Landessozialgericht Niedersachsen
Urt. v. 31.10.1995, Az.: L 7 Ar 375/93
Bildung; Beruflich; Unterhaltsgeld; Dreijahresfrist; Maßnahmebeginn; Zusicherung; Anwartschaft; Bildungsmaßnahme; Aufhebung; Zusicherung; Arbeitsförderung
Bibliographie
- Gericht
- LSG Niedersachsen
- Datum
- 31.10.1995
- Aktenzeichen
- L 7 Ar 375/93
- Entscheidungsform
- Urteil
- Referenz
- WKRS 1995, 12052
- Entscheidungsname
- [keine Angabe]
- ECLI
- ECLI:DE:LSGNIHB:1995:1031.L7AR375.93.0A
Verfahrensgang
- vorgehend
- SG Hannover 24.09.1993 - S 9 Ar 923/92
Rechtsgrundlagen
- § 46 Abs. 1 S. 1 AFG
- § 34 SGB X
Fundstelle
- info also 1996, 63
Amtlicher Leitsatz
1. Bei der Prüfung der weitern Leistungsvoraussetzungen für Teilnehmer an Maßnahmen der beruflichen Bildung nach § 46 Abs 1 AFG ist die maßgebende Dreijahresfrist ausgehend von dem individuellen Eintritt in die Bildungsmaßnahme zu berechnen (anders BSG vom 16.2.1983, - 7 RAr 47/82, nach der von dem allgemeinen Maßnahmebeginn auszugehen ist).
2. Es bleibt offen, ob in der Aufhebung eines Bewilligungsbescheides über Arbeitslosengeld mit dem Hinweis: (Grund für die Aufhebung der Entscheidung: Anspruch auf Unterhaltsgeld ab ..." eine Zusicherung in bezug auf die Bewilligung von Unterhaltsgeld zu sehen ist.