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...Niedersächsisches Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke (NPsychKG) (1) BibliographieTitel Niedersächsisches Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke (NPsychKG) Amtliche Abkürzung...
Rechtsstand: 22.05.2024 | VORIS Nummer: 21069040000000
...§ 18 NPsychKG - Vorläufige behördliche Unterbringung Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke (NPsychKG) Amtliche Abkürzung NPsychKG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21069040000000 (1) Kann eine gerichtliche Entscheidung über die Unterbringung, auch durch einstweilige Anordnung, nicht rechtzeitig herbeigeführt werden, so kann der Landkreis oder die kreisfreie Stadt die betroffene...
Rechtsstand: 22.05.2024 | VORIS Nummer: 21069040000000
...Niedersächsisches Gesetz zur Umsetzung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (NUmGPöGD) BibliographieTitel Niedersächsisches Gesetz zur Umsetzung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (NUmGPöGD)...
Rechtsstand: 22.05.2024 | VORIS Nummer: 21061
...§ 5 NUmGPöGD - Personalaufbau Bibliographie Titel Niedersächsisches Gesetz zur Umsetzung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (NUmGPöGD)Amtliche Abkürzung NUmGPöGD Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21061 (1) 1 Die Mittel nach § 3 Sätze 3 und 4 dienen dem Ziel, dass Land und Kommunen insgesamt mindestens 480 Vollzeitstellen (Vollzeitäquivalente) für Ärztinnen und Ärzte, weiteres Fachpersonal sowie...
Rechtsstand: 22.05.2024 | VORIS Nummer: 21061
...Gesetz über das Sondervermögen zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (COVID-19-Sondervermögensgesetz - COVID-19-SVG -) Bibliographie Titel Gesetz über das Sondervermögen zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (COVID-19-Sondervermögensgesetz - COVID-19-SVG -)...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 21067
...§ 2 COVID-19-SVG - Zweck des Sondervermögens Bibliographie Titel Gesetz über das Sondervermögen zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (COVID-19-Sondervermögensgesetz - COVID-19-SVG -)Amtliche Abkürzung COVID-19-SVG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21067 Das Sondervermögen dient der Finanzierung der Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie in Niedersachsen durch...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 21067
...§ 3 COVID-19-SVG - Zweckbindung, Verwendung der Mittel des Sondervermögens Bibliographie Titel Gesetz über das Sondervermögen zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (COVID-19-Sondervermögensgesetz - COVID-19-SVG -)Amtliche Abkürzung COVID-19-SVG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21067 (1) 1 Die Mittel des Sondervermögens dürfen nur für die in § 2 bestimmten Zwecke verwendet werden. 2 Ein Rechtsanspruch auf eine Finanzierung aus dem Sondervermögen besteht nicht....
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 21067
...§ 5 COVID-19-SVG - Bewirtschaftung der Mittel, Beteiligung des Landtages Bibliographie Titel Gesetz über das Sondervermögen zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (COVID-19-Sondervermögensgesetz - COVID-19-SVG -)Amtliche Abkürzung COVID-19-SVG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21067 (1) 1 Ausgaben dürfen nur geleistet und Verpflichtungen nur eingegangen werden, soweit sie in einen Finanzierungsplan aufgenommen worden sind, der von der Landesregierung beschlossen und dem für...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 21067
...Gesetz über das "Sondervermögen zur Förderung von Krankenhäusern und des Aufbaus von regionalen Gesundheitszentren"Bibliographie Titel Gesetz über das "Sondervermögen zur Förderung von Krankenhäusern und des Aufbaus von regionalen Gesundheitszentren"...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 21065
...§ 1 KHRGZSVG - Errichtung Bibliographie Titel Gesetz über das "Sondervermögen zur Förderung von Krankenhäusern und des Aufbaus von regionalen Gesundheitszentren"Redaktionelle Abkürzung KHRGZSVG,NI Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21065 1 Das Land Niedersachsen errichtet ein zweckgebundenes, nicht rechtsfähiges "Sondervermögen zur Förderung von Krankenhäusern und des Aufbaus von regionalen Gesundheitszentren". 2 Das Sondervermögen ist...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 21065
...§ 2 KHRGZSVG - Zweck des Sondervermögens Bibliographie Titel Gesetz über das "Sondervermögen zur Förderung von Krankenhäusern und des Aufbaus von regionalen Gesundheitszentren"Redaktionelle Abkürzung KHRGZSVG,NI Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21065 Das Sondervermögen dient dazu, Mittel zur Förderung von...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 21065
...§ 3 KHRGZSVG - Finanzierung Bibliographie Titel Gesetz über das "Sondervermögen zur Förderung von Krankenhäusern und des Aufbaus von regionalen Gesundheitszentren"Redaktionelle Abkürzung KHRGZSVG,NI Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21065 1 Dem Sondervermögen fließen als Einnahmen zu...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 21065
