Suche nach "Landeshaushaltsordnung"
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...Niedersächsische Landeshaushaltsordnung findet mit Ausnahme der §§ 39 , 49 und 55 keine Anwendung. 2 Soweit in diesen Vorschriften der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung1. aus zentralen Förderprogrammen oder 2. für sonstige Investitionen im Sinne der Landeshaushaltsordnung ,...
Rechtsstand: 02.02.2022 | VORIS Nummer: 22210
...Um einen Anreiz für Qualifizierungsmaßnahmen zu geben, gewährt das Land nach Maßgabe dieser Richtlinien und der Verwaltungsvorschriften zu § 44 der Landeshaushaltsordnung (LHO) Zuwendungen...
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Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 30200
...dabei können Ausnahmen von den Vorschriften über Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung ( §§ 70 bis 72 , 75 bis 80 der Landeshaushaltsordnung ) zugelassen werden...
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Rechtsstand: 01.01.2020 | VORIS Nummer: 22410010000000
...5 Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für Maßnahmen nach Satz 3 dürfen nur veranschlagt werden, wenn die Voraussetzungen nach den Sätzen 1 und 3 vorliegen. 6 § 24 Abs. 1 und 3 bis 5 der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung (LHO) bleibt unberührt....
Rechtsstand: 01.01.2019 | VORIS Nummer: 22210
...(1) Für das Haushaltsrecht der Stiftung gilt Teil VI der Landeshaushaltsordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in der jeweils geltenden Fassung, soweit nicht durch diesen Staatsvertrag etwas anderes bestimmt ist....
Rechtsstand: 01.02.2018 | VORIS Nummer: 22210
...Gemäß § 49 NHG wird die Klägerin vielmehr als Landesbetrieb nach § 26 Abs. 1 Landeshaushaltsordnung Niedersachsen - LHO - geführt...
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Entscheidungsdatum: 04.05.2011
...3. in den Fällen des § 48 Satz 1 der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung und des § 28 Abs. 4 des Niedersächsischen Beamtengesetzes ,...
Rechtsstand: 01.08.2010 | VORIS Nummer: 22410010000000
...§§ 105 bis 112 der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung (LHO)...
Rechtsstand: 19.06.2010 | VORIS Nummer: 22210
...Teils VI der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung...
Rechtsstand: 01.01.2007 | VORIS Nummer: 22210
...1. aus zentralen Förderprogrammen oder 2. für sonstige Investitionen im Sinne der Landeshaushaltsordnung,...
Rechtsstand: 01.01.2007 | VORIS Nummer: 22210
...September 1984 - 102-04032 (84)-07 - "zur Förderung des Nachwuches für nichtärztliche Heilberufe - Zuschüsse für laufende Zwecke" unter Berücksichtigung des § 44 der Landeshaushaltsordnung - LHO - gewährt werden könne...
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Entscheidungsdatum: 27.10.1989
