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...Januar 2009 ohne wesentliche inhaltliche Änderungen abgelöst worden durch die aufgrund des § 30 Abs. 17 (bzw. Abs. 16) BVG erlassene und zwischenzeitlich mehrfach geänderte Rechtsverordnung zurAls Anlage zu § 2 VersMedV sind "Versorgungsmedizinische Grundsätze" (VMG) erlassen worden, in denen u.a. die Grundsätze für die Feststellung des Grades der Schädigungsfolgen (GdS) i. S. des § 30 Abs. 1 BVG festgelegt worden sind...
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Entscheidungsdatum: 26.05.2021
...1. Als Anlage zu § 2 VersMedV sind "Versorgungsmedizinische Grundsätze" (VMG) erlassen worden, in denen u.a. die Grundsätze für die Feststellung des Grades der Schädigungsfolgen (GdS) i.S. des § 30 Abs. 1 BVG festgelegt worden sind. Januar 2009 ohne wesentliche inhaltliche Änderungen abgelöst wurden durch die aufgrund des § 30 Abs. 17 (bzw. Abs. 16) BVG erlassene und zwischenzeitlich mehrfach geänderte Rechtsverordnung zur...
Entscheidungsdatum: 12.11.2015
...Januar 2009 ohne wesentliche inhaltliche Änderungen abgelöst worden durch die aufgrund des § 30 Abs. 17 (bzw. Abs. 16) BVG erlassene und zwischenzeitlich mehrfach geänderte Rechtsverordnung zurAls Anlage zu § 2 VersMedV sind "Versorgungsmedizinische Grundsätze" (VMG) erlassen worden, in denen u.a. die Grundsätze für die Feststellung des Grades der Schädigungsfolgen (GdS) i. S. des § 30 Abs. 1 BVG festgelegt worden sind...
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Entscheidungsdatum: 25.05.2016
...Das SG hat nach einem Erörterungstermin am 5. Januar 2017 den Beschluss vom 11. Januar 2017 erlassen und darin die AGin im Wege der Einstweiligen Anordnung vorläufig verpflichtet, die KostenDie AGin erließ den Bescheid vom 13. Juni 2016 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 1. August 2016, mit dem sie eine Schulwegbegleitung zunächst mit der Begründung ablehnte, dass die Voraussetzungen des insoweit einschlägigen § 60 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) nicht erfüllt seien....
Entscheidungsdatum: 13.03.2017
...über Art und Umfang der Maßnahmen nach § 68 Abs. 1 erlassen, es ist jedoch nicht ermächtigt, weitere im Gesetz nicht vorgesehene Anspruchsvoraussetzungen zu schaffenZu Art und Umfang der Maßnahmen enthält die nach § 69 SGB XII erlassene Verordnung (DVO § 69 SGB XII ; im Folgenden: VO) nähere Einzelheiten...
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Entscheidungsdatum: 08.12.2015
...In der Konsequenz wird der Antragsgegner die bisher erlassenen Bescheide im Widerspruchsverfahren aufzuheben und das erforderliche Verfahren nach § 57 Satz 2 SGB XII i.V.m. § 17 Abs. 2 bis 4 SGB IX und der BudgetV nachzuholen haben...
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Entscheidungsdatum: 10.04.2014