Suche nach "Erlassen"
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...Aufgaben nach dem Personenbeförderungsgesetz und den aufgrund des Personenbeförderungsgesetzes erlassenen Verordnungen 164. des Artikels 1 der Verordnung vom 22. Juli 2014 (Nds. GVBl. S. 222) bekannt gemacht. 2 Die Verordnungen wurden erlassen...
Rechtsstand: 11.03.2021 | VORIS Nummer: 20120
...3.2 Hufbeschlaggesetz vom 19. April 2006 ( BGBl. I S. 900 ), aufgrund des § 8 Abs. 1 bis 3 des Hufbeschlaggesetzes erlassene Verordnungen sowie im Rahmen des § 11 Abs. 2 des Hufbeschlaggesetzes weiter anwendbare Verordnungen LAVESb) soweit eine Verordnung nach Buchstabe a nicht erlassen ist, für das Gebiet, das über das Gebiet einer Gemeinde, nicht aber über das Gebiet eines Landkreises hinausgeht Lk...
Rechtsstand: 01.04.2017 | VORIS Nummer: 71000
...a) § 4 Abs. 3 Satz 3 , § 8 Abs. 1 , § 8a Abs. 1 bis 3 , § 11a Abs. 4 und § 15 Abs. 1 Satz 2 des Tierschutzgesetzes und den nach § 8 Abs. 5 und 6 , § 8a Abs. 4 und § 15 Abs. 5 des Tierschutzgesetzes erlassenen Verordnungen, ), der aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen und der unmittelbar anzuwendenden Rechtsakte der...
Rechtsstand: 20.11.2020 | VORIS Nummer: 20300
...die Berufsausbildung, insbesondere auch die überbetriebliche Ausbildung zu regeln, Vorschriften hierfür zu erlassen und ihre Durchführung zu überwachen sowie eine Lehrlingsrolleoder Umschulung zu erlassen und Prüfungsausschüsse hierfür zu errichten, Umschulungen und die Berufsausbildung körperlich, geistig und seelisch behinderter Menschen durchzuführen...
Rechtsstand: 18.06.2008 | VORIS Nummer: 20110
...3.2 Hufbeschlaggesetz vom 19. April 2006 ( BGBl. I S. 900 ), aufgrund des § 8 Abs. 1 bis 3 des Hufbeschlaggesetzes erlassene Verordnungen sowie im Rahmen des § 11 Abs. 2 des Hufbeschlaggesetzes weiter anwendbare Verordnungen LAVESb) soweit eine Verordnung nach Buchstabe a nicht erlassen ist, für das Gebiet, das über das Gebiet einer Gemeinde, nicht aber über das Gebiet eines Landkreises hinausgeht Lk...
Rechtsstand: 28.09.2016 | VORIS Nummer: 71000
...3.2 Hufbeschlaggesetz vom 19. April 2006 ( BGBl. I S. 900 ), aufgrund des § 8 Abs. 1 bis 3 des Hufbeschlaggesetzes erlassene Verordnungen sowie im Rahmen des § 11 Abs. 2 des Hufbeschlaggesetzes weiter anwendbare Verordnungen LAVESb) soweit eine Verordnung nach Buchstabe a nicht erlassen ist, für das Gebiet, das über das Gebiet einer Gemeinde, nicht aber über das Gebiet eines Landkreises hinausgeht Lk...
Rechtsstand: 01.08.2014 | VORIS Nummer: 71000
...3.2 Hufbeschlaggesetz vom 19. April 2006 ( BGBl. I S. 900 ), aufgrund des § 8 Abs. 1 bis 3 des Hufbeschlaggesetzes erlassene Verordnungen sowie im Rahmen des § 11 Abs. 2 des Hufbeschlaggesetzes weiter anwendbare Verordnungen LAVESb) soweit eine Verordnung nach Buchstabe a nicht erlassen ist, für das Gebiet, das über das Gebiet einer Gemeinde, nicht aber über das Gebiet eines Landkreises hinausgeht Lk...
Rechtsstand: 30.07.2014 | VORIS Nummer: 71000
...3.2 Hufbeschlaggesetz vom 19. April 2006 ( BGBl. I S. 900 ), aufgrund des § 8 Abs. 1 bis 3 des Hufbeschlaggesetzes erlassene Verordnungen sowie im Rahmen des § 11 Abs. 2 des Hufbeschlaggesetzes weiter anwendbare Verordnungen LAVESb) soweit eine Verordnung nach Buchstabe a nicht erlassen ist, für das Gebiet, das über das Gebiet einer Gemeinde, nicht aber über das Gebiet eines Landkreises hinausgeht Lk...
Rechtsstand: 01.01.2013 | VORIS Nummer: 71000
...c) Kostenschuldnerinnen und Kostenschuldner, die eine Freiheitsstrafe verbüßen, werden durch ein der Kostenanforderung beizufügendes Merkblatt (Kost 4) darüber unterrichtet, dass und unter welchen Voraussetzungen die im Strafverfahren entstandenen Gerichtskosten erlassen oder gestundet werden können...
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Rechtsstand: 01.10.2023 | VORIS Nummer: 35500
...3.2 Hufbeschlaggesetz vom 19. April 2006 ( BGBl. I S. 900 ), aufgrund des § 8 Abs. 1 bis 3 des Hufbeschlaggesetzes erlassene Verordnungen sowie im Rahmen des § 11 Abs. 2 des Hufbeschlaggesetzes weiter anwendbare Verordnungen LAVESb) soweit eine Verordnung nach Buchstabe a nicht erlassen ist, für das Gebiet, das über das Gebiet einer Gemeinde, nicht aber über das Gebiet eines Landkreises hinausgeht Lk...
Rechtsstand: 01.10.2012 | VORIS Nummer: 71000
...a) § 4 Abs. 3 Satz 3 , § 8 Abs. 1 , § 8a Abs. 1 bis 3 , § 11a Abs. 4 und § 15 Abs. 1 Satz 2 des Tierschutzgesetzes und den nach § 8 Abs. 5 und 6 , § 8a Abs. 4 und § 15 Abs. 5 des Tierschutzgesetzes erlassenen Verordnungen, ), der aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen und der unmittelbar anzuwendenden Rechtsakte der...
Rechtsstand: 15.10.2018 | VORIS Nummer: 20300
...3.2 Hufbeschlaggesetz vom 19. April 2006 ( BGBl. I S. 900 ), aufgrund des § 8 Abs. 1 bis 3 des Hufbeschlaggesetzes erlassene Verordnungen sowie im Rahmen des § 11 Abs. 2 des Hufbeschlaggesetzes weiter anwendbare Verordnungen LAVESb) soweit eine Verordnung nach Buchstabe a nicht erlassen ist, für das Gebiet, das über das Gebiet einer Gemeinde, nicht aber über das Gebiet eines Landkreises hinausgeht Lk...
Rechtsstand: 31.08.2012 | VORIS Nummer: 71000
