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...Gleichzeitig treten die nach allgemeinem Gefahrenabwehrrecht erlassenen Hafenbereichsverordnungen außer Kraft....
Rechtsstand: 19.10.2022 | VORIS Nummer: 96000
...Näheres regelt das durch die Inhaberin oder den Inhaber erlassene Qualitätsmanagement-Handbuch...
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Rechtsstand: 01.08.2020 | VORIS Nummer: 21021
...(1) Die Aufsichtsbehörde hat darüber zu wachen und darauf hinzuwirken, dass die für den Bau und den Betrieb der Seilbahnen geltenden Rechtsvorschriften und die aufgrund dieser Vorschriften erlassenen behördlichen Anordnungen eingehalten werden...
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Rechtsstand: 24.05.2019 | VORIS Nummer: 94000
...(3) Das Fachministerium wird ermächtigt, eine Verordnung zur Abwehr abstrakter Gefahren in Hafen-, Fähr- und Schifffahrtsangelegenheiten zu erlassen...
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Rechtsstand: 24.05.2019 | VORIS Nummer: 96000
...erlassenen Verordnung durch Allgemeinverfügung als Hafen festgelegte Gebiet....
Rechtsstand: 17.12.2008 | VORIS Nummer: 96000
...diese zur Aufgabenerfüllung eine Verordnung zur Abwehr abstrakter Gefahren erlassen, soweit nicht durch eine Verordnung nach...
Rechtsstand: 17.12.2008 | VORIS Nummer: 96000
...c) die Einhaltung der für die Sicherheit der Bediensteten erlassenen Vorschriften, d) die Aufstellung der Anweisung für den Eisenbahnbetriebsdienst auf der Anschlussbahn...
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Rechtsstand: 01.01.1956 | VORIS Nummer: 94000000100000
...Das Publikum und etwaige Fahrgäste haben den allgemeinen Vorschriften nachzukommen, die von der Aufsichtsbehörde zur Aufrechterhaltung von Ruhe, Sicherheit und Ordnung innerhalb der Bahnanlagen und im Bahnverkehr erlassen werden...
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Rechtsstand: 01.01.1956 | VORIS Nummer: 94000000100000