Verordnung über den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und an der Umsatzsteuer sowie über die Gewerbesteuerumlage
Bibliographie
- Titel
- Verordnung über den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und an der Umsatzsteuer sowie über die Gewerbesteuerumlage
- Redaktionelle Abkürzung
- GAE-UStVO,NI
- Normtyp
- Rechtsverordnung
- Normgeber
- Niedersachsen
- Gliederungs-Nr.
- 20310000400000
Vom 10. April 2000 (Nds. GVBl. S. 70 - VORIS 20310 00 04 00 000 -)
Zuletzt geändert durch Verordnung vom 20. Juni 2022 (Nds. GVBl. S. 369)
Aufgrund der §§ 2, 4 Abs. 2, §§ 5, 5b Abs. 1, § 5e Abs. 2 und 3 und des § 6 Abs. 5 und 8 des Gemeindefinanzreformgesetzes in der Fassung vom 6. Februar 1995 (BGBl. I S. 189), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Dezember 1999 (BGBl. I S. 2486), wird vorordnet:
| Redaktionelle Inhaltsübersicht | §§ |
|---|---|
| Festsetzung der Schlüsselzahlen | 1 |
| Zahlungstermine für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und an der Umsatzsteuer | 2 |
| (weggefallen) | 3 |
| Ausgleich wegen fehlerhaft ermittelter Schlüsselzahlen | 4 |
| Meldung der Gewerbesteuerumlage, Abschlagszahlungen, Verrechnung, Berichtigung von Fehlern | 5 |
| Gemeindefreie Gebiete | 6 |
| Übergangsvorschrift | 7 |
| In-Kraft-Treten | 8 |
| Schlüsselzahlen für die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Einkommenssteuer - Gebietsstand: 1. Januar 2021 - | Anlage 1 |
| Schlüsselzahlen für die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer - Gebietsstand: 1. Januar 2021 - | Anlage 2 |