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  • ab 01.01.2024 (aktuelle Fassung)

Anordnung über die Erhebung von statistischen Daten in der Sozialgerichtsbarkeit (SG-Statistik)

Bibliographie

Titel
Anordnung über die Erhebung von statistischen Daten in der Sozialgerichtsbarkeit (SG-Statistik)
Amtliche Abkürzung
SG-Statistik
Normtyp
Verwaltungsvorschrift
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
29408

Vom 24. Oktober 2023 (Nds. Rpfl. S. 553)

Stand: 1. Januar 2024

- veröffentlicht als Sonderdruck -

Amtliche Fassung der für die Sozialgerichtsbarkeit zuständigen Landesverwaltungen

Anordnung über die Erhebung von statistischen Daten in der Sozialgerichtsbarkeit (SG-Statistik)

AV d. MJ v. 24. 10. 2023 (1441/3 - 104. 5)

- Nds. Rpfl. S. 553 -

- VORIS 29408 -

Bezug: AV d. MJ vom 2. 11. 2021 (Nds. Rpfl. S. 396)

  1. 1.

    Der Ausschuss für Justizstatistik der Landesjustizverwaltungen hat Änderungen der Anordnung über die Erhebung von statistischen Daten in der Sozialgerichtsbarkeit (SG-Statistik) beschlossen.

  2. 2.

    Die Anordnung in ihrer geänderten Fassung ist ab dem 1. 1. 2024 anzuwenden.

  3. 3.

    Den Gerichten wird die Anordnung in ihrer geänderten Fassung als pdf-Datei zur Verfügung gestellt. Sie ist auf die Datenverarbeitungssysteme der betroffenen Geschäftsstellen oder Serviceeinheiten zu übernehmen.

  4. 4.

    Diese AV tritt am 1. 1. 2024 in Kraft. Die Bezugs-AV tritt mit Ablauf des 31. 12. 2023 außer Kraft.

Inhaltsübersicht§§
Art und Umfang der Erhebung1
Erhebungseinheiten2
Änderung der Geschäftsverteilung3
Erfassung der Verfahren4
Abgabe innerhalb des Gerichts5
Abschluss der Verfahrenserhebung6
Monatserhebung7
Übersendung der Erhebungsdaten an das Statistische Landesamt8
Aufbereitung der statistischen Erhebungen9
Unterlagen für die Dienstaufsicht und die Richter10
Inkrafttreten11
Verfahrenserhebung für Verfahren vor dem SozialgerichtAnlage 1
Erläuterungen zu der Verfahrenserhebung für Verfahren vor dem SozialgerichtAnlage 2
Verfahrenserhebung für Verfahren nach § 29 Absatz 2 bis 4 SGG vor dem LandessozialgerichtAnlage 3
Erläuterungen zu der Verfahrenserhebung für Verfahren nach § 29 Absatz 2 bis 4 SGG vor dem LandessozialgerichtAnlage 4
Verfahrenserhebung für Rechtsmittelverfahren vor dem LandessozialgerichtAnlage 5
Erläuterungen zu der Verfahrenserhebung für Rechtsmittelverfahren vor dem LandessozialgerichtAnlage 6
Katalog der SachgebietsschlüsselAnlage 7
Monatserhebung über Verfahren vor dem SozialgerichtAnlage 8
Monatserhebung über Verfahren vor dem LandessozialgerichtAnlage 9
Erläuterungen zu den Monatserhebungen (Anlagen 8 und 9)Anlage 10
Verzeichnis der Schlüsselzahlen der GerichteAnlage 11