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Niedersächsisches Vorschrifteninformationssystem (NI-VORIS)
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SchVO-NBGG,NI - Schlichtungsstellenverordnung-NBGG
SchVO-NBGG,NI - Schlichtungsstellenverordnung-NBGG
§ 1 SchVO-NBGG, Bestellung und Abberufung der schlichtenden Personen
§ 2 SchVO-NBGG, Rechtsstellung der schlichtenden Personen, Entschädigung
§ 3 SchVO-NBGG, Geschäftsstelle, Geschäftsordnung, Geschäftsverteilung, Befangenheit
§ 4 SchVO-NBGG, Einleitung eines Schlichtungsverfahrens
§ 5 SchVO-NBGG, Durchführung des Schlichtungsverfahrens
§ 6 SchVO-NBGG, Überprüfung durch die zuständige Aufsichtsbehörde
§ 7 SchVO-NBGG, Kostenerstattung
§ 8 SchVO-NBGG, Tätigkeitsbericht
§ 9 SchVO-NBGG, Informationen durch die Schlichtungsstelle
§ 10 SchVO-NBGG, Inkrafttreten
