Abschnitt 1 BefRiLiPol - Geltungsbereich
Bibliographie
- Titel
- Rahmenrichtlinien für die Beförderungsauswahl in der Polizei des Landes Niedersachsen (Beförderungsrahmenrichtlinien - BefRiLiPol)
- Amtliche Abkürzung
- BefRiLiPol
- Normtyp
- Verwaltungsvorschrift
- Normgeber
- Niedersachsen
- Gliederungs-Nr.
- 20410
Diese Beförderungsrahmenrichtlinien gelten für Beamtinnen und Beamte der Polizeibehörden und der Polizeiakademie Niedersachsen, soweit dort die dienstrechtlichen Befugnisse liegen. Sie gelten ausschließlich für die freie Vergabe von Beförderungsstellen. Eine freie Vergabe liegt insbesondere nicht bei der Auswahlentscheidung zur Besetzung eines (höherwertigen) Dienstpostens vor, dem eine entsprechende Beförderungsstelle zugeordnet ist.
Es handelt sich um Rahmenrichtlinien. Ergänzende Regelungen oder Vereinbarungen sind zulässig.
Außer Kraft am 1. Januar 2029 durch Nummer 6 des RdErl. vom 17. Oktober 2022 (Nds. MBl. S. 1389)