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...§ 14 HG 2024 Bibliographie Titel Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024 -)Amtliche Abkürzung HG 2024 Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 64000 1 Das für Inneres und Sport zuständige Ministerium ist ermächtigt, dem Niedersächsischen Landessportbund e. V. im Haushaltsjahr 2024 eine Finanzhilfe von 1 700 000 Euro für Zwecke der Förderung von Schwimmkursen...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 64000
...§ 15 HG 2024 Bibliographie Titel Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024 -)Amtliche Abkürzung HG 2024 Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 64000 Die Vorschriften und Ermächtigungen der §§ 4 , 6 , 9 , 10 und 12 gelten bis zur Verkündung des Haushaltsgesetzes 2025 weiter....
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 64000
...§ 16 HG 2024 Bibliographie Titel Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024 -)Amtliche Abkürzung HG 2024 Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 64000 Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 2024 in Kraft...
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Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 64000
...Anlage 2 HG 2024 - Allgemeine Bestimmungen zu den Personalausgaben für das Haushaltsjahr 2024 (Allgemeine Bestimmungen 2024)Bibliographie Titel Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024 -)...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 64000
...Gesetz über das "Sondervermögen zur Förderung von Krankenhäusern und des Aufbaus von regionalen Gesundheitszentren"Bibliographie Titel Gesetz über das "Sondervermögen zur Förderung von Krankenhäusern und des Aufbaus von regionalen Gesundheitszentren"...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 21065
...§ 1 KHRGZSVG - Errichtung Bibliographie Titel Gesetz über das "Sondervermögen zur Förderung von Krankenhäusern und des Aufbaus von regionalen Gesundheitszentren"Redaktionelle Abkürzung KHRGZSVG,NI Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21065 1 Das Land Niedersachsen errichtet ein zweckgebundenes, nicht rechtsfähiges "Sondervermögen zur Förderung von Krankenhäusern und des Aufbaus von regionalen Gesundheitszentren". 2 Das Sondervermögen ist...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 21065
...§ 2 KHRGZSVG - Zweck des Sondervermögens Bibliographie Titel Gesetz über das "Sondervermögen zur Förderung von Krankenhäusern und des Aufbaus von regionalen Gesundheitszentren"Redaktionelle Abkürzung KHRGZSVG,NI Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21065 Das Sondervermögen dient dazu, Mittel zur Förderung von...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 21065
...§ 3 KHRGZSVG - Finanzierung Bibliographie Titel Gesetz über das "Sondervermögen zur Förderung von Krankenhäusern und des Aufbaus von regionalen Gesundheitszentren"Redaktionelle Abkürzung KHRGZSVG,NI Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21065 1 Dem Sondervermögen fließen als Einnahmen zu...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 21065
...§ 4 KHRGZSVG - Zweckbindung Bibliographie Titel Gesetz über das "Sondervermögen zur Förderung von Krankenhäusern und des Aufbaus von regionalen Gesundheitszentren"Redaktionelle Abkürzung KHRGZSVG,NI Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21065 1 Die Mittel nach § 3 Satz 1 Nr. 1 sowie entsprechende Mittel nach § 3 Satz 1 Nr. 14 sind vorrangig zur Finanzierung von Maßnahmen nach § 2 Nr. 1 sowie im Übrigen zur Finanzierung von Maßnahmen nach § 2...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 21065
...§ 6 KHRGZSVG - Bewirtschaftung Bibliographie Titel Gesetz über das "Sondervermögen zur Förderung von Krankenhäusern und des Aufbaus von regionalen Gesundheitszentren"Redaktionelle Abkürzung KHRGZSVG,NI Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21065 (1) Ausgaben für Maßnahmen nach § 2 dürfen nur geleistet und entsprechende Verpflichtungen nur eingegangen werden, soweit jeweils Ermächtigungen im betreffenden Kapitel des Haushaltsplans des Landes (...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 21065
...§ 7 KHRGZSVG - Verwaltung Bibliographie Titel Gesetz über das "Sondervermögen zur Förderung von Krankenhäusern und des Aufbaus von regionalen Gesundheitszentren"Redaktionelle Abkürzung KHRGZSVG,NI Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21065 1 Das Sondervermögen wird von dem für Gesundheit zuständigen Ministerium verwaltet. 2 Dieses kann die Verwaltung ganz oder teilweise auf andere Landesbehörden oder die Investitions- und Förderbank...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 21065
...Niedersächsisches Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels (Niedersächsisches Klimagesetz - NKlimaG) Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels (Niedersächsisches Klimagesetz - NKlimaG)...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 28010
