Niedersächsisches Abfallgesetz (NAbfG)

Bibliographie

Titel
Niedersächsisches Abfallgesetz (NAbfG)
Amtliche Abkürzung
NAbfG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
28400010000000

In der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Oktober 1994 (Nds. GVBl. S. 467 - VORIS 28400 01 00 00 000 -)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 12. Dezember 2002 (Nds. GVBl. S. 802)(1)

Inhaltsübersicht§§
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen (Abfallwirtschaft)
Förderung der Abfallvermeidung und Abfallverwertung durch das Land 1
Allgemeine Pflicht2
Pflichten öffentlicher Stellen3
Abfallbilanz4
Abfallwirtschaftskonzept5
Zweiter Teil
Entsorgung durch öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger
Entsorgungspflichtige Körperschaften des öffentlichen Rechts6
Trennung und Verwertung von Abfällen7
Abfallberatung8
(weggefallen)9
Verbotswidrig lagernde Abfälle10
Satzungen zur Regelung der kommunalen Abfallentsorgung11
Gebühren12
Dritter Teil
Entsorgung und Überwachung von Sonderabfällen
Sonderabfälle13
(weggefallen)14
Organisation der Entsorgung der Sonderabfälle und der nach § 15 Abs. 3 Satz 2 KrW-/AbfG ausgeschlossenen Abfälle 15
Andienung16
Zuweisung und Zuführung16a
Verordnungsermächtigung17
Kosten der Sonderabfallentsorgung18
(weggefallen)19
(weggefallen)20
Vierter Teil
Abfallwirtschaftsplanung
Planung der Abfallentsorgung21
Verbindlichkeit von Festlegungen in den Abfallwirtschaftsplänen22
Verbringen von Abfällen in Einzugsgebiete von Abfallbeseitigungsanlagen23
Verbringung von Abfällen in Abfallbeseitigungsanlagen außerhalb Niedersachsens 24
Fünfter Teil
Abfallentsorgungsanlagen
(weggefallen)25
Veränderungssperre26
(weggefallen)27
Enteignung28
(weggefallen)29
Eigenüberwachung30
Sechster Teil
(weggefallen)31
(weggefallen)32
(weggefallen)33
(weggefallen)34
(weggefallen)35
(weggefallen)36
(weggefallen)37
(weggefallen)38
(weggefallen)39
Siebenter Teil
Gefahrenabwehr, Zuständigkeiten, Ordnungswidrigkeiten, Kosten
(weggefallen)40
Abfallbehörden41
Sachliche Zuständigkeit42
Örtliche Zuständigkeit43
Staatlich anerkannte Untersuchungsstellen44
Datenverarbeitung, Überwachung45
Ordnungswidrigkeiten46
Achter Teil
Übergangs- und Schlußvorschriften
Außerkrafttreten bisherigen Rechts47
(weggefallen)48
Inkrafttreten49

(1) Red. Anm.:

Die Änderung dient der Umsetzung des Artikels 10 der Richtlinie 1999/31/EG des Rates vom 26. April 1999 über Abfalldeponien (ABl. EG Nr. L 182 S. 1).