bereits das SG zutreffend hingewiesen hat. Denn offizielles Ende der Veranstaltung war nach den übereinstimmenden Angaben des Klägers sowie der Zeugen R. und Q. um 12.30 h gewesen. Allein weil der Zeuge Q. zu diesem Zeitpunkt gegenüber den Schülern angeregt hatte, die Gelegenheit zu nutzen, sich im BIZ noch weiter über Berufe zu informieren, wird der anschließende Aufenthalt nicht zum Bestandteil der vorausgegangenen schulischen Veranstaltung. Denn es handelte sich hierbei nicht um einen Auftrag oder eine Anordnung des Klassenlehrers, die im Zusammenhang mit einem Lehrstoff des Unterrichtes stand (vgl BSG Urteil vom 23. Januar 2018 - B 2 U 8/16 R - Rnr 14 ff). Er selbst hat vor dem SG angegeben, er habe den Schülern freigestellt, sich noch länger im BIZ aufzuhalten, um sich zu informieren. Hierbei handelt es sich lediglich und allenfalls um eine unverbindliche Anregung ohne jegliche Konsequenz und ohne einen konkreten Bezug zu einer schulischen Tätigkeit, insbesondere zum Unterrichtsstoff. Auch die Schüler selbst sind von einer lediglich unverbindlichen Anregung des Zeugen Q. ausgegangen. Denn nach den auch insoweit übereinstimmenden Angaben des Klägers und der Zeugen haben die meisten Schüler wie auch der Klassenlehrer selbst das BIZ um 12.30 h verlassen.

Ausgehend von dem Ende der versicherten Tätigkeit um 13.20 h hätte der Kläger unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BSG zur Unterbrechung eines versicherten Weges und der damit verbundenen Zwei-Stunden-Regelung den unmittelbaren Heimweg vom BIZ bis 15.20 h antreten müssen, um den Versicherungsschutz nicht zu verlieren.

Der unmittelbare Antritt des Heimwegs bis zu diesem Zeitpunkt kann aber insbesondere unter Berücksichtigung der eigenen Angaben des Klägers und des Zeugen R. nicht festgestellt werden. Sollten sie entsprechend ihrer Angaben im Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem SG bis zur Schließung im BIZ geblieben sein und dieser Zeitpunkt gegen 16 h gewesen sein, wovon der Kläger in seiner Berufungserwiderung vom 25. Januar 2022 selbst ausgegangen ist, so wäre der Versicherungsschutz bereits zu diesem Zeitpunkt beendet gewesen und auch im weiteren Verlauf nicht wiederaufgelebt:

Im Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem SG hat der Kläger sich zwar nicht erinnern können, wann genau sie das BIZ verlassen hätten. Er hat aber dargelegt, dass er und der Zeuge R. "noch mehrere Stunden nach dem offiziellen Ende im BIZ verblieben seien" und dieses erst verlassen hätten, als es bereits schloss. Im Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem Senat hat er ergänzt, von Mitarbeitern des BIZ zum Verlassen desselben aufgefordert worden zu seien. Diese Angaben decken sich mit denen des Zeugen R. vor dem SG, das BIZ nach der Ansage mit den Hinweisen zur Schließung verlassen zu haben, und dass der Aufenthalt bis dahin "sehr interessant gewesen und die Zeit schnell vergangen sei".

Wenn das BIZ also nach den Angaben des Klägers im Schriftsatz vom 25. Januar 2022 damals wie heute um 16 h geschlossen hätte, wäre der Kläger dort erst kurz vor 16 h und damit nach 15.20 h aufgebrochen.

Aber auch wenn der Kläger entsprechend seiner Angaben im Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem Senat gegen 15 h das BIZ verlassen haben sollte, lässt sich aufgrund der weiterhin bestehenden zeitlichen Lücke ein versicherter Weg im Unfallzeitpunkt nicht feststellen.

Denn unter Berücksichtigung und Würdigung der medizinischen Unterlagen und der Angaben des Zeugen Dr S. im Termin zur mündlichen Verhandlung hat sich der Unfall frühestens um 16.45 h bis 17 h ereignet:

Aufgrund der schriftlichen Auskunft der MHH vom 20. Dezember 2022 und den Ausführungen der Zeugin AI. im Termin zur mündlichen Verhandlung steht zur Überzeugung des Senats fest, dass der Kläger entsprechend der Angabe in dem Aufnahmedialog um 18.12 h und nicht früher in der MHH eingetroffen ist. Die MHH hat schriftlich dargestellt, dass 1993 bei einem notfallmäßig eintreffenden Patienten sofort - beim Durchfahren der Tür - die Uhrzeit notiert und eine Akte erstellt worden ist. Da die Erfassung von einer eigens hierfür angestellten Aufnahmekraft - und nicht durch Pflegepersonal, das uU für andere Arbeiten kurzzeitig abgezogen worden wäre - vorgenommen worden ist, sei es nicht zu zeitlichen Verzögerungen gekommen. Die Zeugin AI. hat hierzu weiterhin mündlich erläutert, dass das Eintreffen eines Notfalls bereits zuvor durch die Rettungskräfte in der MHH angekündigt wird, so dass bei dem tatsächlichen Eintreffen die Pflegekräfte nebst Ärzten quasi schon zur Erstversorgung bereitstehen, um keine wertvolle Zeit für die medizinischen Rettungsmaßnahmen zu verlieren. Sie hat weiterhin dargelegt, dass selbst bei Fehlen von persönlichen Daten der Patienten eine digitale Erfassung, und zwar in diesem Fall über Nummern, erfolgt. Diese Nummern ermöglichen die Zuordnung späterer medizinischer Befunde zu dem jeweiligen Patienten. Ggf fehlende persönliche Daten würden nachfolgend den Nummern zugeordnet und ins System eingepflegt. Diese Ausführungen der Zeugin AI. haben den Senat überzeugt: Zum einen, weil die Zeugin AI. seit Jahrzehnten, auch bereits seit 1993, in der Notfallaufnahme der MHH tätig ist und mit den organisatorischen Abläufen, die nach ihren Angaben über die Jahre im Wesentlichen gleichgeblieben sind, deshalb über einen langen Zeitraum bestens vertraut ist. Zum anderen hat sie ihre Angaben plausibel und im Einzelnen nachvollziehbar und widerspruchsfrei begründet. Ihre Ausführungen zu den Bestrebungen, den Zeitaufwand von der Aufnahme des Notfallpatienten bis zum Beginn der medizinischen Versorgung so gering wie möglich zu halten, deckt sich auch mit dem durch die Unterlagen dokumentierten zeitlichen Ablauf im Falle des Klägers, wonach die Aufnahme um 18.12 h erfolgte und die Operation bereits um 18.40 h begann. Für den Senat besteht deshalb kein Zweifel daran, dass der Kläger am Unfalltag tatsächlich um 18.12 h in der MHH eingetroffen ist. Jedenfalls gibt es keine Anhaltspunkte dafür, aus welchen Gründen die Angaben der Zeugin AI. unzutreffend sind.

Die Auffassung des Klägers wie auch die Einschätzung des Dr S., dass es sich bei dieser Zeitangabe im Aufnahmedialog nur um eine büroorganisatorische Erfassung ohne Bezug zum tatsächlichen Aufnahmezeitpunkt handelt, ist durch die Angaben der Zeugin AI. widerlegt.

Für die Bergung und medizinische Erstversorgung bis zur Verbringung in den Rettungshubschrauber auf dem Bahnhof V. geht der Senat zugunsten des Klägers von maximal einer Stunde aus. Er stützt sich hierbei auf die Angaben des Zeugen Dr S.. Der Zeuge konnte zwar keine konkreten verlässlichen Angaben zum Zeitpunkt des Eingangs des Notrufes machen, und die Uhrzeit der Versorgung hat er auf seinem notärztlichen Protokoll nicht vermerkt. Er vermochte sich aber im Zeitpunkt seiner Vernehmung vor dem SG an den immerhin 28 Jahre zurückliegenden Unfall aufgrund der Gesamtumstände und der Schwere der Verletzungen zu erinnern. Auch unter Berücksichtigung der Verletzungen hat er den Zeitaufwand für die Versorgung bis zur Verbringung in den Rettungshubschrauber zunächst mit 30 bis 45 Minuten und im weiteren Verlauf mit 30 bis 60 Minuten angegeben. Die im Schriftsatz des Klägers vom 8. April 2019 dargestellte Zeitdauer von 2 Stunden, die der Kläger im Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem Senat noch einmal wiederholt hat, hat er aufgrund seiner langjährigen Erfahrung und seiner Erinnerung an den Unfall als viel zu hoch angegriffen angesehen. Hinzu kommen maximal 30 Minuten, ebenfalls zu Gunsten des Klägers, für die Anfahrtszeit des Dr S. von der MHH zum Unfallort - die er selbst in seiner schriftlichen Aussage mit 5 bis 8 Minuten angegeben hat - und den Zeitaufwand für den Abtransport mit dem Rettungshubschrauber vom Bahnhof V. bis zur MHH.

Im Übrigen sprechen auch die Verletzungen des Klägers für sein zeitnahes Auffinden im Gleisbett und die zeitnahe Versorgung durch den Zeugen Dr S.: der Bahnhof J. liegt an einer vielbefahrenen Strecke, die nicht nur von den regelmäßigen verkehrenden S-Bahnen, sondern auch von durchfahrenden Güterzügen stark frequentiert wird. Wenn der Kläger also längere Zeit unbemerkt im Gleisbett gelegen habe, wäre von weiteren und auch schlimmeren Verletzungen durch nachfolgende Züge zu rechnen gewesen.

Für den Weg vom BIZ zum Bahnhof J., den er nach seinen eigenen wiederholten Angaben direkt zurückgelegt hat, ist ebenfalls zu seinen Gunsten von einem Zeitaufwand von maximal 57 Minuten auszugehen: der Weg vom BIZ über den X. - wo sich der Kläger und der Zeuge R. trennten - bis zu dem vom Kläger aufgesuchten Bahnsteig beträgt 15 Minuten, die reine Fahrzeit vom I. -Hbf zum Bahnhof J. 9 bis 12 Minuten. Die vom Kläger im Schriftsatz vom 19. Juli 2017 angegebene Wartezeit von 30 Minuten, weil die Züge im 30-Minuten-Takt verkehrten, dürfte vor dem Hintergrund seiner eigenen Angaben im Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem SG (".... Ich habe etwas auf meine S-Bahn warten müssen....") allerdings deutlich geringer gewesen sein.

Unter Berücksichtigung dieser zeitlichen Annahmen ist der Unfallversicherungsschutz zu verneinen:

Wenn der Kläger entsprechend seiner Erstangaben erst kurz vor 16 h das BIZ verlassen hat, wäre er entsprechend des von ihm aufgezeigten Rückweges gegen 16.45 h im Bahnhof V. eingetroffen, was sich mit den weiteren zeitlichen Abläufen zum Unfallzeitpunkt, der Bergung und medizinischen Erstversorgung durch den Zeugen Dr S. und dem Eintreffen in der MHH um 18.12 h in Einklang bringen lässt. In diesem Fall hätte aber aufgrund des mehr als zweistündigen Aufenthaltes im BIZ (ausgehend von 13.20 h) bereits beim Antritt seines Weges kein Unfallversicherungsschutz bestanden.

Ist er dagegen entsprechend seiner aktuellen Angaben um 15 h im BIZ aufgebrochen - wobei diese Schließungszeit auf Spekulationen beruht und durch nichts belegt ist -, hätte er unter Zugrundelegung seiner wiederholten eigenen Angaben, den direkten Weg nach Hause eingeschlagen zu haben, spätestens um 16 h dort eintreffen müssen. Die zeitliche Lücke bis zum Unfallzeitpunkt von ca 45 Minuten zusammen mit dem unversicherten Zeitaufwand im BIZ (von 13.20 h bis 15 h) ergibt eine Unterbrechung des Heimweges von ebenfalls mehr als 2 Stunden, so dass auch insoweit kein Versicherungsschutz besteht.

Die zeitliche Lücke von ca 45 Minuten lässt sich auch nicht mit einem Abstecher bei McDonalds am AB. erklären: Abgesehen davon, dass dieser Abstecher sowohl vom Klägers wie auch vom Zeugen R. zunächst nicht erwähnt worden ist - beide haben stets nur ausgeführt, "auf dem direkten Weg nach Hause zu Bahnhof" gegangen zu sein - und der Zeuge R. erstmalig vor dem SG angab, "möglicherweise" hätten sie noch einen Abstecher zu McDonalds gemacht, ist der Zeitaufwand hierfür nach den eigenen Angaben des Zeugen und des Klägers als nur gering anzusehen. Zumal auch der Kläger selbst im Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem Senat angegeben hat, während der Veranstaltung im BIZ sein übliches Pausenbrot gegessen zu haben, wodurch seine ursprünglichen Angaben im Schriftsatz vom 25. Januar 2022 zur Erklärung für den "Zwischenstopp bei McDonalds", irgendwann auch einmal etwas essen zu müssen, relativiert worden sind. Nicht weiter führt die Argumentation der Berufung, zu "gruppentypischem Verhalten", das einer Aufrechterhaltung des Versicherungsschutzes nicht entgegenstehe. Diese Fallgestaltung betrifft den sachlichen Zusammenhang von (leichtsinnigen) Handlungen, die zu Verletzungen führen, mit der versicherten Tätigkeit. Hier geht es jedoch - wie ausgeführt - um die Klärung des erforderlichen zeitlichen Zusammenhangs zwischen Unfall und versicherter Tätigkeit.

Der Sachverhalt erweist sich für den Senat als geklärt. Weitere Erkenntnismöglichkeiten sind nicht ersichtlich. Die umfangreichen Bemühungen des Beklagten, des SG wie auch des Senats zu weiteren Erkenntnissen zum zeitlichen Ablauf sind ergebnislos geblieben.

Dem Hilfsantrag des Klägers, den damals diensthabenden Arzt und Operateur Dr AC. als Zeugen zu vernehmen, hat der Senat mangels Sachdienlichkeit nicht stattgegeben. Denn dieser kann zum zeitlichen Ablauf von der Bergung des Klägers am Bahnhof J. bis zum Erreichen des Schockraumes keine Angaben aus eigener Wahrnehmung machen. Dies hat der Kläger auch nicht dargelegt. Dr AC. war am Unfallort - im Gegensatz zu Dr S. - nicht anwesend und hat deshalb aus eigener Wahrnehmung keine Kenntnis von den dortigen Vorgängen. Diese hat lediglich der Zeuge Dr S., der hierzu auch bereits Ausführungen gemacht hat. Weiterhin ist nicht ersichtlich, welche Angaben der benannte Zeuge Dr AC. aus eigener Wahrnehmung zu dem zeitlichen Ablauf vom Eintreffen des Klägers in der MHH bis zum Eintreffen im Schockraum machen kann und welche Konsequenzen sich hieraus ergeben.

Nach alledem lässt sich nicht feststellen, dass der Kläger im Zeitpunkt seines Unfalls im Bahnhof V. unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung gestanden hat. Die Aufnahme seines Heimweges von dem offiziellen Ende der Veranstaltung im BIZ (13.20 h) innerhalb der erforderlichen Zeitgrenze von zwei Stunden und ohne zeitliche Unterbrechungen lässt sich nicht feststellen. Vielmehr ist der konkrete Zeitpunkt des Antritts seines Heimwegs wie dessen konkreter zeitlicher Verlauf ebenso wie der konkrete Zeitpunkt seines Unfalls ungewiss. Diese Ungewissheit geht zu Lasten des Klägers. Denn die Unerweislichkeit einer Tatsache geht grundsätzlich zu Lasten des Beteiligten, der aus ihr ein Recht oder einen rechtlichen Vorteil herleiten will. Während derjenige, der einen Anspruch geltend macht, die Beweislast für die rechtsbegründenden Tatsachen trifft, ist derjenige, der das geltend gemachte Recht bestreitet, für die rechtshindernden, rechtsvernichtenden oder rechtshemmenden Tatsachen beweispflichtig. Deshalb hat der Kläger den Antritt oder aber die Fortsetzung seines unterbrochenen Weges innerhalb der Zeitgrenze von zwei Stunden nachzuweisen (BSG Urteil vom 2. Dezember 2008, aaO, Rnr 32 mwN). Im Übrigen erklärt der fehlende zeitliche und damit sachliche Zusammenhang zwischen dem Ende der Veranstaltung im BIZ und dem Unfall auch, dass weder gegenüber dem Beklagten noch gegenüber der Krankenkasse ein Schul(wege)unfall angezeigt wurde, auch nicht auf die Nachfrage des Versorgungsamts beim Vater des Klägers.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Es liegt kein Grund vor, die Revision zuzulassen (§ 160 Abs 2 SGG).