Suche nach "Erlassen"

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  • § 5 NBrandSchG, Aufgaben des Landes

    ...2. die Aus- und Fortbildung an den zentralen Aus- und Fortbildungseinrichtungen durchzuführen, 3. Vorgaben für das Fernmeldewesen der Feuerwehren zu erlassen,...

    Rechtsstand: 27.07.2012 | VORIS Nummer: 21090

  • § 20 DSchG, Zuständigkeit der Denkmalschutzbehörden

    ...(3) Die örtliche Zuständigkeit richtet sich bei beweglichen Bodenfunden nach dem Fundort. Bei Gefahr im Verzuge kann auch die Denkmalschutzbehörde Anordnungen erlassen, in deren Bezirk sich der Gegenstand befindet. Die zuständige Denkmalschutzbehörde ist unverzüglich zu unterrichten...

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    Rechtsstand: 01.10.2011 | VORIS Nummer: 22510010000000

  • Abschnitt 1 BefÜMWKRdErl

    ...1.2 Ansprüche im Einzelfall bis zur Höhe von 25.000 EUR befristet oder unbefristet niederzuschlagen; 1.3 Ansprüche im Einzelfall bis zur Höhe von 20.000 EUR zu erlassen....

    Rechtsstand: 04.05.2005 | VORIS Nummer: 64000

  • Abschnitt 2 BefÜMWKRdErl

    ...bis zur Höhe von 5.000 EUR unbefristet niederzuschlagen; 2.3 Ansprüche im Einzelfall bis zur Höhe von 5.000 EUR zu erlassen....

    Rechtsstand: 04.05.2005 | VORIS Nummer: 64000

  • § 22 DSchG, Beauftragte für die Denkmalpflege

    ...(3) Das Land ersetzt den Beauftragten die Kosten, die ihnen durch ihre Tätigkeit entstehen. Die oberste Denkmalschutzbehörde wird ermächtigt, durch Verordnung nähere Vorschriften zu erlassen...

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    Rechtsstand: 01.01.2005 | VORIS Nummer: 22510010000000

  • § 27 NDG, Deichverteidigung

    ...(2) Die Deichbehörde erlässt für jeden Deich nach Anhören des Trägers der Deicherhaltung eine Verordnung über die Deichverteidigung (Deichverteidigungsordnung)...

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    Rechtsstand: 01.01.2004 | VORIS Nummer: 28200040000000

  • § 37a NDG, Gründung weiterer Deichverbände

    ...(3) Die Aufsichtsbehörde erlässt die Satzung. Die Aufsichtsbehörde sorgt für die erste Berufung der Organe des Deichverbandes...

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    Rechtsstand: 01.01.2004 | VORIS Nummer: 28200040000000

  • § 38 NDG, Außer Kraft tretende Vorschriften

    ...4. Deich- und Siel-Ordnung für Ostfriesland vom 12. Juni 1853 (Hann. Gesetzsamml. Abt. III S. 49) nebst den zu ihr erlassenen Ausführungsvorschriften,...

    Rechtsstand: 01.01.2004 | VORIS Nummer: 28200040000000

  • § 31 DSchG, Anwendung des Niedersächsischen Enteignungsgesetzes

    ...Die Ausführungsanordnung ( § 36 NEG ) kann in diesem Falle schon vor der Zahlung der Entschädigung erlassen werden...

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    Rechtsstand: 01.04.1979 | VORIS Nummer: 22510010000000