Suche nach "Erlassen"
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...vom 20. März 1981 (Nds. GVBl. S. 31) in der jeweils geltenden Fassung erlassen worden sind. 3 Für die Änderung oder Aufhebung gelten die Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften dieses Gesetzes, für Befreiungen von Geboten und Verboten für diese geschützten Teile von Natur und Landschaft gelten § 67 Abs. 1 und 3 BNatSchG und § 41 dieses Gesetzes entsprechend. 4 Eine fehlende grobe Beschreibung der Örtlichkeiten in Verordnungen, die vor dem 8. Februar 2003 erlassen worden sind und für die Karten veröffentlicht oder hinterlegt wurden, ist unbeachtlich.Sicherstellung von Naturschutzgebieten, Naturdenkmalen, Landschaftsschutzgebieten oder Landschaftsteilen erlassen wurden, bleiben in Kraft, bis sie ausdrücklich geändert oder aufgehoben werden oder ihre Geltungsdauer abläuft...
Rechtsstand: 20.12.2023 | VORIS Nummer: 28100
...), und den aufgrund des Pflanzenschutzgesetzes erlassenen Verordnungen, mit Ausnahme 4. die Aufgaben der zuständigen Behörde nach den §§ 12 und 13 des Düngegesetzes vom 9. Januar 2009 ( BGBl. I S. 54 , 136 ), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 5. Mai 2017 ( BGBl. I S. 1068 ), und der aufgrund des Düngegesetzes erlassenen Verordnungen;...
Rechtsstand: 01.01.2023 | VORIS Nummer: 78120
...4. einer aufgrund dieses Gesetzes erlassenen sonstigen Verordnung zuwiderhandelt, soweit sie für bestimmte Tatbestände auf diese Bußgeldvorschrift verweist,5. einer aufgrund dieses Gesetzes erlassenen vollziehbaren schriftlichen Anordnung zuwiderhandelt, soweit sie auf diese Bußgeldvorschrift verweist,...
Rechtsstand: 20.12.2023 | VORIS Nummer: 28100
...Die Naturschutzbehörde, die die Verordnung erlässt, und die Gemeinden, deren Gebiet betroffen ist, haben eine Ausfertigung der Karten aufzubewahren und jedermann kostenlos Einsicht zu gewähren. nicht vorhanden sind oder der räumliche Geltungsbereich der Verordnung über das Gebiet der erlassenden Naturschutzbehörde hinausreicht, im Niedersächsischen Ministerialblatt...
Rechtsstand: 01.10.2022 | VORIS Nummer: 28100
...2. besondere Anforderungen an mithilfe automatischer Einrichtungen erlassene Bescheide. (3) Das Fachministerium kann durch Verordnung bestimmen, inwieweit aufgrund des Absatzes 2 erlassene Verordnungen auch gelten für erlassenen Verordnungen, die der Durchführung der Vorschriften zum Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystem der...
Rechtsstand: 01.10.2022 | VORIS Nummer: 78210
...für Vogelarten vorgesehenen Beschränkungen oder einer auf dieser Grundlage erlassenen Schutzgebietsverordnung sowie den Maßgaben der Nummer 2.2 Buchst. b und ca) den Beschränkungen nach der Anlage zum Bezugserlass zu a oder einer auf dieser Grundlage erlassenen Schutzgebietsverordnung genügen, b)...
Rechtsstand: 29.03.2023 | VORIS Nummer: 79100
...Die Amtstierärztin oder der Amtstierarzt hat bei der Feststellung des Schadensfalles die für die Bekämpfung von Tierseuchen erlassenen Einzelvorschriften und die dazu erlassenen Durchführungserlasse zu beachten...
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Rechtsstand: 22.07.2021 | VORIS Nummer: 78510
...und zu ihrer Durchführung erlassenen Rechtsakten der Europäischen Union in der jeweils geltenden Fassung zuständigen Stelle der Landwirtschaftskammer Niedersachsen vorliegennach den Sätzen 1 und 2 nur im Einvernehmen mit dem für die Gewährung der Direktzahlungen zuständigen Ministerium erlassen...
Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 28100
...Ausschlaggebend sind hierbei die gültigen Durchschnittssätze zum Zeitpunkt des Erlassens des Zuwendungsbescheides...
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Rechtsstand: 13.12.2023 | VORIS Nummer: 28100
...Die Verwaltungsbehörde kann durch Erlass abweichende Regelungen zu vereinfachten Kostenoptionen nach Artikel 53 der Verordnung (EU) 2021/1060 erlassen...
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Rechtsstand: 09.08.2023 | VORIS Nummer: 28010
...Zuständigkeiten nach dem Bundesberggesetz und den aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Bergverordnungen und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Bergverordnungen Folgendes bestimmt:...
Rechtsstand: 01.01.2006 | VORIS Nummer: 75100000000029
...Der Entwurf des Bewirtschaftungsplans wird der Unteren Naturschutzbehörde hinsichtlich der Berücksichtigung der Maßgaben der Anlage zum Bezugserlass zu a oder einer auf dieser Grundlage erlassenen Schutzgebietsverordnung zur Zustimmung, im Übrigen zur Herstellung des Benehmens, übersandt...
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Rechtsstand: 29.03.2023 | VORIS Nummer: 79100
