Suche nach "Erlassen"

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  • Art. 1 BAB A 27-StV, Zuständigkeiten der Straßenbaubehörden

    ...und den hierzu erlassenen und künftigen Rechts- und Verwaltungsvorschriften ergebenden Aufgaben und Befugnisse der Straßenbaubehörden für die auf bremischem Gebiet liegenden Bundesfernstraßenstrecken zur Ausübung.und den hierzu erlassenen und künftigen Rechts- und Verwaltungsvorschriften ergebenden Aufgaben und Befugnisse...

    Rechtsstand: 01.03.2012 | VORIS Nummer: 92100

  • § 61 NStrG, Ordnungswidrigkeiten

    ...erlassenen Satzung zuwiderhandelt, soweit die Satzung für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist,...

    Rechtsstand: 18.11.2020 | VORIS Nummer: 92100010000000

  • § 1 NINWBABZustS, Zuständigkeiten der Straßenbaubehörden

    ...(1) Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen übertragen und übernehmen gegenseitig die sich aus Artikel 90 des Grundgesetzes und den hierzu erlassenen sowie künftigen Rechts- und Verwaltungsvorschriftenund den hierzu erlassenen und künftigen Rechts- und Verwaltungsvorschriften ergebenden Aufgaben und Befugnisse der Straßenbaubehörden auf...

    Rechtsstand: 31.01.1975 | VORIS Nummer: 92100030000000

  • § 8 NGVFG, Übergangsvorschrift

    ...Vorhaben, die nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz in der bis zum 31. Dezember 2006 geltenden Fassung oder den dazu erlassenen Verwaltungsvorschriften des Landes in den am 31. Dezember 2013 geltenden Programmen des Landes enthalten waren, werden auch in die Programme nach § 5 übernommen....

    Rechtsstand: 01.01.2014 | VORIS Nummer: 92100

  • § 35c NStrG, Verordnungsermächtigungen

    ...Der für den Straßenbau zuständige Minister wird ermächtigt, im Einvernehmen mit den beteiligten Ministern Verordnungen zu erlassen, durch die...

    Rechtsstand: 31.07.1980 | VORIS Nummer: 92100010000000

  • § 2 NIHHBABZustA, Zuständigkeiten der Straßenbaubehörden

    ...(1) Niedersachsen überträgt und Hamburg übernimmt die sich aus Artikel 90 des Grundgesetzes und den hierzu erlassenen sowie künftigen Rechts- und Verwaltungsvorschriften...

    Rechtsstand: 19.05.1979 | VORIS Nummer: 92100060000000

  • Abschnitt 2 GVFG-DRdErl, II.

    ...Hierfür finden nach den vom Bundesminister für Verkehr erlassenen Richtlinien vom 15.9.1971 (VkBl. S. 566) im wesentlichen gleiche Grundsätze wie nach dem GVFG Anwendung...

    .......

    Rechtsstand: 21.05.1973 | VORIS Nummer: 92200000050001

  • § 1 NIHBBFStrVbg, Zuständigkeiten der Straßenbaubehörden

    ...und den hierzu erlassenen und künftigen Rechts- und Verwaltungsvorschriften ergebenden Aufgaben und Befugnisse der...

    Rechtsstand: 03.02.1966 | VORIS Nummer: 92100020000000